In Moskau fand eine Pressekonferenz des Vorsitzenden des Staatsduma-Ausschusses für Energiefragen und Vorsitzenden der Russischen Gasgesellschaft Pawel Sawalnyj statt. Sie galt den Ergebnissen des vergangenen Jahres in der Arbeit des russischen Brennstoff- und Energiekomplexes und den Perspektiven des laufenden Jahres. Im Verlauf der einführenden Worte und der Antworten auf die folgenden Journalistenfragen wurden unter anderem Fragen nach dem Zustand des internationalen Gasmarktes gestellt, darunter eine der brisantesten politischen Fragen im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Gaspipeline „Nord Stream 2“.
Die Entwicklung der Situation auf den Auslandsmärkten des Erdöl- und Gas- sowie des Kohlesektors im Jahr 2021 wird von Sawalnyj als eine sehr erfolgreiche beurteilt. Nach Aussagen Sawalnys erzeuge Russland primäre Energieressourcen in einem Umfang von rund zwei Milliarden Tonnen an Einheitsbrennstoff. Davon verbrauchen wir etwa die Hälfte. Und die andere Hälfte exportieren wird. Und hinsichtlich aller Richtungen – so es Kohle, Erdöl oder Gas – sehen wir eine positive Dynamik bei der Zunahme der Förderung aller Energieressourcen. Wenn man beispielsweise die Kohle nimmt, so ist in Russland ein historisches Fördermaximum von 438 Millionen Tonnen erreicht In worden. Für den Export wurde etwa die Hälfte dieser Menge verwendet. Wobei die Preise, die sich auf den Märkten ergeben hatten, dies gefördert haben. Hinsichtlich des Erdöls hat die Zunahme 2,2 Prozent ausgemacht und 524 Millionen Tonnen erreicht. Und hinsichtlich des Gases hat es überhaupt eine Zunahme von fast zehn Prozent gegeben (762 Milliarden Kubikmeter). Von daher auch ein Wachstum des Exports um beinahe sechs Milliarden Kubikmeter. Zu erklären ist dies mit dem Wirtschaftswachstum in allen Regionen der Welt und der entsprechenden Zunahme der Nachfrage nach Energieressourcen.
Mehr noch, der Vorsitzende des Energieausschusses im russischen Unterhaus ist der Auffassung, dass die Zunahme der Preise auf dem Energiemarkt noch mindestens fünf bis zehn Jahre andauern werde, da jene Entscheidungen zu Gunsten einer Entwicklung der sogenannten grünen Energie, die getroffen wurden, mehr einen populistischen Charakter tragen würden. Und die Energiewirtschaft und die Wirtschaft insgesamt könnten sich nicht so schnell umstellen. Ja, und die Wasserstoff-Energiewirtschaft werde auch nicht mit einem Schlage auftauchen. „Wasserstoff ist eine teurere Geschichte als die traditionelle Energiewirtschaft. Und sie wird nie eine billigere sein. Dies muss man auch begreifen. Dies ist eine Belastung für die Wirtschaft, eine mögliche Verringerung des Wachstums des BIP. Die populistischen Entscheidungen, die heute getroffen werden, haben eine Preiskrise auf dem Energiemarkt provoziert. Das, was wir derzeit in Bezug auf Erdöl sehen – praktisch 90 Dollar für einen Barrel -, dies ist noch nicht die Grenze. Ich denke, dass wir über die 100 Dollar kommen werden. Den Produzenten ist dieses Preisniveau rechtens. Höhere Preise werden aber die alternative Energiewirtschaft stimulieren und das Ende der Ära der Kohlenwasserstoffe näherbringen“, betonte Pawel Sawalnyj.
Nach Schätzungen von Experten und Spezialisten der Internationalen Energieagentur werde der Kohlenwasserstoff-Charakter der Energiewirtschaft jedoch in der Perspektive 15, 20 und gar 30 Jahre lang gewahrt bleiben. „Heute machen die Kohlenwasserstoffe in der weltweiten Energiebilanz 54 Prozent aus. Und im Weiteren werden auf sie 50 bis 52 Prozent entfallen. Dies ist dennoch ein signifikanter Anteil. Unter Berücksichtigung dessen, dass die Bevölkerung auf dem Planeten zunimmt, sich die Länder entwickeln und die Energienachfrage ansteigen wird, Und geb’ Gott, dass die erneuerbaren Energiequellen diese Zunahme der Nachfrage nach Elektroenergie und nach Energie insgesamt kompensieren. Ich bin jedoch der Meinung, dass es verfrüht ist, die traditionelle Energiewirtschaft zu Grabe zu tragen. Und derzeit ist gerade die passendste Zeit, in die Branche zu investieren“, resümierte der Parlamentarier.
Die Situation auf den internationalen Gasmärkten und besonders die von Seiten mehrerer Politiker kommenden Vorwürfe gegen den russischen Konzern „Gazprom“, wonach er in Europa eine Gas-Krise provoziert habe, tangierend, betonte Pawel Sawalnyj, dass er nicht gehört hätte, dass irgendwer von den europäischen Verbrauchern Russland vorgeworfen hätte, dass es unzureichend Gas im Rahmen der bestehenden Verträge erhalten hätte. „Gazprom“ erfülle nach seiner Meinung sorgfältig seine Verträge.
Sawalnyj formulierte die Vermutung, dass es Verbraucher gebe, die gerne zusätzliche Gasmengen entsprechend den bereits abgeschlossenen langfristigen Verträgen und zu den Preisen, die erheblich unter den Preisen auf den Spotmärkten liegen, erhalten möchten. Dies hänge mit ihren Versuchen zusammen, durch den Preisunterschied zu verdienen. „Gazprom“ habe aber seine Interessen. Und der Konzern sei bereit, zusätzliche Anträge auf den Abschluss neuer langfristiger Verträge zu prüfen. Nach Einschätzung von Sawalnyj seien jedoch bisher solche Anträge nicht eingegangen. „Gazprom“ habe im vergangenen Jahr die Förderung um mehr als 60 Milliarden Kubikmeter gesteigert. Und mehr als die Hälfte dieser zusätzlichen Menge sei in den Export gegangen.
Bei der Beantwortung der Frage nach den Zeiträumen für die Zertifizierung von „Nord Stream 2“ unterstrich Sawalny im Verlauf seiner Pressekonferenz: „Meine Prognose lautete, dass es keinerlei Hindernisse gebe, um sie im Januar zu zertifizieren. Und nicht später als im Februar (des laufenden Jahres – „NG“). Dafür gibt es alles, was nötig ist. Doch es kam zu einer rein politischen Verzögerung. Ich würde sogar sagen, zu einer geopolitischen“. Der Vorsitzende des Energieausschusses machte für solch eine Verschleppung die USA verantwortlich, wobei er betonte: „Unsere europäischen Partner nehmen keine sehr aktive Position zu dieser Frage im Rahmen der (atlantischen – „NG“) Solidarität ein“.
„Wenn es eine politische Entscheidung geben wird, kann man dies sehr schnell tun, denn dafür ist alles bereit“, unterstrich Sawalnyj, wobei er die Auffassung vertritt, dass derzeit Vieles davon abhänge, wie Berlin mit dem politischen Druck fertig werde. Nach seiner Meinung werde man die Perspektiven für die Zertifizierung nach Passieren der gegenwärtigen Krise in den Beziehungen von Russland und den USA und von Russland und Deutschland beurteilen können.
Norm für die Gestaltung von Energiebilanzen
Aufmerksamkeit verdient die Frage nach der Verabschiedung einer Norm für die Gestaltung von Energiebilanzen im Verlauf der Frühjahrstagungsserie der Staatsduma. Gerade von dieser für den Laien unerheblichen Norm ausgehend, begann Pawel Sawalnyj seine Anmerkungen, Es geht darum, dass im Rahmen des föderalen Gesetzes Nr. 184-FG „Über die Vornahme von Änderungen am Föderalen Gesetz „Über die Gasversorgung in der Russischen Föderation““, das im Juni vergangenen Jahres verabschiedet worden war, eine wichtige Norm bestätigt wurde, die die Gestaltung der Energiebilanz in den Subjekten der Russischen Föderation betrifft. Sawalnyj betonte in diesem Zusammenhang: „Es hat sich so ergeben, dass wir seit Anfang der 1990er Jahre aufgehört haben, ordentlich die Energiebilanz nachzurechnen. Wir haben eine Energiebilanz. Und dies ist das grundlegende Dokument für die Entwicklung der Energiewirtschaft und die Gewährleistung der Energiesicherheit in der jeweiligen einzelnen Region, in den Branchen und insgesamt im Land. Es begann, lediglich einen strategischen Charakter zu tragen. Keiner hatte in dieses geschaut. Niemand hatte es gelesen. Mich hatte es vor zehn Jahren umgehauen, als ich zum Arbeiten in den Staatsduma-Ausschuss für Energiefragen kam und ein Programm für die Entwicklung der Energiewirtschaft und für das Einsparen von Energie behandelt werden sollte. Und dafür war damals das Energieministerium zuständig. Und mich frappierte, dass in einer zusammenfassenden Tabelle, in der der Verbrauch aller Energiearten durch die Subjekte der Russischen Föderation erfasst worden war, bei der Hälfte der Subjekte in der Spalte „Energieverbrauch“ Striche waren. Das heißt: Als wir die Tabelle für die Entwicklung der Energiewirtschaft des Landes erstellten und Fragen des Energiesparens behandelten, wir nicht einmal nachrechnen konnten und nicht wussten, wieviel eine konkrete Region an Tonnen von Energieressourcen in speziellen Berechnungseinheiten verbraucht. Und ganz zu schweigen wieviel von welcher Energieart“. Bei der Bewertung der Folgen derartiger mangelhafter Berechnungen und Fehler hob er hervor, dass es unter diesen Bedingungen unmöglich sei, klare Ziele hinsichtlich einer Reduzierung des Energieverbrauchs und zur Verringerung des Energieaufwands für das BIP zu stellen. Im Rahmen des im letzten Juni verabschiedeten Gesetzes sei endlich eine Entscheidung getroffen worden, wonach jedes Subjekt der Russischen Föderation eine Brennstoff- und Energiebilanz ausarbeiten muss. „Dafür sollte das Energieministerium eine erforderliche methodische Absicherung bzw. Anleitung vorbereiten. Im Rahmen der aktuellen und perspektivischen Energiebilanz werden wir das Problem der Gasifizierung lösen können, denn Gas ist die umweltfreundlichste, die billigste, aber auch die Energiequelle, die am schwersten zugänglich ist. Gebraucht werden Aufwendungen, um das Gas bis zu jedem Verbraucher zu bringen. Zur gleichen Zeit muss dies aber im Rahmen der bestätigten Energiebilanz erfolgen. Das heißt: Dank der gesetzgeberischen Neuerung wird sich das Dokument zur Energiebilanz aus einem strategischen in ein Verwaltungsdokument verwandeln“, unterstrich Sawalnyj. Er fügte gleichfalls hinzu, dass die Gestaltung der Energiepolitik auch die Basis für die Entwicklung von Plänen für das Einsparen von Energie sein werde. „Wenn wir uns darüber Klarheit verschaffen, wieviel wir von welcher Energieart verbrauchen, was für ein Potenzial für eine Reduzierung hinsichtlich jeder Art haben, in jeder Ortschaft, bei jedem Verbraucher und bei jeder Wirtschaftsbranche, erst dann wird man sich vernünftige Ziele stellen und sie erreichen können“, bilanzierte der Leiter des Energieausschusses des russischen Unterhauses bezüglich dieser Initiative.
Nach Aussagen des Parlamentariers wurden im Jahr 2021 in erster Lesung fünf Gesetzesvorlagen verabschiedet. Die bedeutsamste unter ihnen sei die „Über die Vornahme einer Änderung am Artikel 232 des Föderalen Gesetzes „Über die Elektroenergetik““, die den Mechanismus für ein technologisches Anschließen an Elektroenergienetze zu vergünstigten Bedingungen korrigiert. Die Entscheidung über die Einführung eines Regimes für eine vergünstigte technologische Anbindung war vor mehr als zehn Jahren gefällt worden und zielte auf eine Verbesserung des Investitionsklimas und eine Erhöhung der Zugänglichkeit der Infrastruktur der elektrischen Stromnetze ab. Laut Angaben der PAO „Rosseti“ („Russische Stromnetze“) sind im Zeitraum 2009-2020 über 3,1 Millionen Verbraucher der Kategorie bis zu 15 Kilowatt und über 99.000 Verbraucher der Kategorie 15 bis 150 Kilowatt an die vorhandenen Stromversorgungsnetze angeschlossen worden. Die andauernde Gewährung von Bonussen hinsichtlich der Bezahlung der Dienstleistungen zur technologischen Anbindung an die Stromversorgungsnetze führte zum Auftreten einer Reihe von Problemen im Bereich der Stromversorgungsnetze. Dies sind die Schaffung einer überschüssigen Stromversorgungsnetz-Infrastruktur, eine zusätzliche preisliche Belastung für alle Verbraucher aufgrund einer sich überschneidenden Subventionierung, die Zunahme von wegfallenden Einnahmen der Stromnetzbetreiber, die nicht wettgemacht werden können, die Risiken hinsichtlich der Zuverlässigkeit des Funktionierens der Netze sowie eine Verringerung der Zahlungsdisziplin und der finanziellen Stabilität im gesamten Komplex der Stromversorgungsnetze. Zur Lösung dieser Probleme sieht der Gesetzentwurf einen schrittweisen Übergang zu einer vollständigen Kompensierung der Ausgaben für die Stromnetzbetreiber hinsichtlich der Vornahme eines technologischen Anschlusses der Antragsteller mit einer (Verbrauchs-) Leistung von bis zu 150 Kilowatt. Für die Bürger, die ein Recht auf Vergünstigungen vom Staat haben, werden vergünstigte Modalitäten für einen technologischen Anschluss an die Stromversorgungsnetze vorgesehen. Geplant ist, in den Durchführungsbestimmungen festzuschreiben, dass alle Kategorien natürlicher Personen, die zum gegenwärtigen Zeitpunkt Vergünstigungen hinsichtlich der Bezahlung der Dienstleistungen der kommunalen Wohnungswirtschaft haben, und dies ist eine recht lange Liste von Bürgern unseres Landes, weiterhin die vergünstigten Modalitäten für einen technologischen Anschluss in Anspruch nehmen können. Die Arbeit an dieser Gesetzesvorlage werde im Rahmen der Frühjahrstagungsserie der Staatsduma fortgesetzt. Zur zweiten Lesung werde auch das Regierungsprojekt für das Föderale Gesetz Nr. 1222108–7 „Über die Vornahme von Änderungen am Föderalen Gesetz „Über die Elektroenergetik“ (hinsichtlich einer Vervollkommnung der Modalitäten für das Zusammenwirken der Subjekte der Energiewirtschaft und der Verbraucher) vorbereitet, das den Begriff „Qualität der Elektroenergie“ einführt. „Das Auftauchen dieses Begriffs an sich und der Möglichkeit seiner Bewertung als eine der wesentlichen Charakteristika der Elektroenergie als eine Ware ist für die Entwicklung und die Nutzung moderner Technologien sehr wichtig. Dies betrifft sowohl den Bereich der Haushalte als auch die komplizierten Produktions- sowie wissenschaftlichen Forschungsprozesse. Die Möglichkeit einer Bewertung der Qualität der Elektroenergie hat sich im Zuge des Aufkommens moderner Erfassungssysteme in der Energiewirtschaft und ihrer Digitalisierung ergeben. Es ist wichtig zu verstehen, dass die Verantwortung für die Qualität auf allen Beteiligten der Kette liegt – auf den Erzeugern, den Netzbetreibern und den Verbrauchern der Elektroenergie“, betonte Pawel Sawalnyj. Insgesamt würden auf dem Arbeitsplan des Ausschusses für das Frühjahr derzeit neun Gesetzentwürfe stehen. Als Ausschuss, der auch als Mitausführender agiert, wurden im Herbst durch ihn zehn Gutachten zu Entwürfen föderaler Gesetze vorbereitet, unter anderem zum Entwurf für den föderalen Haushalt für das Jahr 2022 und für den Planungszeitraum der Jahre 2023 und 2024.
Das Problem der sogenannten sozialen Gasifizierung
Mit der Frage nach der sogenannten sozialen Gasifizierung Russlands hatte Pawel Sawalnyj auch seine Antworten auf die entsprechenden Fragen begonnen. Die Leser seien daran erinnert, dass unter „sozialer Gasifizierung“ der Bau von Gasleitungen, darunter auch von Verteilerleitungen, bis an die Grundstücksgrenzen der bedürftigen Bürger Russlands ohne eine Verwendung von Mitteln eben dieser Bürger verstanden wird. Dabei muss jedoch angemerkt werden, dass dies im Grunde genommen nur für die Ortschaften gilt, die bereits an einer zentralisierten Gasversorgung angeschlossen worden sind.
Der erreichte Gasifizierungsgrad in Russland wird mit 72 Prozent ausgewiesen. Geplant ist, bis zum Jahr 2026 in 35 Regionen der Russischen Föderation eine technisch mögliche Gasifizierung durch den Anschluss an vorhandene Gasversorgungsnetze abzuschließen. Und bis zum Jahr 2030 soll zu 100 Prozent die technisch mögliche Gasifizierung im Land abgeschlossen werden. Möglicherweise ist dies Zukunftsmusik, die auch nach 2030 erklingen wird. Es gibt da nämlich Fragen, die jedoch mehr als nur Beachtung verlangen, meint der Chef des Duma-Ausschusses für Energiefragen. Und deren Ungelöstheit bremse den Prozess der Gasifizierung. Worum geht es?
Die Finanzen werden nach Abschluss der Vornahme der Arbeiten bereitgestellt. Dies verzögert den Prozess der Gasifizierung. Wenn die Gelder für die Durchführung der Arbeiten vorgeschossen werden würden, so würde sich, wie Pawel Sawalnyj meint, der Prozess drastisch beschleunigen.
Insgesamt soll der Prozess des Anschlusses an die zentrale Gasversorgung zwei bis drei Millionen Verbraucher tangieren. In diesem Jahr werden etwa 1,5 Millionen Verbraucher an die vorhandenen Gasversorgungsnetze angeschlossen, sollten die Prognosen aufgehen.
Wie aber kommt die Arbeit an der normativen Absicherung des Programms der sogenannten sozialen Gasifizierung, das im vergangenen Jahr angeschoben wurde, voran? Was für Entscheidungen müssen in der nächsten Zeit zwecks dessen Umsetzung getroffen werden? Bei der Beantwortung dieser Fragen betonte der Parlamentarier aus der Kremlpartei „Einiges Russland“, dass die Kosten der Arbeiten für einen Gasanschluss auf dem jeweiligen Grundstück und die Installierung der erforderlichen Anlagen in Russland durchschnittlich 100.000 Rubel (umgerechnet etwa 1140 Euro) ausmachen würden, worüber er auf der Online-Pressekonferenz berichtete.
„Wenn man die Durchschnittskosten der Gasanlagen inkl. eines Gaskessels, eines Gasherdes und alles anderen nimmt, so sind dies um die 60.000 Rubel. Plus 40.000 Rubel. Dies sind die Kosten für das Verlegen einer Gasleitung auf dem Grundstück des Verbrauchers“. Der aus den „Gazprom“-Strukturen stammende Sawalnyj betonte, dass dies dennoch „sehr viel Geld“ sei. Und nicht alle Verbraucher könnten sich solche Ausgaben erlauben. Daher würden die Subjekte der Russischen Föderation Bonusse für eine Gasifizierung auf dem Grundstück vorsehen.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte während der Verkündung der Jahresbotschaft an die Föderale Versammlung im vergangenen Jahr den Auftrag erteilt, den kostenlosen Bau von Gasleitungsnetzen bis zu den Grenzen der Grundstücke zu gewährleisten, wobei er die Aufgabe stellte, diese Maßnahmen bis zum 1. Januar 2023 durchzuführen. Die Verlegung der Gasleitungen bis zu den einzelnen Grundstücken erfolgt ohne Einsatz von Mitteln der Bürger, sondern mit Mitteln des einzigen Auftragnehmers für die Gasifizierung – der PAO „Gazprom“. Verwendet werden aber auch Investitionszuschläge der Gasvertriebsorganisationen. Und es können gleichfalls Mittel durch vergünstigte Kredite und Anleihen gewonnen werden.
Das Problem der Fernwärmeversorgung
Während der Herbsttagungsserie wurde durch die Staatsduma das föderale Gesetz „Über die Vornahme von Änderungen am Föderalen Gesetz „Über die Fernwärmeversorgung“ verabschiedet. Das Gesetz sieht vor, dass die Norm ab dem 1. Januar 2022 aufgehoben wird, die ein Verbot für die Vornahme einer Heißwasserversorgung unter Verwendung offener Fernwärmeversorgungssystemen festlegt. Zur gleichen Zeit wird die Norm weiterhin wirken, die die Möglichkeit eines Anschlusses neuer errichteter Objekte an zentralisierten offenen Systemen für eine Fernwärmeversorgung für die Bedürfnisse einer Heißwasserversorgung ausschließt. „Dies wird erlauben, die Probleme der Heißwasserversorgung im Rahmen einer komplexen Modernisierung und Erhöhung der Energieeffizienz der Systeme zur Fernwärme-, Wasser- und Stromversorgung zu lösen, und verursacht keine Krisensituation bei der Heißwasserversorgung in jenen Städten, wo nach wie vor offene Fernwärmesysteme funktionieren. Es gibt viele solcher Städte. Und unter ihnen sind beispielsweise Sankt Petersburg“, erläuterte der Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Energiefragen Pawel Sawalnyj.