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Welche Sorgen hat Putin?


In der kürzlichen Sendung von Echo Moskaus, die zusammen mit der Fernsehestation RTVi übertragen wird hat Konstantin Remtschukow, Chefredakteur der Moskauer Zeitung Nesawisimaza Gazeta über die Sorgen vom russischen Präsidenten Wladimir Putin bezüglich der Coronavirus-Pandemie erzählt. Nach seiner Meinung ist die Tatsache ,dass ab 12 Mai Russland die Quarantäne gelockert hat und bestimmte Betriebe die Arbeit aufgenommen haben, mit  dem Zahlungsmangel in das Haushalt verbunden. Gegen 50% der Betriebe haben wegen Quarantäne keine Zahlungen geleistet. 

Das Hauptproblem im Interview betraf die Beschäftigung. Nach der Meinung von Remtschukow ist die Regierung besorgt die volle Beschäftigung aufzubewahren. Und deswegen versucht sie die Beschäftigung zu stimulieren. Er schätzt ziemlich hoch die Tatsache, dass die Regierung die Steuer für die Selbstständiger zurückzugeben erlaubt. Das heißt wenn jemand 90% der Beschäftigten beibehielt bekommt in einem halben Jahr Schuldenerlass mit Zinsen. Wenn jemand doch nur 80% der Beschäftigten beibehielt bekommt nur 50% Schuldenerlass.

Aber hat Remtschukow keine langfristige Strategie des Wirschaftswachstums in den Vorschlägen Putins gefunden. Er meint, dass es damit verbunden ist, dass die Denkweise der Regierung von 40 bis 50 Jahre zurückliegt. Die Regierung versucht Branche oder Betriebe zu unterstützen. In der Wirklichkeit muss man Märkte unterstützen. Anders gesagt braucht man die Barrieren zu beseitigen, die privates Business stören Märkte zu erobern. 

Bisher galten, nach der Meinung Remtschukows gerade die Rohstoffbranchen als die Hauptgeldspender für die Wirtschaft. So haben wir alle diese Jahre gelebt. Was passiert wenn der Erdölpreis nicht wächst? Wenn das Rohstoffmodell nicht funktionieren wird? In Russland wurde bisher nur überwiegend auf die Betriebe des Staatssektors gesetzt. Das heißt auf Staatskonzerne, auf große Staatsholdings. Aber können sie nicht so viel ans Staatshaushalt wie Rohstofffirmen abliefern. Dabei sind in diesen Firmen auch nicht so viel Menschen wie in den Erdölfirmen beschäftigt. Das Problem sieht Remtschukow darin, dass diese Firmen öfter die Unterstützung vom Staat fordern. Deswegen meint Remtschukow muss man dieses Modell ändern sonst wird der Staat keine Chance zum Überleben haben. Man muss die Voraussetzungen schaffen um diese Situation zu ändern. Es geht um die Freiheit Geld zu verdienen. Diese Freiheit ist die politische Lösung. Von einer Seite soll die Theorie der absoluten Stimulierung der Märkte und der Beseitigung aller Hindernisse auf diesem Weg angewendet. Anderseits ist es notwendig die Wirtschaftspolitik des harten Staatsarmes (d.h. Regelung im Gegenteil zur Spontaneität des Marktes).In Japan ist diese Politik Screenin technology genannt. Japaner haben diese Politik buchstäblich im manuellen Modus durchgeführt. Diejenige Firmen ,die moderne Patente erworben haben und in die Produktion eingeführt haben  bekommen vom Staat Steuervergünstigungen sowie Zuschüsse bei der technologischen Erneuerung und der Energielieferung. Bei der Kombination von dieser zwei Politiken hat Russland Chancen –besonders bei der heutigen Auseinandersetzungen China mit den USA und Europa.  

http://www.ng.ru/politics/2020-05-11/100_echo11052020.html