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Im Donbass und in Neu-Russland erfolgt die Abstimmung ganz und gar als eine vorzeitige


Die Zentrale Wahlkommission (ZWK) Russlands veröffentlicht weiterhin einmal am Tag Angaben über die Beteiligung von Wahlberechtigten der Donezker und der Lugansker Volksrepublik sowie der Verwaltungsgebiete Saporoschje und Cherson (die nach wie vor nicht von Russland vollkommen kontrolliert, aber per Verfassung beansprucht werden – Anmerkung der Redaktion) an der unbefristet-vorgezogenen Abstimmung, die in diesen Regionen aufgrund der besonderen Bedingungen für die Abhaltung der Wahlen erlaubt worden ist. Die Zeitspanne für die Wahlkampagne war dort auch aufgrund der gleichen Ursachen stark reduziert worden. Dies hat aber die neuen Bürger Russlands nicht aufgehalten. Seit dem 1. September hat die Wahlbeteiligung mit einem großen Tempo zugenommen. Und allem nach zu urteilen, werden bis zum Donnerstag, dem 7. September, wenn die „super“-vorgezogene Abstimmung beendet wird und die gewöhnliche dreitätige Abstimmung beginnt, bereits über 50 Prozent von jenem potenziellen Elektorat abgestimmt haben, über das freilich offiziell keine Daten bekanntgegeben wurden.

Die Zentrale Wahlkommission bilanziert üblicherweise den jeweiligen Wahltag der langen vorgezogenen Abstimmung im Donbass und in Neu-Russland in den Abendstunden. Und da erfolgt ein sichtbares Ansteigen der Zahlen. Beispielsweise hatten per 4. September in der Donezker Volksrepublik bereits über 42 Prozent der Wahlberechtigten für die Kandidaten für die Volksversammlung ihre Stimmzettel in die Wahlurnen geworfen. Und in der Lugansker Volksrepublik – um die 24 Prozent. Für die künftige Gesetzgebende Versammlung des Gebietes Saporoschje hatten fast 22 Prozent abgestimmt. Und für die erste Gebietsduma von Cherson – über 43 Prozent.

Somit waren innerhalb eines Tages in der Donezker Volksrepublik fünf Prozent der Wahlberechtigten zu den Gesamtzahlen hinzugekommen, in der Lugansker Volksrepublik – etwas mehr als zwei Prozent. Zulegen konnte man auch in den beiden anderen neuen Regionen Russlands, die ab dem 1. September eher den Eindruck von Hinterherhinkenden erweckten. Die Wahlkommission des Gebietes Saporoschje informierte über eine Zunahme von 3,5 Prozent. Und die des Gebietes Cherson gar von mehr als fünf Prozent. Mit solch einem Tempo werden sie alle bis zum 7. September – wenn nicht die Marke von 50 Prozent für die Wahlbeteiligung erreicht wird – so doch mehr oder weniger dicht an sie herankommen. Und schließlich wird es noch die reguläre dreitätige Abstimmung vom 8. bis einschließlich 10. September geben. Und danach werden sich die Medien und Experten endlich – zumindest in einer rein theoretischen Form – eine Vorstellung davon machen können, wie viele tatsächliche und potenzielle Bürger der Russischen Föderation es im Donbass und in Neu-Russland gibt.

Es sei daran erinnert, dass den neuen Regionen erlaubt wurde, keine Zeit für irgendwelche aktualisierte Varianten der Listen der dortigen Wahlberechtigten aufzuwenden. Als ausreichende wurden jene anerkannt, die vor den Herbst-Referenda des vergangenen Jahres oder doch vorab erstellt worden waren bzw. sich im Ergebnis der damaligen Willensbekundung ergeben hatten. Kurz gesagt: Die auf der Internetseite der ZWK Russlands veröffentlichte Info-Grafik, die die Kommissionen der vier Regionen auf ihren Seiten einfach abkupfern, ist mehr ein hübsches Bild denn eine Widerspiegelung der realen Situation. Bemerkenswert ist im Übrigen, dass die regionalen Wahlkommissionen keine operativen Zahlen veröffentlichen. Zum Beispiel separat für die Morgenstunden, gesondert für die Tagesmitte und bereits für den Abend, obgleich die Zahlen scheinbar gerade von ihnen nach Moskau gehen müssten.

Anstelle dessen gibt es auf den Internetseiten und den Internet-Kanälen der neuen Wahlkommissionen viele optimistische Fotos frohgemut abstimmender Einwohner des Donbass und von Neu-Russland. Es bestehen keine Zweifel, dass diese Freude eine wahrhaftige ist. Es gibt aber auch einige Fragen. Zum Beispiel darüber, warum für den Stadtrat von Lugansk vom 1. bis einschließlich 4. September lediglich 0,46 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. Sicherlich nicht, weil dieses Gremium nicht das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik wählen wird. Im Unterschied zum Volksrat. Warum ist da dann die Wahlbeteiligung bei den Wahlen der Abgeordneten des Stadtrates von Donezk sogar höher als zum Volksrat der Donezker Volksrepublik?