Kann die Türkei erneut russisch-ukrainische Verhandlungen ausrichten?

Die Rückkehr von Donald Trump an die Macht in den USA hat die Diskussionen dahingehend belebt, ob der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland beendet werden kann, auf was für einer Plattform Verhandlungen stattfinden können und entsprechend welchem Szenario eine Beendigung der Kampfhandlungen möglich ist. Viele erinnern sich der Versuche, das Blutvergießen zu stoppen, die bei Verhandlungen in der Türkei unternommen worden waren. Dabei hatte jüngst der türkische Außenminister Hakan Fidan erklärt, dass die Hoffnungen auf eine Beendigung des Konflikts in der Ukraine zugenommen hätten. Und von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte man beim G-20-Gipfel einen Plan für ein Auf-Eis-legen des Konfliktes erwartet.
Die Vermittlungsanstrengungen von Ankara bei den Friedensgesprächen von Istanbul im Jahr 2022 waren erfolgreiche gewesen, selbst unter Berücksichtigung dessen, dass die Konturen für die Vereinbarungen in Weißrussland unter Vermittlung von Präsident Alexander Lukaschenko bestimmt worden waren. Bekanntlich hatten die Seiten den Entwurf angenommen, der in Istanbul vorbereitet worden war. Bevor er aber durch die Staatsoberhäupter unterzeichnet werden konnte, stieg die ukrainische Seite aus dem Dialog aus. Und später untersagte die Verchowna Rada (das ukrainische Parlament – Anmerkung der Redaktion) Präsident Wladimir Selenskij eine Erörterung dieser Frage.
Kann die Türkei erneut eine Vermittlerrolle im Dialog der Russischen Föderation und der Ukraine spielen, nachdem Trump ein zweites Mal zum Präsidenten gewählt wurde? Ankara unterbreitet seine Bedingungen für ein Einfrieren des Konfliktes. Und faktisch stellt dieser Plan ein unbefristetes Feuereinstellungsabkommen dar. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte sich beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der G-20-Länder (am 19. und 20. November in Brasilien) angeschickt, seinen Vorschlag für ein Einfrieren des Konfliktes in der Ukraine vorzustellen, hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg gemeldet. Jedoch ist es dazu nicht gekommen.
Die Vertreter der türkischen Diplomatie wissen ausgezeichnet, dass der Prozess, der nach dem Konflikt auf Zypern 1974 organisiert worden war (die Insel ist nach wie vor in zwei Teile geteilt), für die Ukraine adaptiert werden könne. Hakan Fidan hat jedoch eindringlich unterstrichen, dass, wenn ein Friedensabkommen unterschrieben wird, es die territoriale Integrität der Ukraine „absolut“ verteidigen müsse. Im Zusammenhang damit kann von einer Annahme des Vorschlags der türkischen Seite durch Moskau keine Rede sein. Unter Berücksichtigung der Lage der Front sieht dieser Vorschlag von Fidan wie eine Manipulation aus, die zugunsten der ukrainischen öffentlichen Meinung vorgenommen wurde.
Die Konturen des Friedensplans von Trump, über den westliche Medien in den ersten Tagen nach dem Sieg des Politikers bei den Wahlen berichtet hatten, deckt sich mit dem gegenwärtigen Vorschlag der türkischen Seite, den Konflikt einzufrieren. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der neue amerikanische Präsident, dessen Amtszeit im Januar beginnt, in den nächsten Tagen inoffizielle Gespräche zur Ukraine über seine Berater unter Ausnutzung der Türkei durchzuführen. Mit den Erfahrungen aus den Verhandlungen von Istanbul können die türkischen Diplomaten bei einer Beschleunigung des Prozesses nützlich sein, da sie die Positionen der Seiten und die Situation in der Konfliktzone gut kennen.
Es können sich jedoch Probleme ergeben. Die Russische Föderation konnte den Glauben daran verlieren, dass die Türkei ein neutraler Vermittler sein könne. Ankara, das ganz zu Beginn der Kampfhandlungen seine Neutralität erklärt hatte, leistet der ukrainischen Armee weiterhin direkt oder indirekt militärische Hilfe. Die Entscheidung des Drohnenbauers Baykar (stellt die Drohnen Bayraktar her), in der Ukraine einen Betrieb zu eröffnen, ist für Moskau ein Reizfaktor. Noch ein Problem ist der Skandal im Zusammenhang damit, dass man den Kommandeuren des Bataillons „Asow“ (eine Organisation die in Russland als eine terroristische und extremistische anerkannt und verboten wurde), die am 21. September des Jahres 2022 im Rahmen eines Gefangenenaustauschs in die Türkei gebracht worden waren, erlaubte, in die Ukraine zurückzukehren. Die Militärs, die entsprechend einem trilateralen Abkommen bis zum Ende der Kampfhandlungen in der Türkei bleiben sollten, sind auf Verlangen von Wladimir Selenskij und im Ergebnis einer Initiative von Recep Tayyip Erdogan am 8. Juli des vergangenen Jahres nach Hause zurückgekehrt.
Es sei jedoch betont, dass selbst ungeachtet dessen, dass die Vertreter der Russischen Föderation Anfang November die Initiativen der Türkei zur Lösung der Ukraine-Krise hoch würdigten, auch wenn sie dabei unterstrichen, dass gegenwärtig Vermittlungsanstrengungen irgendeines Landes für einen Erfolg nicht ausreichen würden. Folglich kann Istanbul ungeachtet aller Meinungsverschiedenheiten durchaus ein zweites Mal Friedensgespräche ausrichten. Gründe dafür gibt es einige. Der erste von ihnen besteht darin, dass die türkische Regierung nach der Wahl von Trump den Wunsch bekundete, Abkommen mit den USA zu vielen problematischen Fragen zu erreichen. Und Ankara ist zu Zugeständnissen bereit. In diesem Sinne kann der neue amerikanische Präsident, um den „neuen Weg Erdogans“ zu unterstützen, auf die Konfliktseiten Druck auszuüben, indem er sie zu Verhandlungen in Istanbul bewegt. Ungeachtet aller zwischen der Russischen Föderation und der Türkei aufgetretenen Reibungen haben die Länder mehrere gemeinsame perspektivreiche Projekte (die Schaffung eines Gas-Hubs, der Bau des Kernkraftwerks in Akkuyu, die Perspektive der Errichtung des AKW Sinop usw.), die nach Beendigung des