Russland verliert den Südkaukasus

Die Außenminister Armeniens und der USA, Ararat Mirzoyan und Antony Blinken, haben in der vergangenen Woche eine Charta über eine strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern unterzeichnet. Das Dokument umfasst fünf Abschnitte, die der Zusammenarbeit im Bereich der Entwicklung demokratischer Institute, der Wirtschaft, der Sicherheit und Kultur gewidmet sind. Insgesamt trägt die Charta einen deklarativen Charakter, die niemanden zu irgendetwas verpflichtet. Sie bekräftigt aber den Stand der Zusammenarbeit, den Jerewan und Washington bereits erreicht haben. Das Ereignis wurde zu noch einem besorgniserregenden Signal darüber, dass Russlands Einfluss auf den Südkaukasus zurückgeht. „Unsere Beziehungen, die auf gemeinsamen Werten und gegenseitigen Interessen beruhen, demonstrieren in den letzten Jahren eine erhebliche Zunahme“, erklärte Mirzoyan bei der Zeremonie zur Unterzeichnung des Dokuments. „Sie haben solch einen Reifegrad erreicht, bei dem deren Anhebung bis zu einer strategischen Partnerschaft nicht nur eine angebrachte, sondern auch eine notwendige für ein Orientieren in der schwierigen geopolitischen Situation ist… Mag diese Charta als ein Beleg für die Vertiefung der strategischen Beziehungen zwischen Armenien und den Vereinigten Staaten sowie als eine Roadmap für die Zukunft, die von gemeinsamen Errungenschaften erfüllt wird, dienen“. Der Diplomat dankte den USA für die Unterstützung der territorialen Integrität Armeniens und die Anstrengungen, die sie für eine Festigung des Friedens im Südkaukasus unternehmen. Außerdem hatte Mirzoyan bekanntgegeben, dass Jerewan Verhandlungen zu einem Vertrag über nukleare Zusammenarbeit mit den USA, der als „Abkommen 123“ bekannt ist, beginne. Seinerseits teilte Blinken mit, dass die USA im Februar ein Team für Zollfragen und eine Grenzkontrolle nach Armenien entsenden werden. Die Amerikaner werden den armenischen Kollegen helfen, das Potenzial der Grenzsicherheit zu entwickeln. „Innerhalb eines kurzen Zeitraums haben wir eine gewaltige und effektive Arbeit vor dem Hintergrund der wunderbaren Partnerschaftsbeziehungen geleistet. Somit können wir in den Beziehungen zwischen Armenien und den USA eine bedeutende entscheidende Leistung konstatieren: Wir bilden eine Kommission zu Fragen einer strategischen Partnerschaft“, sagte der US-Außenminister. In der Russischen Föderation hat man die Nachricht mit Zurückhaltung aufgenommen. In Moskau bezeichnete man die Unterzeichnung der Charta als ein „souveränes Recht Armeniens“ und erinnerte daran, dass Russland in der Vergangenheit ebenfalls derartige Verträge mit Ländern des Westens abgeschlossen hätte. Sie hätten aber nie von den Unterzeichnern gefordert, gegen eine dritte Seite aufzutreten. Ungeachtet dessen, dass die strategische Partnerschaft zwischen Armenien und den USA formal nicht gegen Russland gerichtet ist, sieht sie dennoch aber wie ein neuer Schlag gegen dessen Positionen im Südkaukasus aus. Es ist kein Geheimnis, dass für Jerewan eines der wichtigsten Stimuli für die Zusammenarbeit mit Washington die Verstärkung der Sicherheit vor dem Hintergrund der Bedrohungen ist, die, wie man in Armenien meint, von der Türkei und Aserbaidschan ausgehen. Dabei hat Armenien bereits die Mitgliedschaft in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit auf Eis gelegt, da es nach dem Fall der selbstproklamierten Republik Bergkarabach und nach den folgenden armenisch-aserbaidschanischen Grenzkonflikten von ihr enttäuscht war. Die Organisation hatte nicht gehandelt, aber die Beanstandungen im Zusammenhang damit wurden indirekt Moskau bekundet. Mir den anderen Ländern der Region gibt es gleichfalls Probleme. Zwischen Russland und Georgien bestehen überhaupt keine diplomatischen Beziehungen. Überdies werfen die Oppositionellen den Herrschenden das Verfolgen eines „prorussischen Kurses“ vor. Dennoch hofft Tbilissi, der NATO beizutreten. Obgleich Aserbaidschan auch freundschaftliche Beziehungen mit der Russischen Föderation unterhält, stützt es sich in den letzten Jahren vor allem auf die Türkei, eines der stärksten Länder der Nordatlantischen Allianz. Dabei hat Baku heutzutage keine Angst, Moskau öffentlich zu kritisieren. Ende des vergangenen Jahres hatten sich sogar mit Abchasien angespannte Beziehungen ergeben, das in allem von Russland abhängt. Es ist klar, dass die USA und ihre Verbündeten die Verwicklung Moskaus in die militärischen Sonderoperation in der Ukraine ausnutzen, um dessen Einfluss überall zu verringern, wo dies nur möglich ist. Politiker sagen üblicherweise in solchen Fällen, dass Russland zurückkehren und noch stärker als früher sein werde. Jedoch ist bisher unbekannt, wann dies geschehen wird und wie sich bis zu diesem Zeitpunkt die Welt Die Außenminister Armeniens und der USA, Ararat Mirzoyan und Antony Blinken, haben in der vergangenen Woche eine Charta über eine strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern unterzeichnet. Das Dokument umfasst fünf Abschnitte, die der Zusammenarbeit im Bereich der Entwicklung demokratischer Institute, der Wirtschaft, der Sicherheit und Kultur gewidmet sind. Insgesamt trägt die Charta einen deklarativen Charakter, die niemanden zu irgendetwas verpflichtet. Sie bekräftigt aber den Stand der Zusammenarbeit, den Jerewan und Washington bereits erreicht haben. Das Ereignis wurde zu noch einem besorgniserregenden Signal darüber, dass Russlands Einfluss auf den Südkaukasus zurückgeht. „Unsere Beziehungen, die auf gemeinsamen Werten und gegenseitigen Interessen beruhen, demonstrieren in den letzten Jahren eine erhebliche Zunahme“, erklärte Mirzoyan bei der Zeremonie zur Unterzeichnung des Dokuments. „Sie haben solch einen Reifegrad erreicht, bei dem deren Anhebung bis zu einer strategischen Partnerschaft nicht nur eine angebrachte, sondern auch eine notwendige für ein Orientieren in der schwierigen geopolitischen Situation ist… Mag diese Charta als ein Beleg für die Vertiefung der strategischen Beziehungen zwischen Armenien und den Vereinigten Staaten sowie als eine Roadmap für die Zukunft, die von gemeinsamen Errungenschaften erfüllt wird, dienen“. Der Diplomat dankte den USA für die Unterstützung der territorialen Integrität Armeniens und die Anstrengungen, die sie für eine Festigung des Friedens im Südkaukasus unternehmen. Außerdem hatte Mirzoyan bekanntgegeben, dass Jerewan Verhandlungen zu einem Vertrag über nukleare Zusammenarbeit mit den USA, der als „Abkommen 123“ bekannt ist, beginne. Seinerseits teilte Blinken mit, dass die USA im Februar ein Team für Zollfragen und eine Grenzkontrolle nach Armenien entsenden werden. Die Amerikaner werden den armenischen Kollegen helfen, das Potenzial der Grenzsicherheit zu entwickeln. „Innerhalb eines kurzen Zeitraums haben wir eine gewaltige und effektive Arbeit vor dem Hintergrund der wunderbaren Partnerschaftsbeziehungen geleistet. Somit können wir in den Beziehungen zwischen Armenien und den USA eine bedeutende entscheidende Leistung konstatieren: Wir bilden eine Kommission zu Fragen einer strategischen Partnerschaft“, sagte der US-Außenminister. In der Russischen Föderation hat man die Nachricht mit Zurückhaltung aufgenommen. In Moskau bezeichnete man die Unterzeichnung der Charta als ein „souveränes Recht Armeniens“ und erinnerte daran, dass Russland in der Vergangenheit ebenfalls derartige Verträge mit Ländern des Westens abgeschlossen hätte. Sie hätten aber nie von den Unterzeichnern gefordert, gegen eine dritte Seite aufzutreten. Ungeachtet dessen, dass die strategische Partnerschaft zwischen Armenien und den USA formal nicht gegen Russland gerichtet ist, sieht sie dennoch aber wie ein neuer Schlag gegen dessen Positionen im Südkaukasus aus. Es ist kein Geheimnis, dass für Jerewan eines der wichtigsten Stimuli für die Zusammenarbeit mit Washington die Verstärkung der Sicherheit vor dem Hintergrund der Bedrohungen ist, die, wie man in Armenien meint, von der Türkei und Aserbaidschan ausgehen. Dabei hat Armenien bereits die Mitgliedschaft in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit auf Eis gelegt, da es nach dem Fall der selbstproklamierten Republik Bergkarabach und nach den folgenden armenisch-aserbaidschanischen Grenzkonflikten von ihr enttäuscht war. Die Organisation hatte nicht gehandelt, aber die Beanstandungen im Zusammenhang damit wurden indirekt Moskau bekundet. Mir den anderen Ländern der Region gibt es gleichfalls Probleme. Zwischen Russland und Georgien bestehen überhaupt keine diplomatischen Beziehungen. Überdies werfen die Oppositionellen den Herrschenden das Verfolgen eines „prorussischen Kurses“ vor. Dennoch hofft Tbilissi, der NATO beizutreten. Obgleich Aserbaidschan auch freundschaftliche Beziehungen mit der Russischen Föderation unterhält, stützt es sich in den letzten Jahren vor allem auf die Türkei, eines der stärksten Länder der Nordatlantischen Allianz. Dabei hat Baku heutzutage keine Angst, Moskau öffentlich zu kritisieren. Ende des vergangenen Jahres hatten sich sogar mit Abchasien angespannte Beziehungen ergeben, das in allem von Russland abhängt. Es ist klar, dass die USA und ihre Verbündeten die Verwicklung Moskaus in die militärischen Sonderoperation in der Ukraine ausnutzen, um dessen Einfluss überall zu verringern, wo dies nur möglich ist. Politiker sagen üblicherweise in solchen Fällen, dass Russland zurückkehren und noch stärker als früher sein werde. Jedoch ist bisher unbekannt, wann dies geschehen wird und wie sich bis zu diesem Zeitpunkt die Welt um Russland verändern wird. Russland verändern wird.