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Die neue Multipolarität ist keine solche, mit der Russland gerechnet hat


Der amerikanische Präsident Donald Trump kappt die letzten Verbindungen, auf denen sich die alte Weltordnung stützt. Natürlich ist die „auf Regeln basierende“ Welt zu diesem Zeitpunkt bereits von tiefen Rissen überzogen worden. Den ersten mächtigen Schlag hatte ihr der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, mit seiner berühmten Münchner Rede im Jahr 2007 versetzt. Seit dem führte Russland den Kampf für eine multipolare Welt an, involvierte in ihn das vorsichtige China, das schwankende Indien sowie andere nach einer wahrhaftigen Unabhängigkeit strebende internationale Akteure. Doch gerade Trump hat den abschließenden Schritt zu unternehmen.

Die neue Administration der USA verändert radikale die internationale politische Landschaft. Anstelle eines Zentrums für das Fällen von Entscheidungen ergibt sich vor allem im globalen Maßstab eine polyzentrische Ordnung. Dies verändert radikal die Machtstruktur in der Welt. Die neue Zentren der Macht sind vor allem bestrebt, sich an den sie umgebenden Raum anzupassen, schwächere Nachbarn in ihren Einflussbereich zu involvieren. Nicht eine der „Großmächte“ hat die Ressourcen, um die fernen Länder zu kontrollieren. Von daher ergeben sich das hartnäckige Bestreben Trumps, die amerikanische Ordnung in seinem „Hinterhof“ in Lateinamerika zu etablieren, der scheinbar manische Wunsch, Grönland und Kanada einzuverleiben und die heftigen Reibereien mit China in der Pazifikregion. Daraus ergibt sich seine ersichtliche Gleichgültigkeit hinsichtlich der Schicksals der Ukraine. Die Ukraine grenzt an Europa. Daher hält Trump in seiner Logik des Polyzentrismus den Ukraine-Konflikt für eine Angelegenheit der Europäer und will seine Mittel nicht für eine Hilfe für Kiew ausgeben. Als ein Geschäftsmann hat Trump nichts dagegen, einen wirtschaftlichen Nutzen aus seinen Vermittlungsanstrengungen zur Lösung des Konflikts zu ziehen. Womit sich sein Interesse für die Ukraine erschöpft.

Es zeichnet sich das Bild eines globalen politischen Raums ab, in dem die USA mit China um den Einfluss in beiden Amerikas und an der Pazifikküste konkurrieren werden. In der Perspektive kann sich entweder Brasilien oder Argentinien an diesem Kampf beteiligen. China wird immer stärker nach Südostasien, in den Nahen Osten und nach Afrika, in erster Linie nach Ostafrika vordringen. In Afrika an sich werden in der nahen Zukunft möglicherweise Nigeria und Südafrika auf die Rolle regionaler Führungsstaaten Anspruch erheben können. In der arabischen Welt kann scheinbar Saudi-Arabien als ein natürliches organisierendes Zentrum auftreten, doch die Beziehungen zwischen den arabischen Staaten sind zu kompliziert und verwirrt, um eindeutige Prognosen anzustellen. Indien ist geografisch bei einer Erweiterung seiner Einflusszone eingeschränkt, wie im Grunde genommen auch der Iran. Unter Berücksichtigung der letzten Erfolge der Türkei im Südkaukasus und in Syrien sowie der drastischen Zunahme der Aktivitäten in Mittelasien erhebt dieses Land immer ernsthafter Anspruch auf die Rolle einer bedeutsamen Regionalmacht. Starke Einzelgänger, solche wie Vietnam, Algerien und die KDVR, werde zu einem wichtigen Faktor in den internationalen Beziehungen. Das durch die bevorzugte amerikanische militärische und wirtschaftliche Schirmherrschaft verdorbene Europa hat vom Wesen her den Status eines eigenständigen Akteurs in der Weltpolitik eingebüßt und versucht jetzt krampfhaft, ihn zurückzubekommen, indem es die Rüstungsindustrie wiederauferstehen lässt. Dies gehört jedoch nicht zu den Plänen der USA, die die EU eher als eine Ressourcenquelle für ihre Entwicklung denn als einen vielversprechenden Verbündeten betrachten.

In der neuen Welt tritt an die Stelle der Konfrontation von Blöcken der Kampf von Koalitionen zwischen den Großmächten unter Hinzuziehung regionaler. Im Unterschied zu den monolithischen Blöcken in den Jahren des Kalten Kriegs werden die Koalitionen kurzzeitige sein, fließende, die für die Lösung mehrerer außenpolitischer Aufgaben oder gar auch nur einer von diesen geschaffen werden. Die Außenpolitik wird in der multipolaren Welt zu einer weitaus schwierigeren als in einer uni- und bipolaren. Für deren Realisierung werden eine weitaus größere diplomatische Kunst, Flexibilität sowie eine Freiheit von Vorurteilen bei der Auswahl von Verbündeten gebraucht.

Die Amerikaner schicken sich nicht an, auf eine weltweite Führungsrolle zu verzichten. Aber ihre neue Führung benötigt für eine Bewahrung führender Positionen in der internationalen Arena keine schwachen Satelliten, sondern starke Verbündete. Damit sind die demonstrativ verachtende Haltung gegenüber den Europäern und die betont achtende Aufmerksamkeit gegenüber Russland und dessen Leader zu erklären.

Für viele ausländische Experten ist die drastische Anhebung der Zollbarrieren in Bezug auf Erzeugnisse der europäischen Länder, Japans, Kanadas usw. durch Trump zu einer Überraschung geworden. Aber dies ist auch eine logische Konsequenz der sich entwickelnden Multipolarität. Trump hat genau die neuen Herausforderungen für die Weltwirtschaft wahrgenommen und verwirft kühn die Mythen von einem unbedingten Nutzen eines Freihandels, verhängt beispiellose Einfuhrzölle selbst gegen seine Verbündeten, vermarktet mit allen möglichen Mitteln amerikanische Waren und Dienstleistungen und erhebt den Protektionismus in den Rang einer Staatspolitik. Im Ergebnis dessen erlebt die Struktur der Weltwirtschaft Veränderungen: An die Stelle der Globalisierung tritt eine Fragmentierung. Die Großmächte kontrollieren nicht nur politisch die Nachbarn, sondern monopolisieren auch deren Märkte.

Trump holt die Stärke in die Weltpolitik zurück, wobei er deren idealistischen Konzeptionen aufgibt. Er hört auf, hypertrophiert an die Magie der sanften Gewalt zu glauben, wobei er die sattsam bekannte USAID (eine in Russland als unerwünscht gelabelte Organisation, deren Arbeit eingestellt wurde) liquidierte und sich wieder den Prinzipien der Realpolitik im Geiste des unvergesslichen Hans Joachim Morgenthau zuwendet. Anders kann keine neue Weltordnung geschaffen werden. Viele russische Politiker und Experten idealisieren eine multipolare Welt, wobei sie meinen, dass das Wichtigste sei, den Hegemonismus der USA zu überwinden. Und dann würden Gerechtigkeit und Harmonie in den Beziehungen zwischen den Staaten herrschen. Leider ist dies eine Illusion! Das räuberische Wesen der internationalen Beziehungen wird sich nicht ändern. Mehr noch, es wird sich noch stärker offenbaren.

Gerade deshalb verliert das Völkerrecht seine Bedeutung. Das Völkerrecht reflektiert das Kräfteverhältnis in der internationalen Arena. Eine Verletzung dieses Verhältnisses nivelliert das Völkerrecht so lange, bis nicht ein neues Gleichgewicht geschaffen wird und sich die Rechtsnormen nicht an dieses anpassen. Daher macht sich Trump nicht allzu sehr Sorgen um deren Einhaltung. An Wendepunkten der Weltpolitik rückt grobe Gewalt an die erste Stelle. Es zerfällt die Architektur der internationalen Organisationen. Die OSZE wird zur Geschichte. Unter einem offensichtlich Druck einer Reformierung befindet sich die UNO. Trump bewegt scheinbar wenig das Schicksal der NATO. Trump hat die Fragen der Menschenrechte von der internationalen Agenda genommen, vor allem in ihrem anrüchigen Aspekts des „Schutzes“ der sexuellen Minderheit (die aus Moskauer Sicht angeblich existierende LGBT-Bewegung ist in der Russischen Föderation als eine extremistische Organisation gelabelt und verboten worden – Anmerkung der Redaktion) und der hypertrophierten Sorge um Migranten.

Was bedeutet dies alles für Russland? Einige russische Politologen nehmen die Überwindung des unipolaren Charakters der Welt als das Endziel der russischen Außenpolitik an, nach dessen Erreichen in den internationalen Beziehungen Güte Einzug halten werde. Dem ist nicht so! Eine multipolare Weltordnung bringt neue überaus ernsthafte Herausforderungen für Russland und dessen Diplomatie hervor.

Erstens muss die Russische Föderation zu einer für Bündnisse und Koalitionen in auf den ersten Blick wundersamsten Verbindungen offenen werden, wobei nicht von Vornherein eine Beteiligung jeglichen Landes einschließlich der USA aufgrund ideologischer Erwägungen auf der Grundlage sich durchgesetzter Vorurteile und Phobien verneint wird. Und dies verlangt zweitens ein Sich-Freimachen von der Amerika-Phobie durch einen erheblichen Teil der russischen politischen Klasse.

Drittens. Entgegen der verbreiteten Meinung, die unter anderem durch Trump selbst aufgrund innenpolitischer Motive untersetzt wird, hegt der amerikanische Präsident wohl kaum Illusionen hinsichtlich der Möglichkeit einer gegen China gerichteten russisch-amerikanischen Allianz, wobei er sich der Worte von Henry Kissinger erinnert, wonach man sich nicht einmal einen Beitritt Russlands zu solch einem Bündnis unter Berücksichtigung der Länge der russisch-chinesischen Grenze und der Bevölkerungsdichte auf deren beiden Seiten vorstellen dürfe. Doch er erinnert sich auch an eine andere von eben jenem Kissinger formulierte Maxime der US-amerikanischen Außenpolitik, der gemäß die Beziehungen Russlands und Chinas schlechter als die Beziehungen der USA mit jedem der beiden Länder im einzelnen sein sollten. Daher ist er bestrebt, keine weitere Annäherung Russlands und Chinas auf einer antiamerikanischen Grundlage zuzulassen. Ein Militärbündnis Russlands und Chinas ist ein Albtraum für die amerikanische Elite. Eine Verbesserung der Beziehungen Russlands und der USA wird nicht unbedingt einer Verschlechterung der Beziehungen mit China nach sich ziehen. Das Land der Mitte an sich gibt ein Beispiel für solch ein Verhalten, indem dies es bei Bewahrung naher Beziehungen mit Russland schafft, brisante Konflikte mit den USA zu vermeiden, indem es sie auf eine diplomatische Ebene bringt. Die USA, die keine Ressourcen haben, um auch weiterhin ihre Hegemonie in der Welt zu bewahren, streben danach, zumindest kein Auftauchen einer neuen Dominanten in Gestalt der Volksrepublik China zuzulassen. Von daher die Politik einer Zügelung der Volksrepublik China, in der gute Beziehungen mit Russland einen wichtigen Platz einnehmen.

Viertens. Der Imperativ einer Multipolarität diktiert Russland die Notwendigkeit, die Anstrengungen vor allem auf den Raum der GUS und in den traditionell russophilen Staaten, solchen wie Serbien, Montenegro und Bulgarien, zu konzentrieren.

Fünftens. Trumps Rückkehr zur Realpolitik, der Einsatz von Gewalt gegen Venezuela und die entsprechende Androhung hinsichtlich Grönlands erweitern für Russland die Grenzen des Möglichen und nötigen unsere Nachbarn, eine vernünftigere, eine ausgewogene und vorsichtige Politik in der russischen Richtung zu verfolgen. Gleichzeit beseitigt das Devalvieren ihrer sanften Politik durch die amerikanische Seite eines der unangenehmsten Mittel der antirussischen Politik, gegen das die Russische Föderation keinen wahrhaftig wirksamen Schutz zu schaffen vermochte.

Sechstens. Es ist an der Zeit, sich um das der Vergangenheit anheimfallende Völkerrecht keine Sorgen zu machen und kühner die überlebten internationalen Organisationen zu verlassen. Indem ein Friedensrat für Gaza geschaffen wird, beginnt Trump die Gestaltung einer neuen Struktur internationaler Institute. Russland darf nicht diese Initiativen ignorieren und muss seine eigenen aktiver voranbringen. Vor dem BRICS-Bündnis steht die nicht einfache Aufgabe, eine positive Agenda für sein Bestehen zu finden, da die bisherige, die auf einer Gemeinsamkeit von Staaten, die nach einer Unabhängigkeit vom Hegemonen streben, basierte, mit der Durchsetzung einer multipolaren Herrschaft in der Welt an Bedeutsamkeit verliert. Die Aktualität solch eines Suchens wird gleichfalls durch die Herausforderung diktiert, die Trump dem BRICS-Bündnis durch die Organisierung eines Friedensrates stellt, in dem er danach strebt, gerade auch antiglobalistisch eingestellte Politiker und Staatsmänner zu vereinen.

Siebtens. Die neue internationale geopolitische Situation wird notwendigerweise eine Veränderung der geoökonomischen nach sich ziehen. Etwas merkwürdig wird eine weitere Teilnahme Russlands an der Welthandelsorganisation (WTO), dem Internationalen Währungsfonds (IWF), der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) und anderen globalistischen Organisationen unter den neuen Bedingungen aussehen. Es ist erstaunlich, dass nach allen möglichen Sanktionen, die gegen unser Land verhängt wurden, die Russische Föderation weiterhin einen wesentlichen Teil der WTO-Pflichten erfüllt, die vom IWF geforderten Informationen zur Verfügung stellt, gemeinsame Vorhaben mit der IBRD vorbereitet und aus „ideellen Erwägungen“ auf einen ökonomischen Protektionismus verzichtet. Nicht weniger erstaunlich erscheint die Fortsetzung der Arbeit überzeugter Anhänger einer globalistischen Wirtschaft auf verantwortungsvollen Posten in der Zentralbank sowie im Finanz- und Wirtschaftsblock der Regierung Russlands.

Das Jahr 2026 kann einen Ehrenplatz unter den ehrenvollen Daten neben den Jahren 1648, 1815, 1919 und 1945, als neue Systeme der internationalen Beziehungen geboren wurden, einnehmen. Nach Wladimir Putin und Xi Jinping kann Donald Trump in die Troika der Demiurgen einer neuen multipolaren Welt gelangen. Möglicherweise ist aber Trump nur der letzte Atemzug des alten amerikanischen Konservatismus, sein frischgebackener Julian Apostata (römischer Kaiser im 4. Jahrhundert, der aufgrund der Aufgabe des christlichen Glaubens als der „Abtrünnige“ bezeichnet wird – Anmerkung der Redaktion), nachdem eine Finsternis des totalen Globalismus folgt.