Anfang Februar weilte Emmanuel Bonne, der diplomatische Berater des französischen Präsidenten, zu einem vertraulichen Besuch in Moskau. Laut an die sofort am darauffolgenden Tag an französischen Medien durchgesickerten Informationen traf sich der Abgesandte von Präsident Emmanuel Macron mit seinem russischen Vis-a-vis Jurij Uschakow und erörterte die Ukraine, aber auch andere aktuelle internationale Probleme.
Der Kreml fing nach Aussagen des Pressesekretärs des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, „aus Solidarität mit dem Élysée-Palast“ nicht an,die aufgetauchten Meldungen weder zu bestätigen noch zu dementieren. Den Besuch seines Beraters bestätigte aber Macron, jedoch erst am 10. Februar nach dem begonnenen Rummel. Das Ereignis hat eine äußerst widersprüchliche Reaktion in Frankreich an sich und in einigen europäischen Hauptstädten ausgelöst. Kritiker sahen in dieser Initiative Macrons Anzeichen einer Schwäche und sogar einer Bereitschaft, sich gegenüber dem Kreml auf Zugeständnisse einzulassen. Hier muss unterstrichen werden, dass der Besuch von Bonne rechtzeitig mit Brüssel abgestimmt worden war, und Kiew wurde seinerseits darüber informiert.
In Moskau ist die Wiederaufnahme des Dialogs mit Paris auch nicht von allen wohlwollend aufgenommen worden.
Dieser Besuch, den beide Seiten gern geheimgehalten hätten, hat viele in Erstaunen versetzt. Jedoch ist tatsächlich der Versuch, die Kontakte wiederherzustellen überhaupt nicht überraschend und grundlos, wie es erscheinen konnte.
Bereits im Jahr 2017, nach seiner Wahl zum Präsidenten – ungeachtet bestimmter Schwierigkeiten -, begann Macron, eine konsequente Linie zur Gestaltung enger Beziehungen mit Russland zu fahren. Und dies, obwohl im Verlauf des Wahlkampfs der Kreml zuerst auf François Fillon und dann auf Marine Le Pen gesetzt hatte, aber überhaupt nicht auf Macron. Im Mai des gleichen Jahres empfing Emmanuel Macron Präsident Wladimir Putin in Versailles. Im Frühjahr des Jahres 2018 kam er als Ehrengast zum Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum. Und im Jahr 2019 lud er den russischen Amtskollegen in seine offizielle Sommerresidenz, in die Festung Fort de Brégançon ein. Bis hin zum Februar des Jahres 2022 hatte der französische Präsident versucht – freilich, erfolglos -, eine gewaltsame Lösung des Konflikts in der Ukraine zu verhindern.
Und obgleich Macron im Jahr 2023 die Rhetorik änderte (zu einem Wendepunkt war sein Auftritt am 1. Juni in Bratislava geworden), hat er dennoch Elemente eines Pragmatismus bewahrt. Eines der letzten Beispiele: Gerade der Einspruch von Paris gegen eine Verwendung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte für eine Unterstützung Kiews spielte eine Rolle dabei, dass keine Entscheidung angenommen wurde. Die Stimmen Italiens, Bulgariens und einiger anderer Länder Südosteuropa wären unzureichend gewesen, um die Pläne der Europäischen Kommission und Deutschlands zu kupieren.
Bezeichnend ist gleichfalls, dass Macron – der einzige der westeuropäischen Staats- und Regierungschefs – laut über die Notwendigkeit einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa Überlegungen anstellt, das heißt de facto über die Unausweichlichkeit der Suche nach einem Kompromiss mit Russland hinsichtlich strategischer Fragen.
Warum schickte Macron seinen Berater nach Moskau? Wahrscheinlich besteht der Hauptgrund darin, um die Beilegung des Konflikts in der Ukraine nicht der Administration von Donald Trump zu überlassen. Hier kommt die alte diplomatische Formulierung „Wer nicht am Tisch sitzt, der ist auf dem Tisch.“ in den Sinn. Aber auf der „Speisekarte stehen“ will nie einer… Nicht auszuschließen ist auch das Argument, dass Frankreich in der Verhärtung der Position Deutschlands — die wurde de facto zu einer der Herangehensweise Polens, des Baltikums und Skandinaviens identischen – ein bestimmtes Feld für ein diplomatisches Manöver ausgemacht hat.
Obgleich man eine achtende Kommunikation zwischen den Nuklearmächten in solch schwierigen Zeiten wie gegenwärtig nur begrüßen kann, macht es keinen Sinn, den Moskau.Besuch von Emmanuel Bonne zu überbewerten. Es scheint, dass es im Verlauf des Besuchs um ein Sondieren der Position Russlands und ein Darlegen der Ansichten Frankreichs ging. Und sie haben hinsichtlich der Ergebnisse keine Veränderungen erfahren. Die Schlussfolgerung, die Paris nach der Rückkehr des diplomatischen Beraters aus Moskau gezogen hat, besteht darin, dass Russland auch weiterhin beabsichtige, seine Ziele auf militärischem Wege zu erreichen. Und Diplomatie angeblich nur in jenem Fall akzeptiere, wenn Verhandlungen zu einer Kapitulation der Ukraine führen würden. Außerdem entsteht der Eindruck, dass in Paris die Überzeugung zunimmt, dass Russland erschöpft werde und bald gezwungenermaßen der Suche nach einem Konsens zustimme. Darin besteht auch eine große Kluft zwischen dem, was ich persönlich in Paris höre, und dem, was ich in Moskau sehe.
Der zweite Grund, weshalb es keinen Sinn macht, die Bedeutung dieses Besuchs zu überbewerten, ist die Schwäche Macrons. Im Unterschied zu Nicolas Sarkozy während des 5-Tage-Kriegs in Georgien im Jahr 2008 und selbst im Unterschied zu François Hollande, der nach Minsk zum Treffen zwecks Beilegung des Ukraine-Konflikts gekommen war – freilich in der Gesellschaft mit Angela Merkel -, ist der derzeitige Präsident Frankreichs nicht in der Lage, die meisten Länder Europas auf dem Weg zur Suche nach einem Kompromiss mit Russland anzuführen.
Tatsächlich haben in dem seit dem Zeitpunkt des Bonne-Besuchs vergangenen Monat die wiederaufgenommenen Kontakte keine Fortsetzung erfahren. Die Präsidenten Frankreichs und Russlands haben nicht miteinander gesprochen, nicht einmal per Telefon. Mehr noch, in einem Interview für die Zeitung „Le Figaro“ am 24. Februar zum vierten Jahrestag des Beginns der Kampfhandlungen in der Ukraine sagte Macron, dass er sehr skeptisch der Möglichkeit des Erreichens von Frieden in einer kurzfristigen Perspektive gegenüber stehe.
Dennoch scheint es offensichtlich zu sein, dass man über die Nachkriegsgestaltung Europas nachdenken und eine bestimmte Vorbereitungsarbeit durchführen muss. Es scheint, dass man im Élysée-Palast dies begreift und nicht den Fehler der 1990er Jahre wiederholen möchte. Damals, nach dem Ende des Kalten Kriegs, hatte man in Paris die Wechselbeziehungen mit dem neuen Russland dem Selbstlauf überlassen, ohne sich Gedanken über den neuen strategischen Rahmen zu machen und sich einfach mit der Logik der Erweiterung der westlichen Institute zufrieden zu geben. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird sich wohl bereits der nächste Präsident Frankreichs mit dieser für alle Länder Europas schicksalsschweren Frage zu befassen haben.