Unabhängige Zeitung

Private Tageszeitung

Eine fatale Frage: „Wann kehre ich nach Abchasien zurück?“


Im Ministerium für Bildungswesen Georgiens hat man den Schüler-Wettbewerb „Wenn ich nach Abchasien zurückkehre“ bilanziert. Die Veranstaltung hatte die Kirche unterstützt. Zur Jury gehörten Vertreter der Georgischen Patriarchie – der Leiter des Dienstes für Öffentlichkeitsarbeit, Oberpriester Andria Dshagmaidse, sein Stellvertreter Oberpriester Guram Charelashvili und noch ein Vertreter dieses Dienstes, Oberpriester Nikolo Tatuashvili. Insgesamt beteiligten sich über 2500 Schüler aus etwa 400 georgischen Schulen an dem Wettbewerb, die 1270 Arbeiten angefertigt haben.

Die junge Generation der georgischen Bürger hat offensichtlich begonnen, die Verbindung mit Abchasien zu verlieren. Die Schüler und Studenten wissen um dieses Land vor allem aus Schullehrbüchern. Dies belegt im Übrigen ausdrucksvoll der im Jahr 2023 vorgestellte halbdokumentarische Film „Liza, go on“ von Nana Dshanelidse. In dem Streifen sagt ein junger Georgier – angeblich Student einer amerikanischen Hochschule – der Heldin des Films, einer Journalistin, die den Krieg gesehen hat, dass er die Abchasen verstehen würde, denn sie hätten für die Heimat gekämpft. Für sie hätte der Krieg eine existenzielle Bedeutung gehabt und wäre ein wahrhaft vaterländischer gewesen, während die Georgien einfach um das Territorium gekämpft hätten. „Dies sind verschiedene Narrative“. „Höre Du nicht auf Experten, fragDu Deine Oma!“, ruft die Heldin.

Allem nach zu urteilen lag gerade diese Logik dem Wettbewerb zugrunde. Den Kindern war vorgeschlagen worden, die Eltern und Großeltern zu befragen und Projekte mit Unterstützung der Familie auszuarbeiten. Die Initiative der Offiziellen war offenkundig keine spontane gewesen. Aus der Sicht der Informationen ist ihnen jedoch die Opposition zuvorgekommen. Etwas früher hatte die oppositionelle „Nationale Bewegung“ eine großangelegte politische Kampagne zur Unterstützung der georgischen Umsiedler unter dem Titel „Erinnere Dich Abchasiens – erinnere Dich der Flüchtlinge“ angekündigt. Wie das Mitglied der Partei Beso Schengelia gegenüber Journalisten erklärte, „muss die Abchasien-Frage sowohl auf die internationale als auch die nationale Tagesordnung zurückkehren“. Nach Aussagen des Politikers verteidige die regierende Partei „Georgischer Traum“ in der Abchasien-Frage „nicht die nationalen Interessen Georgiens“. Aus der Sicht der Dramaturgie erwiesen sich somit die Offiziellen und die Kirche in der Position „herabgestufter Doppelgänger“ der „Nationalen Bewegung“.

Das Außenministerium der Republik Abchasien trat mit einer öffentlichen Verurteilung der Veranstaltung in den georgischen Schulen auf und charakterisierte als ein „propagandistisches Bildungsprojekt“. „Die Generation, die den blutigen Krieg gegen Abchasien entfesselte, weigert sich nicht nur, die entstandenen politischen und rechtlichen Realitäten anzuerkennen, sondern bereitet für sich auch zielgerichtet eine neue mit einem noch mehr verzerrten Verständnis der objektiven historischen Fakten vor“, heißt es in einer entsprechenden Erklärung des Ministeriums.

Natürlich erlaubt eine solche Veranstaltung eine derartige Interpretation“, kommentierte die Reaktion des abchasischen Außenministeriums der früher Staatsminister der Republik Georgien für Fragen der Versöhnung Paata Zakareishvili. Nach Aussagen des Experten „bemüht sich die georgische Seite, einen konfrontative zu sein. Und die abchasische Seite unterstützt sie dabei“. Die georgische Gesellschaft distanziere sich objektiv immer mehr „von den Abchasen“, meint der Experte, und „verschließt sich in seiner Schale“.

Allerdings war nach Aussagen unserer Gesprächspartner in Georgien die Aufgabe des Wettbewerbs aus der Sicht der Offiziellen eine schwierigere als nur eine simple Propaganda und Ausübung von Druck auf Abchasien. „Dies war eher eine Untersuchung. Sie wollten erfahren, was man in den georgischen Familien den Kindern über Abchasien erzählt, in jedes Haus kommen und verstehen, wie die reale Situation um die historischen Erinnerungen aussieht“. Veränderungen haben sich laut einigen Angaben in den letzten Jahren auch in der generellen Methodik des Unterrichtens der neuesten Geschichte in den georgischen Schulen vollzogen. So sind die Lehrer angewiesen worden, wenn über den georgisch-abchasischen Konflikt gesprochen wird, nicht nur eine Lektion zu halten, sondern die Kinder auch in einen Dialog einzubeziehen, Fragen zu stellen und die Schüler zu veranlassen, sich emotional zu beteiligen. Die Aktivität der Nationalen Bewegung ist angeblich gleichfalls klar: Die Wiederherstellung der territorialen Integrität sei die einzige Idee, die in der Lage sei, heute die georgische Wählerschaft zu konsolidieren und die Partei „Georgischer Traum“ von der Macht zu verdrängen. Dabei haben weder die Herrschenden noch die Opposition eine reale Roadmap für die erklärte Rückkehr nach Abchasien. Und Paata Zakareishvili, der „sich viele Jahre für einen Dialog mit den Abchasen in der Opposition einsetzt“, ist heute „an den Rand der georgischen Politik verdrängt worden“.

Vor diesem Hintergrund hat Georgiens Premier Irakli Kobachidse am 23. Juni eine unvorsichtige politische Erklärung abgegeben. Als Antwort auf Journalistenfragen, warum man Georgien nicht zur Tagung des Interparlamentarischen Ausschusses für Erweiterungsfragen des Europaparlaments am 24. Juni eingeladen habe, antwortete der Chef von „Georgischer Traum“: „Die Russische Föderation und weitere vier Staaten erkennen die Regionen Abchasien und Zchinwali nicht als Territorium Georgiens an. Und das Europaparlament erkennt nicht die Souveränität Georgiens über das gesamte Territorium Georgiens an“. Somit hatte Kobachidse ungewollt die Basisnarrative der georgischen Opposition bekräftigt: „Die Partei „Georgischer Traum“ bewegt nicht das Schicksal Georgiens, sie bewegt nur die Aufgabe, die Macht zu behalten“, „Ivanishvili und Kobachidse bereiten sich vor, auf Abchasien und Südossetien zugunsten Russlands zu verzichten“.

Das Risiko von Kobachidse besteht darin, dass „Georgischer Traum“, indem die Partei weiter diesen Weg beschreitet und eine aus der Sicht der Opposition „prorussische“ Aussage nach der anderen macht, riskiert, die Macht in Georgien, die eine offenkundig revanchistisch eingestellte ist, zu verlieren. Das Risiko des Kremls besteht in solch einem Fall darin, dass er sich bereits mit einer neuen regierenden Partei einigen muss. Eine Bewegung in diese Richtung hat sich von beiden Seiten aus abgezeichnet. So hat am 21. Juni der sich in Haft befindliche Vorsitzende des politischen Rates der Nationalen Bewegung Levan Chabeishvili eine Deklaration der vereinten Opposition über ein „Georgien ohne Ivanishvili“ aus fünf Punkten vorgeschlagen, die praktisch die Narrative von „Georgischer Traum“ doubliert, den Punkt über die „territoriale Integrität“ ausschließt, gegenüber Russland freundlich eingestellt ist und – das Wichtigste – nichts zum Thema der Euro-Integration sagt. Unter ihnen sind eine „Unterstützung für die Kirche und das kulturelle Erbe“, eine „Verschärfung der Einwanderungspolitik“, eine „rationale staatliche Politik in Bezug auf Russland sowie eine „staatliche Unterstützung der Familien und Geburtenrate vor dem Hintergrund der demografischen Katastrophe“. Der einzige Punkt, der die Verbindung des Autoren mit der Opposition bestätigt ist, dass in den Abschnitt über eine Unterstützung für die Kirche die Bitte an den Patriarchen aufgenommen worden ist, bei den Offiziellen „aufgrund religiöser Feiertage“ um eine Amnestie für politische Häftlinge zu ersuchen.

Anders gesagt: Wenn „Georgischer Traum“ „nicht die Kurve bekommt“, kann die Partei unter einem neuen Firmenschild neu aufgestellt und etabliert werden. Jedoch besteht das Problem jeglicher Partei, wie immer sie auch heißen mag, darin, dass ein Projekt „reales Georgien“ analog zu „reales Armenien“ von Paschinjan bisher nicht entwickelt worden ist. Vorerst gibt es keinen Bedarf des Volkes Georgiens an eine vollwertige Aufgabe des Revanchismus. Im Unterschied zum Volk Armeniens. Daher werden sowohl Kobachidse mit Ivanishvili wie auch ihre potenzielle Ablösung gezwungen sein, ewig zu balancieren — zwischen der außenpolitischen Konjunktur, die verlangt, „Ballast abzuwerfen“, damit der „Luftballon“ der georgischen Unabhängigkeit nicht abstürzt, und der innenpolitischen Lage, die erfordert, ständig bei der Bevölkerung die Hoffnung auf eine „Rückkehr der Territorien“ zu nähren.

Der „Schwachpunkt“ bzw. die „Bruchstelle“ ist dabei mit bloßem Auge zu sehen: Der georgisch-abchasische Konflikt wird solange nicht gelöst, solange ihn Georgien in dem mythologischen Paradigma einer „russischen Okkupation“ betrachtet, sich weigert, den Subjektcharakter der abchasischen Seite anzuerkennen, und der heranwachsenden Generation politische Klischees zum Thema „es gibt keinerlei Abchasen, dies ist alles Russland“ vermittelt. Wie unsere Gesprächspartner in Abchasien betonen, verlaufe der Weg zu einer Versöhnung mit ihnen für die georgische Welt „nur über eine Achtung“.

Die Schlüsselfrage ist: Zu was führt die „Studie“ des georgischen Bildungsministeriums und der Kirche? Zu einem ersten Schritt in Richtung einer Politik eines gesunden Menschenverstands oder zu einer erneuten Luftblase zum Thema der „ewigen Rückkehr“? Zu einer Einstellung zu einem Dialog oder zu einer rasanten „Verpuppung“ Georgiens und dessen Verwandlung in eine „belagerte Festung“ auf dem Boden einer gleichzeitigen antiabchasischen, antirussischen und antiwestlichen Rhetorik?