In recht akkuraten Formulierungen und ohne Versprechen für einen baldigen Frieden hat US-Außenminister Marco Rubio die Perspektive für eine Vereinbarung zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine bewertet. Die Suche nach einer Antwort auf die Frage, ob es möglich sei, beide Seiten an den Verhandlungstisch zu bringen und ein Ergebnis in Form einer Einstellung der Kampfhandlungen zu erreichen, werde nach seinen Worten mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Was die Administration von Donald Trump zu tun gedenke, wenn sich herausstellt, dass es nicht klappt, die Russische Föderation und die Ukraine auszusöhnen, hat Rubio nicht gesagt.
Über seine Sicht hinsichtlich der Perspektiven für das Erreichen eines Friedens sprach der US-Außenminister in einem Interview für den amerikanischen TV-Sender Fox News. Rubio teilte mit: „Im Verlauf der nächsten Wochen werden wir sehen, ob wir die Verhandlungen zwischen den Seiten wiederaufnehmen und den Kampfhandlungen ein Ende bereiten können. Der Außenminister gestand dabei ein, dass es nicht einfach werde, eine Vereinbarung zu erzielen, denn sowohl die Ukraine als auch Russland hätten das, was er als rote Linien bezeichnete – Positionen, von denen sie nicht abrücken wollen. Aber die USA seien nach Aussagen Rubio dennoch darauf aus, „diese roten Linien näher zu bringen“.
Mit dem Prozess einer Annäherung werden sich augenscheinlich unter anderem auch jene befassen, die man einst im Kreml recht wohlwollend empfangen hatte – Trumps Schwiegersohn Jared Kushner und der Sondervertreter Steve Witkoff. Weder Rubio noch irgendwer anders aus der Administration des Weißen Hauses haben irgendwelche Russland-Besuch durch sie in der nächsten Zeit angekündigt. Aber in die Ukraine werden Kushner und Witkoff bald reisen.
Über das, dass man auf sie in Kiew wartet, reden sowohl Wladimir Selenskij als auch Donald Trump. Für Kushner und Witkoff wird dies nicht die erste Begegnung mit dem ukrainischen Präsidenten sei, aber der erste Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. Früher hatten sie derartige Reisen sorgsam vermieden, womit sie im Team von Selenskij großen Unmut auslösten. Seine Beamten hatten sich bei Wahrung der Anonymität auch gar über diese Erscheinung von „Missachtung“ seitens Witkoffs und Kushners beklagt. Angeblich wäre es so gewesen, dass eine Vereinbarung über ihren Besuch erzielt wurde, doch im letzten Moment sei etwas aus dem Ruder gelaufen. Einmal habe ein Besuch nicht stattgefunden (erneut laut Aussagen anonymer ukrainischer Beamter), weil es Witkoff abgelehnt hätte, in einem Zug zu fahren, wobei er auf sein hohes Alter verwiesen hätte (im nächsten Jahr wird er 70). Und der Luftraum über der Ukraine ist geschlossen. Alle hochrangigen ausländischen Gäste kommen mit dem Zug nach Kiew.
Ein geeignetes Datum für den Besuch von Witkoff und Kushner wäre natürlich der 24. August, wenn das Unabhängigkeitstag der Ukraine begangen wird. Wie jedoch aus den Worten von Selenskij folgt, werde der Besuch früher, im Verlauf von zwei Wochen stattfinden. Die Vereinbarung darüber sei, behauptete der ukrainische Präsident in einem Interview für das Nachrichtenportal Axios, bei seinem Treffen mit Trump erzielt worden. Die Begegnung erfolgte am 28. Juli und dauerte eine Stunden. Zu deren Ergebnissen gaben Trump und Selenskij keine Pressekonferenz, was recht ungewöhnlich ist. (Trump hatte sich aber später positiv zu dem Treffen geäußert. – Anmerkung der Redaktion)
In dem Axios-Interview erzählte der ukrainische Präsident, dass er vorhabe, mit Witkoff und Kushner neue Ideen für eine Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen und zur Einstellung der Kampfhandlungen zu erörtern. Urteilt man anhand dessen, was Rubio zuvor gesagt hatte, müssten diese Ideen amerikanische sein. Die russischen Vorschläge bzw. Bedingungen, unter denen der Verzicht der Ukraine zumindest auf den Donbass ist, hält man in Washington für keine geeignete Basis für Verhandlungen.
Dies muss Selenskij Optimismus suggerieren. Die Londoner Zeitung „The Financial Times“ behauptete, dass sich seine Beziehungen mit Trump in der letzten Zeit grundlegend zum Besseren für den ukrainischen Präsidenten verändert hätten. Selenskij sei nach Angaben des Blattes der Auffassung, dass dies in Vielem ein Verdienst der Berater des Hausherrn des White House sei. Unter deren Einfluss würde Trump angeblich nicht mehr die Auffassung vertreten, dass Russland unbedingt siegen werde, stehe er kritisch der Unnachgiebigkeit des Kremls in den Verhandlungen gegenüber und meine, dass eine Unterstützung für die Ukraine den Interessen der USA entspreche.
Wie dem nun auch immer sein mag: Die Änderung der Rhetorik und der Handlungen des amerikanischen Präsidenten in Bezug auf die Russische Föderation ist offensichtlich. Er bezeichnet offen und ohne Umschweife Russland als einen Gegner der USA, bekundet Unterstützung für die Ukraine und spricht von der Verabschiedung neuer antirussischer Sanktionen. Möglicherweise spielen hierbei auch die Misserfolge von Trump in anderen außenpolitischen Richtungen, besonders in der iranischen, eine bestimmte Rolle. Der Präsident der USA möchte mit Erfolg assoziiert werden und prüft derzeit, ob es eine Wahrscheinlichkeit gibt, ihn hinsichtlich des Konflikts der Russischen Föderation und der Ukraine zu erreichen. Dieser Konflikt interessiert die amerikanischen Wähler nicht so wie die Situation im Nahen Osten. Er befindet sich dennoch aber an der Peripherie ihrer Aufmerksamkeit. Es muss ins Kalkül gezogen werden, dass im November in den USA Wahlen zum Kongress stattfinden, von deren Ausgang für Trump vieles abhängen wird. Eine Niederlage seiner Republikanischen Partei kann dem Präsidenten die Möglichkeit nehmen, jene Außenpolitik zu fahren, die er zu verfolgen für notwendig hält. Daher wird das Trump-Team wohl kaum mit einer Beurteilung der Perspektiven für Friedensgespräche bummeln.