Eine neue Verhandlungsrunde zur Beilegung des bewaffneten Konflikts zwischen Russland und der Ukraine werde am 10. und 11. November in Abu Dhabi unter Vermittlung der USA stattfinden, erklärte der Sondervertreter des amerikanischen Präsidenten Steve Witkoff. Vertreter Washingtons, Moskaus und Kiews werden sich in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate in einem dreiseitigen Format nach einer fast neunmonatigen Unterbrechung aufs Neue treffen. Geplant ist die Erörterung von Bedingungen für eine Einstellung der Kampfhandlungen, von Sicherheitsgarantien für die Seiten und humanitärer Fragen. Die Russische Föderation und die Ukraine hatte zuvor eine Zustimmung zu den Gesprächen bestätigt.
Nach Aussagen von Witkoff würden die USA Vermittler bei den Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland auf einer Arbeitsebene sein. „Dies wird zu einem weiteren Schritt bei der Realisierung der Initiative von Präsident Trump zur Beendigung des Krieges“, teilte der Sondergesandte mit. Er betonte, dass man das Hauptaugenmerk bei den Verhandlungen in den VAE „Fragen der Gewährleistung der Sicherheit“ nach Beendigung des Konflikts, der „Deeskalation, humanitären Anstrengungen und weiteren Schritten auf dem Weg zu einem Frieden“ widmen werde. Seitens der Vereinigten Staaten sollen Witkoff selbst und der Schwager des US-Präsidenten Jared Kushner teilnehmen. Die Zusammensetzungen der russischen und der ukrainischen Delegation sind bisher nicht bekanntgegeben worden.
„Erörtert werden Fragen der Sicherheit, Fragen im Zusammenhang mit Sicherheitsgarantien“, sagte Dmitrij Peskow, der Pressesekretär des Präsidenten der Russischen Föderation, wobei er unterstrich, dass die Garantien nur gegenseitige sein könnten. Einer der Schlüsselaspekte der Position Russlands bleibe, wie der Vertreter des Kremls sagte, nach wie vor das Prinzip einer Unteilbarkeit der Sicherheit, dem entsprechend die Sicherheit eines Landes nicht zu Lasten eines anderen gewährleistet werden könne.
Es ist anzunehmen, dass die amerikanischen Verhandlungsführer in dieser Woche Arbeitstreffen in Brüssel mit Vertretern Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens, der Europäischen Union und der NATO organisieren. Die Seiten beabsichtigen, Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu erörtern, die „Architektur der Nachkriegssicherheit in Europa“ und eine wirtschaftliche Unterstützung des Wiederaufbaus der Ukraine.
„Wir rechnen damit, den Fortschritt zu entwickeln, der im Verlauf der Gespräche in Kiew, Oslo und Sankt Petersburg erzielt wurde, und zum Abschluss eines allumfassenden und stabilen Friedensabkommens voranzukommen, das eine langfristige Sicherheit für die künftigen Generationen gewährleisten wird“, unterstrich Witkoff.
Es sei daran erinnert, dass in diesem Jahr Russland, die Ukraine und die USA drei Verhandlungsrunden durchgeführt haben. Sie fanden am 23./24. Januar und 4./5. Februar in Abu Dhabi und am 17./18. Februar in Genf statt. Von einer Wiederaufnahme trilateraler Gespräche Russlands, der USA und der Ukraine hatte man in der zweiten Oktoberhälfte zu reden begonnen, nach Kontakten Moskaus und Kiews mit Vertretern der Administration der USA. Und am 21. Oktober traf sich Russlands Präsident Wladimir Putin mit Witkoff in Sankt Petersburg. Nach diesen Kontakten erklärte der außenpolitische Berater des Staatsoberhaupts der Russischen Föderation Jurij Uschakow, dass eine neue Verhandlungsrunde in der ersten November-Hälfte in Abu Dhabi stattfinden könne. Damals hatte er gleichfalls mitgeteilt, dass zu einem der Themen die Schaffung eines Sicherheitssystems für Russland und die Ukraine nach Beendigung des Konflikts werden könne.
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Die Nachrichten über die anstehenden Verhandlungen kommentierte man auch in russischen Telegram-Kanälen. „Es beginnen sich die Konturen der früher angekündigten dreiseitigen Verhandlungen Russlands, der USA und der Ukraine in Abu Dhabi abzuzeichnen“, betonte der Kanal „Meister“ mit fast 300.000 Abonnenten (https://t.me/maester). „Die Europäer … bleiben ungeachtet der Konsultationen mit den Amerikanern erneut außerhalb des Verhandlungsprozesses. Was nicht überrascht. Der Anruf Putins von den Skandinaviern ist natürlich ein Fortschritt, aber ohne eine Änderung der Haltung zum Konflikt, in dem man versucht, mit Russland von einer „Position der Stärke“ aus zu sprechen und vom Wesen her eine Kapitulation zu verlangen, kann es keinerlei sachliche Beteiligung an dem Prozess durch sie geben. Ungeachtet der geografischen Nähe und des Grades ihrer Involviertheit“.
Die Autoren des Telegram-Kanals mit fast 260.000 Abonnenten „Adäquat“ (https://t.me/politadequate) meinten: „Wenn die Verhandlungen nicht aus irgendeinem beliebigen Grunde scheitern, so werden jegliche Erwartungen in deren Hinsicht gut in die Formel passen: Wer nicht zu Wenigem fähig ist, ist auch nicht zu Großem imstande“.