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Aus den gefangengenommenen ukrainischen Militärs wird man Arbeitseinheiten für den Donbass bilden


In den Donbass-Republiken DVR und LVR sollen sich bereits rund 8.000 ukrainische Kriegsgefangene befinden, erklärte am Donnerstag der Botschafter der Lugansker Volksrepublik in der Russischen Föderation, Rodion Miroschnik. Wie er der „NG“ berichtete, wird nach der Einnahme von „Asowstahl“ „eine positive Dynamik hinsichtlich einer Zunahme der Anzahl ukrainischer Militärs, die eingestellt sind, die Waffen niederzulegen, beobachtet“. In der Perspektive werde man jene von ihnen, die nicht in Kriegsverbrechen verwickelt gewesen seien, in Arbeitseinheiten bei den Wiederaufbauarbeiten einsetzen können, schloss der Botschafter nicht aus. Bisher würden nach seinen Worten auf dem Territorium des Donbass die Einrichtungen für eine Internierung von Gefangenen ausreichen.

Rodion Miroschnik erläuterte, dass die Gesamtzahl der Kriegsgefangenen fast bis auf 8.000 unter Berücksichtigung der letzten Fälle angestiegen sei, in denen etwa 500 Menschen die Waffen niedergelegt hätten. Periodisch würden sich jeweils 30 bis 40 Personen ergeben. Der LVR-Botschafter betonte, dass sich, nachdem sich in „Asowstahl“ über 2400 ukrainische Militärs ergeben hätten, die Stimmungen in den von Kiew kontrollierten Militäreinheiten wesentlich verändert hätten. „Es ist das Begreifen der Sinnlosigkeit eines weiteren Widerstands erstarkt, und verstärkt hat sich die Einstellung hinsichtlich eines Niederlegens der Waffen“. Nach Aussagen von Miroschnik habe man außerdem begonnen, aus der Westukraine territoriale Bataillone zu verlegen, deren Angehörige keine professionellen Militärs seien und nicht so sehr wie die Militärangehörigen, die sich lange an der Berührungslinie im Donbass befunden haben, motiviert seien.

Hinsichtlich eines jeden neuen Gefangenen erfolgt eine Untersuchung. Und jene Gefangenen, in deren Handlungen kein Tatbestand für ein Verbrechen festgestellt wurde, können an die „Arbeitsfront“ in Arbeitseinheiten geschickt werden, damit sie am Wiederaufbau zerstörter Objekte teilnehmen. Dabei verspricht man, die Gefangenen, die an Kriegsverbrechen beteiligt gewesen waren, vor ein Gericht oder ein Tribunal zu stellen. „Tribunale sind lebensnotwendige“, ist sich der Botschafter der LVR in der Russischen Föderation gewiss. „Da müssen die Ergebnisse der Nachforschungen genannt und konkrete Tatbestände von Verbrechen vorgestellt werden“. Derzeit werde dafür eine entsprechende Rechtsgrundlage geschaffen, fügte Miroschnik hinzu. Unter anderem würden die notwendigen Dokumente-Akte ausgearbeitet, die im Rahmen der bevorstehenden Tribunale zum Einsatz gebracht werden sollen. Sie könnten erfolgen, wenn es die militärische Lage erlaube und diesbezüglich „politische Entscheidungen getroffen werden“.

In der Lugansker Volksrepublik gebe es nach Aussagen von Miroschnik bereits Fälle, in denen frühere Mitarbeiter der ukrainischen Polizei und Nationalgarde, die nicht an den Kampfhandlungen teilgenommen haben, bereits den (Fahnen-) Eid abgelegt hätten und zu Vertretern der Rechtsschutzorgane der Volksrepublik geworden seien. Davor sei in deren Hinsicht eine Überprüfung vorgenommen worden. Und wenn keine Fakten für eine Verübung von Verbrechen ermittelt wurden, seien sie an den früheren Tätigkeitsort, zur Arbeit beispielsweise als Abschnittsbevollmächtigte zurückgekehrt.

Aber Verhandlungen hinsichtlich eines Kriegsgefangenenaustauschs zwischen der Ukraine und der LVR seien bisher nicht durchgeführt worden. Jedoch ist es möglich, dass sie zwischen Russland und der Ukraine erfolgten, räumte der Diplomat ein. Auf die Frage antwortend, auf welche Art und Weise es gelinge, die Bewachung und Internierung solch einer großen Anzahl von Gefangenen zu gewährleisten, betonte Miroschnik, dass es auf dem Territorium des Donbass nach aus Sowjetzeiten nicht wenige Einrichtungen gebe, die für solche Zwecke geeignet seien. Davon gebe es genügend, und sie seien bisher nicht überfüllt.

Übrigens, am Donnerstag teilte das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Denis Puschilin mit, dass man auf dem Territorium von „Asowstahl“ in Mariupol noch ein „paar“ ukrainischer Militärs gefunden hätte. Wie Puschilin sagte, seien alle Gefangenen aus „Asowstahl“ auf dem Territorium der DVR interniert worden.

Wie die stellvertretende Verteidigungsministerin der Ukraine Anna Maljar erklärte, könnten sich all jene, die während der Kampfhandlungen in Gefangenschaft geratene Ukrainer oder Verschollene suchen, nunmehr an eine „Hotline“ des Nationalen Informationsbüros wenden. Am Vorabend hatte man im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte Journalisten mitgeteilt, dass Verwandte von Militärangehörigen verdächtige Telefonanrufe und Mitteilungen erhalten würden. Gegen eine finanzielle Vergütung würden Unbekannte anbieten, „Informationen über konkrete Militärs bereitzustellen“ und eine „Freilassung aus der Gefangenschaft zu fördern“. Die Vertreter der Institution warnten die Mitbürger davor, dass sie nicht die von den Verbrechern geforderten Mittel zusammentragen und nicht versuchen, die Frage einer Freilassung von Nächsten aus der Gefangenschaft per Lösegeld zu lösen.

Derweil hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij in einer neuen Videobotschaft den beim Weltwirtschaftsforum von Davos erfolgten Auftritt des ehemaligen US-Außenministers Henry Kissinger kritisiert. Dieser hatte Kiew aufgerufen, sich auf Zugeständnisse gegenüber Moskau einzulassen. „Ungeachtet der zehntausenden getöteten Ukrainer, ungeachtet von Butscha und Mariupol ist doch in Davos aus der tiefen Vergangenheit beispielsweise Herr Kissinger aufgetaucht und sagt, dass man Russland angeblich ein Stück der Ukraine überlassen muss“, empörte sich Selenskij. Und gleichzeitig kritisierte er jene westlichen Massenmedien, die sich für eine Annahme „schwerer Kompromisse“ durch Kiew ausgesprochen hatten. Übrigens, am Donnerstag weilte auch Finnlands Regierungschefin und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Finnlands Sanna Marin in Butscha und Irpen. Im Endergebnis dankte laut Informationen ukrainischer Massenmedien die Sekretärin des Stadtrates von Irpen Anshela Makejewa dem finnischen Gast für die „unbeugsame internationale Haltung hinsichtlich der territorialen Integrität der Ukraine, für die Verhängung härterer Sanktionen gegen Russland sowie für die militärische Unterstützung und Hilfe“.