In der deutschen Botschaft an der Moskauer Mosfilmowskaja-Straße fand am 10. Juli ein Abschiedsempfang aus Anlass der Abreise des Außerordentlichen und Bevollmächtigen Botschafters der Bundesrepublik Deutschland Alexander Graf Lambsdorff statt. Zusammen mit dem 59jährigen Botschafter wird auch seine ständige Stellvertreterin, die Gesandte Anke Holstein Russland verlassen. Botschafter Lambsdorff war im Sommer 2023 nach Moskau gekommen und begann im August gleichen Jahres die Wahrnehmung seiner Pflichten (und erst am 4. Dezember 2023 konnte er Russlands Präsidenten Wladimir Putin seine Beglaubigungsurkunde im Alexander-Saal des Großen Kremlpalastes überreichen – Anmerkung der Redaktion). Somit wirkte der Diplomat nur drei Jahre in seinem Amt, obgleich üblicherweise die Arbeitsdauer in einem Land mindestens vier Jahre ausmacht. Der Botschafterwechsel war bereits im Herbst vergangenen Jahres bekannt geworden. Freilich trug diese Information einen unbestätigten Charakter. Und Mitarbeiter der Botschaft hatten sie in privaten Gesprächen aktiv dementiert, wobei sie eben auf die gewohnte vierjährige Dauer des Einsatzes verwiesen. Die beiden Lambsdorff-Vorgänger, die Botschafter Rüdiger von Fritsch und Géza Andreas von Geyr, weilten jeweils fünf Jahre in Moskau.
Warum aber versetzt man Lambsdorff vorzeitig in eine andere Region? Er soll bald seine Tätigkeit als Botschafter Deutschlands in Israel aufnehmen. Man muss sich da der Umstände seiner Ernennung für den Posten in Moskau erinnern. Im Sommer des Jahres 2023 erschien in der „NG“ ein Beitrag, der der Ankunft von Alexander Graf Lambsdorff in Moskau galt (https://www.ng.ru/world/2023-06-21/2_8753_germany.html ). Der Autor des Beitrags hatte seine Ernennung mit den innenpolitischen Intrigen in der FDP, die damals zur Ampel-Koalition gehörte, in Verbindung gebracht. Unter den Liberalen erfolgte ein heftiger Kampf um die Führungsrolle. Und Lambsdorff, der damals das Amt des Fraktionschefs der FDP im Bundestag bekleidet hatte, war in der Partei faktisch die Nummer 2 und in ein Ringen um den Parteivorsitz mit Christian Wolfgang Lindner geraten. Heute ist schwer vorauszusagen, was mit den Freien Demokraten und ja auch mit der Koalition, die damals aus der SPD, der FDP und den Grünen bestand, geworden wäre, wenn Lambsdorff gesiegt hätte. Doch zum Bundesvorsitzenden wurde Lindner. Und er führte die Koalition zu einem Auseinanderbrechen, das er als Finanzminister gegen den damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz aufgetreten war, der eine Erhöhung einer zulässigen Verschuldung des Landes gefordert hatte. Und da sei nach Auffassung des Autos des erwähnten „NG“-Beitrages die Entscheidung getroffen worden, Lambsdorff von der politischen Bühne zu entfernen, indem man ihn sozusagen in eine ehrenvolle Verbannung nach Moskau schickte.
Danach zerfiel die Koalition, und die FDP fristet ein erbärmliches Dasein, da sie bei den vorgezogenen Wahlen nicht wieder in den Bundestag einziehen konnte. Lindner hat die Politik an den Nagel gehängt und ist heute als Unternehmer tätig. Daher schließt der Autor des vorliegenden Beitrags eine Rückkehr von Lambsdorff auf die politische Bühne in Deutschland nicht aus, und die verkürzte Amtszeit in Moskau als Botschafter kann gerade damit zusammenhängen. Seit Mai ist einer der ältesten aktiven Politiker des Landes, der 74jährige Wolfgang Joachim Kubicki, neuer Bundesvorsitzender der FDP. Und seine Aufgabe ist, die Partei aus der Krise herauszuführen. Dafür hat er freilich nicht so viel Zeit. Und die anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands und danach die Wahlen im nächsten Jahr werden zeigen, ob es ihm gelingt, das Rating der Partei zu erhöhen. Im Zusammenhang damit kann nicht ausgeschlossen werden, dass Lambsdorff auch als ein Botschafter in Tel Aviv nicht lange bleiben wird.
Natürlich sieht die traditionelle Version für eine Auswechselung von Botschaftern vor, dass der neue Bundesaußenminister, der Christdemokrat Johann Wadephul, es vorzieht, seine Leute auf den wichtigsten diplomatischen Posten zu sehen. Es ist klar, dass in Deutschland solch ein Posten in Moskau als einer der wichtigsten angesehen wird. Und die Position des Botschafters muss mit der Position des Auswärtigen Amtes eine identische sein. Im Zusammenhang damit stellt sich die Frage, inwieweit Lambsdorff den von ihm bis vor kurzem bekleideten Amt entsprach. Erinnert sei an die Vergangenheit des Botschafters, die unter den heutigen Bedingungen der drastischen Zuspitzung der Beziehungen zwischen Russland und Deutschland eine negative Reaktion seitens Wadephul auslösen konnte. Graf Lambsdorff hat „russische Wurzeln“. Einer seiner Vorfahren, Graf Wladimir Nikolajewitsch Lambsdorff war Chef des russischen Außenministeriums unter Zar Nikolaus II. von 1900 bis einschließlich 1906. Ja, und der Titel eines Grafens war auch durch einen Vorfahren des 59jährigen, durch den russischen General Matwej Lambsdorff, aus den Händen von Zar Alexander I. 1817 erhalten worden.
Es ist schwer zu sagen, wie die „russischen Wurzeln“ die Depeschen des Botschafters nach Berlin beeinflussten. Journalisten haben keinen Zugang zum diplomatischen Schriftverkehr. Aber ich hatte mehrmals im Jahr die Gelegenheit, Botschafter Lambsdorff hinter verschlossenen Türen in seiner Residenz und bei unterschiedlichen Veranstaltungen in der Botschaft zu treffen. Insgesamt bewertet der Botschafter real die Situation in Russland und dessen Stellung in der Welt, obgleich er auch alles aus dem westlichen Blickwinkel sieht. In diesem Zusammenhang verdient die Reaktion des Botschafters auf ein ihm geschenktes Buch über die letzten Ereignisse in der Ukraine Beachtung („Pulverfass Ukraine“ – Anmerkung der Redaktion). Das Buch erschien im Herbst vergangenen Jahres in einem der deutschen Verlage in deutscher Sprache. Der Diplomat sandte mir als einem der Autoren zwei Schreiben, in gewisser Weise Rezensionen. Der Botschafter unterstrich, dass Russland mit dem Einmarsch in die Ukraine die zu jener Zeit existierenden internationalen Verträge gebrochen hätte. Es ist klar, dass der Botschafter vor allem das Budapester Memorandum gemeint hatte. Bekannt ist es als Memorandum über Sicherheitsgarantien im Zusammenhang mit dem Beitritt der Ukraine zum Kernwaffenspe3rrvertrag. Unterschrieben wurde der Vertrag am 5. Dezember 1994. Die Ukraine hatte nach dem Zusammenbruch der UdSSR auf Kernwaffen im Gegenzug zu Garantien für ihre Sicherheit verzichtet. Unter den Signatarstaaten dieses Vertrages waren Russland, die USA und Großbritannien.
Im Westen begreift man diesen Vertrag ohne eine Berücksichtigung der nachfolgenden Ereignisse. Gemeint ist vor allem die Veränderung des Charakters des ukrainischen Staates, besonders nach dem bewaffneten Umsturz und des danach begonnenen Bürgerkrieges (gemäß der offiziellen Moskauer Lesart – Anmerkung der Redaktion). Aus der Sicht russischer und ausländischer Experten habe sich der Charakter des ukrainischen Staates nach Aufnahme des Passus über einen Verzicht auf die Neutralität und eines Nichtbeitritts zu Militärblöcken in das Grundgesetz des Landes verändert. Und dies beeinflusst alle Vereinbarungen, die mit den Sicherheitsproblemen zusammenhängen. Auf jeden Fall hat der Autor des vorliegenden Beitrags in der letzten Zeit beim Botschafter nicht mehr die frühere Eindeutigkeit in der Bewertung der ukrainischen Ereignisse ausgemacht.
Zum neuen deutschen Botschafter in Moskau soll Clemens von Goetze der erste Karrierediplomat auf diesem hohen Posten nach 2013 werden (Informationen über ein Agreement seitens der russischen Seite liegen bisher nicht vor – Anmerkung der Redaktion). Denn Alexander Graf Lambsdorff war ein großer deutscher Politiker, der durch des Schicksals Willen auf den Diplomaten-Posten geraten war. Und seine beiden Vorgänger arbeiteten bis zum Wechsel ins Auswärtige Amt auf der Ebene eines Stellvertreters des Leiters der deutschen Auslandsaufklärung BND. Die Ernennung ehemaliger Aufklärer für solch hohe Posten und ihre lange Einsatzdauer in Russland belegten zweifellos die große Bedeutung, die die damalige Führung der Bundesrepublik dem Studium Russlands und der Suche nach einer Strategie für die Haltung zu ihm beigemessen hatte.
Heute ist die politische Linie in Bezug auf Russland bereits bestimmt worden: Allem nach zu urteilen bereitet sich Deutschland auf eine Nachkriegsumgestaltung Europas vor. Es ist kein Zufall, dass der neue bundesdeutsche Botschafter ein Spezialist für Sicherheitsfragen ist. Der langjährige Spitzendiplomat war unter anderem Botschafter in Israel, in China und zuletzt in Mexiko. Allem nach zu urteilen, wird noch einige Zeit verstreichen, bis Botschafter Goetze dem russischen Präsidenten seine Beglaubigungsurkunde überreichen kann.
P. S. der Redaktion „NG Deutschland“
In Russlands Außenministerium wird man Alexander Graf von Lambsdorff keine Träne nachweinen. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte gar in dieser Woche, dass der deutsche Botschafter die Zeit in diesem Amt schlecht bzw. untalentiert zugebracht hätte. Die 50jährige Blondine fügte hinzu, dass Russland in der Zeit des Wirkens von Lambsdorff keine Appelle zur Verhandlungen und Frieden von dessen Seite vernommen hätte. In einer Pressemitteilung des Ministeriums auf der offiziellen Internetseite machte man am 13. Juli gleichfalls keinen Hehl daraus, dass man bei der letzten und damit fünften Einbestellung von Lambsdorff während seines gesamten Moskau-Einsatzes nicht ohne Genugtuung erfahren hätte, dass der deutsche Botschafter in der nächsten Zeit mit einem Auto mit Benzin-Motor in die Heimat zurückkehren werde. Freilich war dies nicht das Hauptthema der Vorladung. Ihm wurde vor allem die „Teilnahme Berlins an den terroristischen Schlägen des Kiewer Regimes gegen die zivile Infrastruktur in Russland“ vorgehalten. „Er wurde auf die Unzulässigkeit der zunehmenden Unterstützung für das Kiewer Regime seitens Deutschlands inklusive des Abschlusses von Abkommen militärischer und militär-technischer Art, der direkten Waffenlieferungen und Organisierung einer Arbeit von Gemeinschaftsunternehmen zur Schaffung von Kräften und Mitteln für einen Überfall auf friedliche Objekte in Russland…hingewiesen“, heißt es in der Pressemitteilung. „Im Verlauf des Treffens hat man den Botschaften darauf hingewiesen, dass das Abgleiten der Informations- und Kommunikationsarbeit der deutschen Agitprop in die Stilistik der schlimmsten Praktiken der Nazi-Propaganda unmoralisch ist und einen historisch bedingten Abscheu und Empörung breitester Bevölkerungsschichten in unserem Land auslöst“. Und Maria Sacharowa gab mit Stolz zum Besten, dass sie Lambsdorff nicht die Hand zur Begrüßung gereicht hätte. In einer Erklärung der deutschen Botschaft zu dem allem nach zu urteilen demütigenden Termin wurde dessen Hintergrund deutlich. „Anlass der Einbestellung war ein sehr breit wahrgenommenes Video der Botschaft zur Benzinkrise in Russland infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. In dem Video wird Russland aufgerufen, seinen Krieg zu beenden. Dies entspricht der bekannten Position der Bundesregierung und einer gängigen Forderung Deutschlands und der EU gegenüber Russland.
Der Versuch, sachlich zutreffende Öffentlichkeitsarbeit der deutschen Botschaft zu unterbinden, läuft ins Leere. Die Botschaft wird sich auch weiterhin für ein Ende des schrecklichen Angriffskrieges gegen die Ukraine aussprechen und seine Folgen thematisieren“, ist in der Pressemitteilung aus der Botschaft nachzulesen.
Im russischen Internet reagierte man natürlich auch auf die Entwicklungen um Alexander Graf Lambsdorff, wobei die Unterstützung für Maria Sacharowa überwiegt. „Ja, das ist die Arbeit unseres Außenministeriums. Ja, das verstehe ich! Nicht umsonst bekommen sie Gehalt“, schrieb beispielsweise Anna Janina. Sergej Uralskij schrieb: „Ist es nicht auch für unsere Botschafter an der Zeit, die feindlichen Länder zu verlassen?“. Freilich gab es auch Reaktionen, die daran erinnerten, wie Lambsdorff sich bemühte, Brücken zwischen beiden Ländern zu bauen, einen Dialog am Leben zu halten. Zum Beispiel würdigte man die zahlreichen Kulturveranstaltungen, die unter Federführung der Botschaft organisiert wurden. Vielen ist ebenfalls der große Empfang zum Tag der Einheit im vergangenen Oktober in Erinnerung geblieben, der Möglichkeiten für zahlreiche nützliche Gespräche geboten hatte. Möglicherweise ist daher der Eintrag von Boris Borisow zu den „Abschiedsworten“ von Maria Sacharowa nur allzu verständlich: „Eine Schande, und keine Diplomatie“.