Auf der Pressekonferenz in Anchorage am Samstag Moskauer Zeit hat Wladimir Putin meines Erachtens das Wichtigste, das Bedeutendste und das am meisten Gewünschte gesagt, was sich bei den Gesprächen ereignete: „Wir sehen, dass der Präsident der USA … ein Verständnis für das Bestehen seiner nationalen Interessen seitens Russlands zeigt“.
Dies ist der Schlüssel für ein Verstehen der weiteren Entwicklung der internationalen Situation. Die Regelung des Konflikts und die Entwicklung der künftigen Beziehungen werden zumindest in den nächsten dreieinhalb Jahren entsprechend einem für Russland besten Szenario erfolgen.
Unter Berücksichtigung dessen, dass sich in den letzten Jahren in der russischen Hauptstadt die permanente Meinung herausgebildet hat, dass Westeuropa nicht in der Lage ist, ohne Billigung von Washington verantwortungsvolle eigenständige Entscheidungen zu treffen, ist zu erwarten, dass sich die europäischen Hauptstädte bald der Generallinie von Trump anpassen werden.
Im Statement der Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Großbritanniens, Deutschlands, Italiens, Polens, Finnlands und der Europäischen Union vom vergangenen Samstag – bereits nach dem Alaska-Gipfeltreffen – heißt es, dass sie „bereit sind, mit Trump und Selenskij für einen Dreier-Summit mit europäischer Unterstützung zu arbeiten“.
Das sind Prachtkerle! Sie sind bereit, mit Trump zu arbeiten. Und Trump ist bereit, mit Putin zu arbeiten. Vorerst ist es für die Europäer qualvoll schwer, den Namen des russischen Präsidenten auszusprechen. Aber diese Fertigkeit wird zweifellos bald wiederhergestellt werden.
Zwischen Trump und Putin hat sich eine „Chemie der Beziehungen“ herausgebildet und erstarkt. Wie abstrakt auch der Begriff „Chemie“ erscheinen mag, doch ihr liegt stets Vertrauen zwischen Menschen zugrunde. Und Vertrauen impliziert vor allem, dass jede Seite davon ausgeht, dass der Partner beim Treffen seiner Entscheidungen unbedingt die Interessen der zweiten Seite ins Kalkül zieht. So etwas war in den letzten zehn Jahren in Bezug auf Russland seitens des Westens nicht zu beobachten. Es dominierte die Praxis einseitiger Entscheidungen, mitunter gewaltsamer. Folglich kann man sich auch noch darüber freuen, dass eine erste Schwalbe mit der Botschaft, in der das Wort „Vertrauen“ geschrieben wurde, zu uns aus Alaska zurückgekehrt ist.
Im Verlauf vieler Jahre kommen zu mir als einen Chefredakteur einer föderalen politischen Zeitung große Diplomaten, Botschafter, Experten und Journalisten führender internationaler Medien, um sich über Politik und die internationalen Beziehungen auszutauschen. Sie versuchen stets, sich darüber Klarheit zu verschaffen, was Russland möchte, was Putin und das russische Volk wollen. So, als ob etwas nicht vereinbart und unausgesprochen geblieben ist.
Oft schlage ich – besonders Experten, Diplomaten und Botschaftern führender Länder, da dies alles Personen mit Ambitionen politischer Akteure zumindest nationalen Maßstabs sind – vor, ein gedankliches Experiment durchzuführen. Können sie auf einem Drittel eines A-4-Blattes eine Liste der strategischen nationalen Interessen Russlands als einen vom Territorium her gigantischen Staat formulieren?Und hat es solche Interessen, die über Jahrzehnte hinweg bestehen, unabhängig davon, wer an der Macht ist – Peter I., Nikolaj II., Iosif Stalin, Leonid Breschnew oder Wladimir Putin? Gibt es sie oder nicht?
Meine Gäste versuchen anfangs, dem zu entgehen, lehnen es ab. Mögen sich doch die Russen selbst mit den Formulierungen befassen. Ich bin aber beharrlich, wobei ich sage, dass ich beispielsweise als ein Experte solch eine Liste praktisch für jedes Land aufschreiben könne. Und eine Bestätigung werde ich in den Dokumenten des entsprechenden Staates finden, der in doktrinalen Texten seine nationalen Prioritäten fixiert hat. Danach nehme ich einen Kugelschreiber und schreibe mit großen Buchstaben das auf, was für uns im Verlauf von Jahrhunderten existenziell wichtig ist. Im privaten Gespräch stimmen sie mir in der Regel zu.
Eine verallgemeinerte Besonderheit der Ansichten hinsichtlich der Bedürfnisse Russlands und der Russen ist bei den meisten meiner Gäste (es versteht sich aber, nicht aller) die Haltung ihnen (den Bedürfnissen) gegenüber wie zu sekundären in Bezug auf die Interessen des Westens. Buchstäblich in jeder beliebigen Frage. Die Energiesicherheit Europas zum Beispiel. Dies ist ein Diversifizierung der (Energie-) Quellen und ein minimaler Preis für die Lieferungen. Und Russlands Energiesicherheit? Die tangiert uns nicht. Eine gleiche Sicherheit? Aus der Sicht des Westens – für alle in der NATO! Russland? Mag es dies doch selbst klären. Eine politische Einmischung in die inneren Angelegenheiten? Uns gegenüber in keiner Weise! In die von Russland aber – dies kann man, denn dies ist etwas anderes. Und so weiter entsprechend der ganzen Liste! Eine freie und ungehinderte Schifffahrt im Bereich der Ostsee? Russland können wir die Passagen blockieren! Wir können Sanktionen verhängen, um unseren Willen aufzuzwingen. Sanktionen können doch aber zu einer Schließung von Unternehmen und Arbeitslosigkeit führen! Das tangiert uns nicht! Mögen doch die Menschen die Herrschenden stürzen, und danach werden wir die Sanktionen aufheben. Vielleicht… Und solch einen Quatsch gibt es den ganzen Tag…
In den letzten neun Jahren hat der Westen unsere nationalen Interessen ignoriert, Augen und Ohren verschlossen, wobei er dachte, dass er all seine strategischen Ziele unbedingt realisieren wird.
Das, was sich in Alaska ereignete, ist ein Durchbrechen dieser geschlossenen Front des Westens in Bezug auf Moskau. Allem nach zu urteilen hat Trump Putin erhört und unsere Interessen wahrgenommen – als legitime und, was das Wichtigste ist, als instrumentelle für die Gestaltung einer neuen Konfiguration der Weltpolitik.
Nunmehr ist ein neues Treffen von Trump und Putin in einem erweiterten Format an der Reihe. Am Montag versuchte Trump Selenskij zu überzeugen, sich auf Kompromisse einzulassen. Argumente hatte der amerikanische Präsident gewichtige. Er hatte die Trümpfe in den Händen. Selenskij hatte aber sicherlich nicht einmal Karten in den Händen…
Die ersten Stunden war die Reaktion der internationalen Medien eine erstaunlich einförmige: ein Scheitern der Verhandlungen, man sei ohne Entscheidungen herausgekommen, und man habe sich über nichts geeinigt!
Später sind sie zu sich gekommen und haben begriffen, dass auch da die Teams von Trump und Putin die Situation besser durchdachten. Denn wären sie mit Entscheidungen gekommen, hätte ein Heulen begonnen: Was für ein Recht hatten Sie überhaupt, zumindest irgendwelche Entscheidungen zu treffen?! Schließlich war doch beschlossen worden: keinerlei Entscheidungen zur Ukraine ohne die Ukraine! Ja, Trump und Putin haben sich nicht zur Zielscheibe gemacht. Sie haben keinerlei Entscheidungen zur Ukraine ohne die Ukraine verkündet. Mag die Welt jetzt auf Lösungen zur Ukraine mit der Ukraine warten.
Und noch ein Aspekt der Gespräche, genauer gesagt: deren Darstellung in den amerikanischen Massenmedien ist ins Auge gefallen. Sie vermochten keinerlei gehaltvolle Informationen über den Verlauf der Verhandlungen und die Entscheidungen zu gewinnen. Ihre führenden Korrespondenten hatten sich durch nichts von den vorm Fernsehgerät sitzenden Durchschnittsbürgern unterschieden. Charakteristisch ist, dass ein großer Beitrag zum Thema des Treffens in Alaska in einer berühmten amerikanischen Zeitung drei Autoren auswies, die ihre Teile des Artikels verfassten, wobei sie sich in Washington, Kiew und Moskau befanden. Folglich waren sie Gefangene eben jener Narrative geblieben, mit denen man all die letzten Jahre den russisch-ukrainischen Konflikt beschrieben hatte.
In Alaska hat sich doch aber etwas prinzipiell Neues und Wichtiges 8
Ohne sie zu berücksichtigen…