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Der Kreml hat Macrons „undankbare Mission“ für impossible gehalten


Die lange Pause hinsichtlich der Antwort auf die Ausweisungen russischer Diplomaten aus Italien, Frankreich und Spanien, aber auch aus Portugal und Slowenien ist in der verstrichenen Woche zu Ende gegangen. Dutzenden Mitarbeitern der diplomatischen Missionen dieser Länder ist angetragen worden, die Russische Föderation zu verlassen, wobei die Fristen unterschiedliche sind. Warum eine mehr oder weniger kollektive Form der Antwort, ja und auch noch anderthalb Monate nach den Ausweisungen der russischen Diplomaten gewählt wurde, ist nicht erklärt worden. In den Botschaften dieser Länder erklärte man bisher nicht, dass sich die Ausweisung auf die Arbeit ihrer Visa-Zentren auswirken werde.

Der Mittwoch und der Donnerstag erwiesen sich als Tage der russischen diplomatischen Antwort auf das im April Geschehene. Damals, nach den Nachrichten über die Ereignisse im Kiewer Vorort Butscha, hatten massenhafte Ausweisungen von Diplomaten der Russischen Föderation aus den europäischen Ländern begonnen. Als erste hatten sie Frankreich und Deutschland bekanntgegeben. Und am 5. April wurde über die Ausweisung von Bürgern Russlands durch die Führung der Europäischen Union sowie durch die Offiziellen Italiens, Spaniens, Portugals, Schwedens, Dänemarks, Rumäniens, Sloweniens, Lettlands und Estlands informiert.

Am radikalsten war Litauen aufgetreten, das Russlands Botschafter in diesem baltischen Land auswies. Insgesamt waren rund 200 Personen ausgewiesen worden. Mit dieser Zahl der aus den EU-Ländern ausgewiesenen russischen Diplomaten war es aber nicht getan gewesen. Wie Ende April der stellvertretende russische Außenminister Jewgenij Iwanow auf einer Tagung der zeitweiligen Kommission des Föderationsrates (des Oberhauses des russischen Parlaments – Anmerkung der Redaktion) für den Schutz der staatlichen Souveränität und die Verhinderung einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Russischen Föderation mitteilte, seien seit Beginn der international umstrittenen militärischen Sonderoperation in der Ukraine aus 28 westlichen Ländern rund 400 Mitarbeiter russischer Auslandsvertretungen ausgewiesen worden. „Unter den Spitzenreitern sind da Polen, Deutschland, Slowenien, die Slowakei, Kroatien, Frankreich, Italien und Spanien“, sagte er.

Das russische Auswärtige Amt hatte versprochen, eine symmetrische Antwort zu geben. Derart ist die ungeschriebene Tradition, die die Russische Föderation strikt befolgt. Hinsichtlich einiger Länder war die Antwort schnell gegeben worden, in Bezug auf einige – mit minimalen Reibereien und Verzögerungen. Beispielsweise war Deutschlands Botschafter in der Russischen Föderation Géza Andreas von Geyr bereits am 25. April ins russische Außenministerium einbestellt worden. Dort erklärte man ihm einen Protest im Zusammenhang mit der Ausweisung von 40 Bürgern Russlands und gab die Ausweisung von 40 deutschen Diplomaten aus Russland bekannt. Im Falle mit Spanien, Italien und Frankreich sowie Portugals und Sloweniens hatte es aus irgendeinem Grunde keine Eile mit den Antwortmaßnahmen gegeben. Erforderlich waren beinahe anderthalb Monate, um sich in deren Hinsicht festzulegen (möglicherweise wurde im russischen Außenministerium geprüft, wie man die Antworten so empfindlich wie möglich gestalten könne – Anmerkung der Redaktion).

All dies hatte aber auch eine Reihe von Vermutungen dahingehend ausgelöst, dass der Kreml doch gehofft hätte, wenn nicht die Beziehungen mit diesen Ländern zu regeln, so doch die Zeit mit einem öffentlichen Streit aufzuschieben. Italien und Spanien sind Staaten der Europäischen Union, die traditionell hinsichtlich der russischen Bürger die liberalste Visa-Politik verfolgen. Dies ist durch die wichtige Rolle der Gäste aus Russland für die einheimische Tourismusbranche zu erklären. Und der französischen Führung wird in der EU ein besonderer Platz in den Kontakten mit der Russischen Föderation eingeräumt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte offenkundig versucht, die gleiche Rolle zu spielen, die viele Jahre lang Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel gespielt hatte – die Rolle eines Kommunikators mit Wladimir Putin. Er wollte jener Politiker sein, der imstande ist, sowohl dem russischen Staatschef die Position des kollektiven Westens zu vermitteln als auch mit ihm eine gemeinsame Sprache zu finden. Im Februar hatte Macron sogar die Pläne für seine Wahlkampagne so korrigiert, um mit den Lorbeeren eines Friedensstifters in das Wahlrennen zu gehen, der den Konflikt der Russischen Föderation und der Ukraine verhinderte. Wie er in einem Interview für die Zeitung „Le Parisien“ im April erklärte, musste er die „undankbare Mission“ zur Aufrechterhaltung des Dialogs mit dem Kreml übernehmen und „Diskussionen führen, die unter dem Vorzeichen eines Zynismus erfolgen“, was „kein Vergnügen bereitet“.

Die Ausweisung der französischen Diplomaten sieht wie ein Zeichen dafür aus, dass die russischen Offiziellen nicht mehr an einer Vermittlung durch Macron interessiert sind. Die „undankbare Mission“ des französischen Präsidenten ist beendet. Man kann annehmen, dass dies nicht für immer der Fall ist. Zumindest gibt es in der Europäischen Union keinen anderen, vom Einfluss her vergleichbaren Spitzenvertreter der EU-Länder, der von der Notwendigkeit einer Fortsetzung des Dialogs mit dem Kreml gesprochen hatte.

In einer am 18. Mai veröffentlichten Mitteilung des russischen Außenministeriums ist gesagt worden, dass als Antwort auf die Ausweisung von 41 Mitarbeitern der russischen diplomatischen Einrichtungen in Frankreich 34 Mitarbeiter der französischen diplomatischen Einrichtungen zu unerwünschten Personen erklärt worden seien. Weiter wird betont, dass „sie angewiesen wurden, das Territorium Russlands innerhalb von zwei Wochen ab dem Zeitpunkt der Aushändigung der entsprechenden Note an den Botschafter zu verlassen“. Das heißt ab dem 18. Mai.

Im Fall mit Spanien ist die Parität gewahrt worden. Als Antwort auf die Ausweisung von 27 Bürgern Russlands werden 27 Spanier ausgewiesen. Und sie müssen das Land innerhalb von sieben Tagen verlassen. Und die diplomatische Mission Italiens, wo im April 30 russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt worden waren, wird mit 24 Diplomaten weniger in Russland auskommen müssen. In der Botschaft Portugals müssen fünf Diplomaten die Koffer packen und innerhalb von zwei Wochen Russland verlassen (Lissabon hatte die Ausweisung von zehn Mitarbeitern der russischen diplomatischen Vertretungen in Portugal erklärt). Und die Botschaft Sloweniens in Moskau wird sich von vier Diplomaten verabschieden müssen, die innerhalb von zehn Tagen das Land verlassen sollen.

Interessant ist, dass bisher weder das italienische noch das spanische Visa-Zentrum signalisierten, dass sich in ihrer Arbeit irgendwelche Veränderungen im Zusammenhang mit solch einer massenhaften Ausweisung von Botschaftsmitarbeitern vollziehen werden. Allerdings ist es auch so schwer, irgendeine starke Nachfrage von Bürgern Russlands hinsichtlich eines Urlaubs in Italien und Spanien im kommenden Sommer zu erwarten.