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Der US-Vizepräsident reist mit Geschenken in den Kaukasus


Das US-Staatsoberhaupt Donald Trump erklärte, dass Vizepräsident DJ Vance im Februar Armenien und Aserbaidschan besuchen werde. Gerüchte darüber begannen seit Ende vergangenen Jahres zu kursieren. Vance soll unter anderem überprüfen, wie Jerewan und Baku an der „Trump-Route“ arbeiten, und ihnen helfen, bestehende Probleme zu lösen.

Wir werden unsere strategische Partnerschaft mit Aserbaidschan verstärken, ein ausgezeichnete Abkommen mit Armenien über eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung von Kernenergie unterzeichnen, Verträge mit unseren großen Herstellern von Halbleitern abschließen und Aserbaidschan in den USA hergestellte Militärtechnik inklusive Schutzwesten, Schnellboote und vieles andere verkaufen“, hatte Trump mitgeteilt.

Gleichfalls hatte er Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew für die Gewährleistung der Einhaltung des Friedensabkommens gedankt, das im August vergangenen Jahres „unterschrieben worden war“. „Dies war ein brutaler Krieg, einer der acht, die ich beendete. Jetzt aber haben wir ein Prosperieren und Frieden“, unterstrich Trump. Es sei daran erinnert, dass am 8. August 2025 Paschinjan und Alijew lediglich einen Friedensvertrag paraphiert hatten. Dabei lehnt es Baku ab, einen vollwertigen Friedensvertrag abzuschließen, solang die Präambel der armenischen Verfassung nicht verändert wird.

Bemerkenswert ist, dass Anfang Januar Mitglieder des US-Repräsentantenhauses Aserbaidschan besuchten. Unter anderem traf sich das Mitglied des Streitkräfteausschusses des Senats, der Republikaner Markwayne Mullin, mit dem Verteidigungsminister der Republik Zakir Gasanov. Im Ministerium erklärte man, dass sie „die gegenwärtige Zusammenarbeit im militärischen, militärtechnischen und militärischen Bildungsbereich sowie neue Möglichkeiten und die Perspektiven deren Entwicklung“ erörtert hätten.

Es muss betont werden, dass Washington seit 2022 jährlich das Wirken des Abschnitts 907 des Freedom Support Act, der seit 1992 die Gewährung von Militärhilfe für Aserbaidschan durch die US-Regierung im Zusammenhang mit dem armenisch-aserbaidschanischen Konflikt einschränkte. Wie im Januar 2021, nur wenige Monate nach Beendigung des 2. Bergkarabach-Krieges der damalige US-Außenminister Antony Blinken sagte, „untergräbt und verletzt nicht die Hilfe für Baku die Versuche, sich über ein Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu einigen und wird nicht für eine Aggression gegen Armenien genutzt werden“. Danach hat in den Jahren 2021 und 2022 Aserbaidschan, wie die armenischen Offiziellen behaupten, unter Berufung auf ein Nichtbestehen einer Grenze rund 200 Quadratkilometer armenischen Territoriums „okkupiert“ und im Jahr 2023 die selbst ausgerufene Republik Bergkarabach liquidiert. Im Ergebnis dessen wurde der Abschnitt im Jahr 2024 nicht auf Eis gelegt.

Während der Paraphierung des Friedensvertrags zwischen Baku und Jerewan legte Trump erneut die Wirkung des Abschnitts 907 auf Eis. Alijew hofft, dass der US-Kongress bald dieses „ungerechte und veraltete“ Dokument endgültig fallen lässt.

Was die armenisch-aserbaidschanischen Beziehungen angeht, so vereinbarten im Jahr 2024 Armenien und die USA eine strategische Partnerschaft, und im Jahr 2025 unterzeichneten sie eine entsprechende Charta, die nicht die militärische, sondern die Energie-Sicherheit tangierte. Damals hatte die armenische Opposition gesagt, dass sich die Regierung Paschinjans beeile, sich mit Washington durch jegliche beliebige Verträge zu verbinden, da sie sich Sorgen mache, dass Jerewan für Trump nicht interessant sein könne. Alles hatte sich aber ganz anders dargestellt.

Die letzten zwei Jahre erörtern Armenien und die USA die Errichtung entweder eines neuen AKW oder eines neuen Reaktorblocks für das Kraftwerk unweit der Stadt Mezamor. Allerdings behauptet Paschinjan, dass er solche Gespräche auch mit Offiziellen Russlands, Frankreichs, Südkoreas und Chinas führe.

Ende 2025 hat beispielsweise der russische Staatskonzern ROSATOM Jerewan seine Angebote übergeben. In Moskau hält man sie für die attraktivsten aus der Sicht der finanziellen und der technischen Komponente.

Wie dem nun auch immer sein mag, nach Meinung des Leiters des Kaukasus-Instituts, Alexander Iskandarjan, werde zur Hauptaufgabe für Vance während des Armenien- und des Aserbaidschan-Besuchs der Start der Arbeiten zur Realisierung der „Trump-Route“.

Dies bedeutet nicht, dass alles während eines Besuchs klappt. Die Amerikaner beabsichtigen aber, ihr Projekt im Südkaukasus voranzubringen. Die USA wollen gleichfalls die früher erzielten Vereinbarungen zementieren. Zur gleichen Zeit können die Seiten irgendetwas auf der Ebene von Memoranden unterzeichnen, aber dies tun sie auch so ständig. Es macht keinen Sinn, bahnbrechende Abkommen zu erwarten. Der Vance-Besuch ist Teil eines großen Prozesses und kein einzelner Akt. Bisher ist die Entscheidung über die „Trump-Route“ auf politischer Ebene gefällt worden. Doch viele Fragen sind nicht geklärt worden. Vance wird an deren Klärung arbeiten“, sagte Iskandarjan der „NG“.

Das gleiche betreffe aus seiner Sicht auch die Zusammenarbeit von Armenien und den Vereinigten Staaten in der Kernenergiewirtschaft. Nach Aussagen von Iskandarjan habe Jerewan die politische Entscheidung getroffen, die Leistungen Washingtons hinsichtlich des Baus eines Reaktorblocks zu nutzen. Und im Ergebnis dessen soll ein Modul-AKW entstehen, das es in der Welt noch nicht gegeben hat.

Der Leiter des Zentrums für die Analyse internationaler Beziehungen, Farid Schafijew, erwartet vom Aserbaidschan-Besuch von DJ Vance eine weitere Festigung der bilateralen Kontakte und eine Entwicklung der „Trump-Route“.

Wir werden vor allem die „Trump-Route“ und insgesamt eine Normalisierung der armenisch-aserbaidschanischen Beziehungen erörtern. Gearbeitet wird gleichfalls an einer Charta für eine amerikanisch-aserbaidschanische strategische Partnerschaft. Während des Besuchs kann man praktische Ergebnisse erwarten. Was die amerikanischen Schutzwesten und Schiffe angeht, so ist für uns die Tatsache der Wiederaufnahme der militärstrategischen Zusammenarbeit an sich wichtig“, teilte Schafijew der „NG“ mit.