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Deutschlands Shuttle-Diplomatie


Am 21. April traf Michael Kretschmer, Ministerpräsident des ostdeutschen Bundeslandes Sachsen, in Moskau ein. Ihn begleiteten der Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt und der Staatsminister für Wissenschaft Sebastian Gemkow. Unter Berücksichtigung der bereits erfolgten Besuche deutscher Parlamentarier und des Koordinators der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft Johann Saathoff kann man unter den Bedingungen des derzeitigen unruhigen Zustands der Beziehungen Moskaus mit Berlin durchaus das Bestehen einer aktiven Shuttle-Diplomatie von deutscher Seite aus konstatieren. Dies ist wichtig, da sie erlaubt, einen ständigen Meinungsaustausch auf verschiedenen Ebenen aufrechtzuerhalten, und sie gestattet, die Positionen der Seiten in einem realen Licht zu verstehen.

Konkreter Anlass für den Moskau-Besuch des sächsischen Ministerpräsidenten war die Eröffnung der Ausstellung „Träume von Freiheit. Romantik in Russland und Deutschland“ in der Neuen Tretjakow-Galerie am hauptstädtischen Krimskij Wal. Die Schau wird bis zum 8. August andauern und umfasst über 300 Exponate, unter denen rund 200 Gemälde sind, aber auch grafische Arbeiten, Installationen, historische Artefakte und Archivmaterialien aus 38 Museums- und privaten Sammlungen Russlands, Deutschlands, der USA und Estlands. Und unter denen sind die Staatliche Tretjakow-Galerie, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden mit dem Albertinum, das Novalismuseum, die Staatliche Hermitage, das Staatliche A.-S.-Puschkin-Museum für Bildende Künste und andere. Dies ist der erste großangelegte Versuch, an einem Ort die Kunst der Epoche der Romantik in Russland und Deutschland zusammenzubringen. Wichtig ist allein schon die Tatsache, dass „Träume von Freiheit. Romantik in Russland und Deutschland“ das größte internationale Ausstellungsprojekt in der Geschichte der Tretjakow-Galerie ist, das diesem Thema gewidmet ist und in Zusammenarbeit mit den Staatlichen Kunstsammlungen der sächsischen Landeshauptstadt Dresden entwickelt wurde. Die Exposition vereint Arbeiten solch großer Maler des ersten Viertels des 19. Jahrhunderts wie Caspar David Friedrich, Philipp Otto Runge, Johann Overbeck, Alexander Iwanow, Alexej Wenezianow, Orest Kiprenskij, Karl Brüllow und andere.

Das Projekt umfasst zwei Ausstellungen, von denen einen in Moskau gezeigt wird, und die andere – in Dresden. Parallel zur Ausstellung in der russischen Hauptstadt ist eine Serie von Bildungsveranstaltungen, Filmvorführungen, Vorträgen, Konzerten, aber auch eine internationale wissenschaftliche Konferenz geplant. Solch eine Aufmerksamkeit für das Projekt wird dadurch bedingt, dass es im Rahmen des Deutschlandjahres in Russland 2020/2021 unter der Schirmherrschaft des Auswärtigen Amtes und des Außenministeriums der Russischen Föderation erfolgt.

Kretschmer selbst betonte hinsichtlich der Schau auf einer Pressekonferenz am Vorabend ihrer am Freitag erfolgten Eröffnung für ein breites Publikum, dass deren Bedeutung darin bestehe, dass ihre Exponate vom Verständnis der Freiheit erzählen würden, darüber, welche Werte für die Deutschen wichtige seien.

Natürlich nutzte Sachsens Ministerpräsident seinen Moskau-Aufenthalt für Begegnungen mit Vertretern der Zivilgesellschaft und offiziellen Persönlichkeiten der russischen Regierung. Auf der Pressekonferenz informierte er unter anderem über sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und über seine Frage in Bezug auf den Gesundheitszustand von Alexej Nawalny. Er teilte weiter mit, dass das Gespräch gleichfalls die Lage in der Ukraine und die Coronavirus-Situation tangiert hätte.

Auf der Internetseite des russischen Staatsoberhauptes gibt es über das Gespräch die folgende Mitteilung: „Es hat ein Telefongespräch von Wladimir Putin mit dem Ministerpräsidenten des Bundeslandes Sachsen (BRD), Michael Kretschmer, stattgefunden, der sich zu einem Arbeitsbesuch in Moskau im Zusammenhang mit der Teilnahme an Veranstaltungen des Deutschlandjahres in Russland aufhält. Erörtert wurden die Perspektiven für die Entwicklung der russisch-deutschen Beziehungen, in denen die zwischenregionalen Kontakte eine wichtige Rolle spielen. Besondere Aufmerksamkeit wurde den Fragen der Bekämpfung der Coronavirus-Infektion geschenkt. Wladimir Putin bestätigte die Bereitschaft der russischen Seite zu einem Zusammenwirken mit deutschen Partnern in dieser Richtung, einschließlich der Organisierung von Lieferungen und der gemeinsamen Herstellung von Vakzinen. Auf Bitte von Michael Kretschmer informierte Russlands Präsident über die russischen Herangehensweisen an die Regulierung der innerukrainischen Krise. Angesprochen wurde gleichfalls die Situation um A. Nawalny“.

Zweifellos, solch ein Gespräch ist sehr wichtig, da es erlaubt, Meinungen mit Spitzenkräften unterschiedlicher Ebene auszutauschen. Zumal sich Kretschmer mit Putin im Jahr 2019 auf einem der Wirtschaftsforen in Sankt Petersburg getroffen hatte.

Kretschmer bekräftigte seine frühere Einladung an Putin, nach Dresden zu kommen. Bekanntlich ist sie aufgrund der Pandemie nicht realisiert worden. Der Ministerpräsident und CDU-Politiker sagte dazu auf der Pressekonferenz: „Wir würden gern den russischen Präsidenten bei uns sehen“.

Kretschmer erzählte, dass viel Zeit für die Erörterung des Problems der Bekämpfung des Coronavirus mit russischen Medizinern aufgewandt worden sei. Dazu hatte er sich unter anderem mit dem russischen Gesundheitsminister Michail Muraschko getroffen. Wie der Ministerpräsident auf seiner Pressekonferenz betonte, habe er, auch wenn die Fragen des Einkaufs von Vakzinen in der Bundesrepublik auf föderaler Ebene geklärt werden würden, mit Berlin vorab die Themen für die Gespräche mit dem Bundesgesundheitsministerium abgestimmt. Es ging um den Erwerb von bis zu 30 Millionen Einheiten des russischen COVID-Impfstoffes „Sputnik-V“ im Juni, Juli und August in Russland – aber unter der Bedingung, dass das Vakzin in der EU gebilligt wird. Außerdem schloss er bei der Beantwortung entsprechender Journalistenfragen nicht aus, dass das Vakzin auch in Sachsen hergestellt werden könne. Freilich, auf diese Frage antwortete der Politiker auf maximale Weise vage, wobei er erklärte, dass Deutschland bereits ausreichende Erfahrungen aus dem Zusammenwirken mit Russland gesammelt habe und man sich ja doch auf „künftige Pandemien“ vorbereiten müsse. „Es ist sehr wichtig, dass selbst in den heutigen Zeiten die Menschen zusammenarbeiten“, meint er. Sachsens Ministerpräsident unterstrich weiter, dass der Kauf des russischen Coronavirus-Vakzins „Sputnik-V“ eine große Chance für eine Bewahrung des Vertrauens zwischen Russland und Deutschland sein werde.