Unter dem Vorsitz des russischen Präsidenten Wladimir Putin erfolgte am 11. November eine Tagung des Rates für kollektive Sicherheit der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS). Im kommenden Jahr wird diese Struktur ein Vierteljahrhundert bestehen. Und der Vertrag an sich – 35 Jahre. Feiern wird die OVKS diese Daten bereits unter Führung des Präsidenten Tadschikistans, da diese mittelasiatische Republik im kommenden Jahr den Vorsitz in dem Bündnis wahrnehmen wird. Russland verspricht jedoch, die Verstärkung gerade der militärischen Komponente der Organisation fortzusetzen. Putin bestätigte, dass in den kollektiven Streitkräften sowohl Luftstreitkräfte als auch mobile Luftverteidigungsformationen auftauchen werden. Allem nach zu urteilen geht es um die Schaffung einer eigenen Drohnen-Armee für die OVKS.
Der Moskauer Summit der OVKS bestand aus drei offiziellen Teilen. Zuerst führte Putin ein Gespräch mit dem Generalsekretär der OVKS, mit dem Kasachen Taalatbek Masadykov. Er hatte zu der Begegnung mit dem Präsidenten der Russischen Föderation ein Präsentationsalbum über die Tätigkeit im laufenden Jahr mitgebracht. Putin lobte den Generalsekretär der OVKS für die geleistete Arbeit. Danach erfolgte eine Tagung des eigentlichen Rates für kollektive Sicherheit, dem jetzt nur Staatsoberhäupter angehören. Denn der einzige Vorsitzende einer Regierung – der armenische Premier Nikol Paschinjan – war nicht zu der Veranstaltung angereist (er hatte es vorgezogen, sich mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu treffen – Anmerkung der Redaktion). Für Armenien an sich setzte man eine vollberechtigte Teilnahme an dem Bündnis aufgrund der mehr als zwei Jahre ausgebliebenen Zahlungen der Mitgliedsbeiträge aus (verbunden damit ist der Verlust des Rechts auf die Teilnahme an Abstimmungen sowie auf die Entsendung von Vertretern für Führungspositionen in der Organisation, was laut ersten Reaktionen aus Jerewan kein Bedauern auslöste – Anmerkung der Redaktion).
Allerdings wurde am Mittwoch in Moskau unterstrichen, dass dieses Land das Recht auf kollektive Sicherheit, das heißt auf einen Schutz seitens der Partner aus der OVKS bewahre. Freilich hatte Paschinjan selbst, als er die Mitgliedschaft seines Landes in dem Bündnis auf Eis legte, gerade diese Struktur für die schwache Unterstützung für Armenien im Verlauf des letzten Bergkarabach-Krieges kritisiert.
Derweil plant die OVKS gerade, die eigene militärische Komponente zu verstärken, was Putin in seinem Auftritt bereits im Verlauf der erweiterten Tagung der Organisation unterstrich.
„Fortgesetzt wurde auch die planmäßige Arbeit zur Ausstattung unserer kollektiven Streitkräfte mit modernen Arten von Waffen und Technik. Es sei unterstrichen, dass wir heute wichtige Entscheidungen über die weitere Entwicklung der kollektiven Streitkräfte der OVKS zu treffen haben. Es geht unter anderem um deren Komponente in Gestalt von Luftstreitkräften, aber auch um die Formierung mobiler Einheiten der Luftverteidigung bei der Durchführung gemeinsamer Truppenoperationen“, teilte der Präsident der Russischen Föderation mit, nachdem er die nach seinen Worten erfolgreich durchgeführten Militärmanöver erwähnt hatte. Details dazu, was das für Luftstreitkräfte und was das für eine Luftverteidigung sein wird, führte er nicht an. Wahrscheinlich geht es aber vorrangig um eine neue Truppengattung – um umbenannte Angriffs- und Verteidigungssysteme.
In der verabschiedeten Moskauer Deklaration der OVKS ist dagegen jedoch vor allem davon die Rede, dass die Organisation äußerst friedliebend eingestellt sei und doch nicht vorhabe, sich in einen alternativen Block zu verwandeln, zum Beispiel gegen die NATO. „Die OVKS stützt sich auf die Prinzipien einer Priorität politisch-diplomatischer Mittel bei der Lösung und Regelung von Konflikten, einer gegenseitigen Achtung und Gleichberechtigung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Staaten sowie der Berücksichtigung deren legitimen Interessen“, heißt es in dem Dokument.