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Die USA erreichten eine ungeahnte Annäherung von Moskau und Peking


Die Olympischen Winterspiele in China, das sind nicht einfach Sportereignisse. An ihrem Eröffnungstag findet ein Treffen der Oberhäupter von Weltmächten – von Russland und China – statt. Formal kann man den Peking-Besuch von Wladimir Putin als eine Antwortfreundlichkeit für den Besuch der Winterolympiade in Sotschi im Jahr 2014 durch das Staatsoberhaupt der Volksrepublik China Xi Jinping bezeichnen. Die Ähnlichkeit ist offenkundig. Schließlich war Russland wie heute die Volksrepublik China einer Kritik des Westens aufgrund einer Verletzung von Menschenrechten ausgesetzt worden. Doch in den verstrichenen acht Jahren haben sich die Beziehungen der beiden Länder mit den USA und deren Verbündeten drastisch zugespitzt. Russland wird der Absicht bezichtigt, in die Ukraine einzumarschieren. Und China verdächtigt man der Pläne, vor dem Hintergrund dieses Rummels Taiwan mit der Heimat wieder zu vereinen.

Im Grunde genommen legen gerade in solch einen rein negativen Sinne viele Massenmedien im Westen das bevorstehende Gipfeltreffen aus. Der TV-Kanal CNN sagt beispielsweise voraus, dass die Hauptaufgabe Putins sei, eine Billigung des „Freundes Xi“ für entschiedene Handlungen in der ukrainischen Richtung zu erhalten. Und nachdem er sich einer Unterstützung versichert hat, werde er entscheiden, wann die Panzer rollen sollen – im Winter, solange der Boden ein gefrorener und fester ist, oder sollte man bis zum Abschluss der Olympiade und Paraolympischen Spiele warten. Und die Zeitung „The Australian“ charakterisiert die Gespräche der Staatschefs von Russland und China als den Versuch einer Verschwörung der zwei autoritären Regimes, die darauf abziele, Konflikte in Europa, Asien und im Nahen Osten zu entfachen.

Wie dem auch immer sein mag: Man kann sich nicht darüber beklagen, dass der Gipfel nicht jene Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf sich gezogen hat, die er verdient. Zumal im Verlauf der Gespräche, wie der Kreml bekanntgab, die internationale Problematik erörtert werde, einschließlich des Dialogs von Russland mit den USA und der NATO sowie des Vorschlags über Sicherheitsgarantien für Russland. Und die chinesische Seite hat ein Element von Rätselhaftigkeit und Kryptisches in die Veranstaltung eingebracht, indem sie mitteilte, dass entsprechend den Ergebnissen ein politisches Dokument angenommen werde, wobei sie nicht präzisierte, was für eins.

Dies hat nur die Vermutungen darüber angestachelt, ob nicht Moskau und Peking beabsichtigen würden, einen Pakt zu schließen, der sie verpflichtet, im Falle einer äußeren Aggression einander zu Hilfe zu kommen. Es lohnt daran zu erinnern, dass etwa solch ein Vertrag 1950 mit dem Segen von Stalin und Mao Zedong abgeschlossen worden war. Aber diese Allianz hatte aufgrund der unversöhnlichen ideologischen Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden kommunistischen Parteien (friedlich) das Zeitliche gesegnet. Kurzum, der historische Präzedenzfall für den Abschluss eines neuen derartigen Pakts ist ein äußerst ungünstiger.

Das Wichtigste ist aber dies, dass ungeachtet des Rummels um Kriegspläne, der im Westen anzettelt wurde, es eine durchaus objektive Grundlage für eine Annäherung beider Staaten gibt. Sie haben eine gemeinsame Grenze mit einer Länge von 4209 Kilometern. Und die Entwicklung der politischen, Handels- und Wirtschafts- sowie kulturellen Zusammenarbeit zwischen ihnen ist ein natürlicher Prozess. Tatsächlich existiert eine juristische Basis für ein Zusammenwirken der Streitkräfte der Russischen Föderation und der Volksrepublik China. Moskau und Peking haben die ideologische Komponente aus ihren Beziehungen entfernt und im Jahr 2001 den Vertrag über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit abgeschlossen. Die Seiten haben sich verpflichtet, gegenseitig die Wahl des Entwicklungsweges zu achten sowie einander in Fragen des Schutzes der staatlichen Einheit und territorialen Integrität zu unterstützen. Im Falle des Auftretens einer Bedrohung für den Frieden oder der Gefahr einer Aggression werden Moskau und Peking unverzüglich Kontakt aufnehmen und Konsultationen zwecks Beseitigung der entstandenen Gefahr durchführen, wird in dem Dokument ausgewiesen. Im vergangenen Jahr ist dieser Vertrag um fünf Jahre verlängert worden.

Einige Experten in China sagen sogar, dass Russland und China mehr als Verbündete seien. Sie würden einander zu Hilfe kommen, wenn sie einem Überfall ausgesetzt werden würden. Solch eine Bewertung bestätigen jedoch keineswegs die offiziellen Persönlichkeiten in Peking.

Andererseits muss ist die Rückseite der Medaille nicht zu übersehen. Chinas Wirtschaft ist etwa 10mal größer als die russische. Das Wesen des Zusammenwirkens in diesem Bereich erlangt immer mehr einen kolonialen Charakter. China verkauft uns High-Tech-Waren, Russland an China aber vor allem Rohstoffe. In den 1950er Jahren bezeichneten die Chinesen die UdSSR als älteren Bruder. Heute wird China zum älteren Bruder.