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Energiekrise in Usbekistan – Präsident Mirziyoyev muss handeln


Die zentralasiatische Region ist von extremen Frösten heimgesucht worden. In allen Ländern haben sektorale Stromabschaltungen begonnen. Die Wärme-Versorgung für die Wohnungen erfolgt nicht mehr rund um die Uhr. Besonders leidet Usbekistan, dem es an eigenem Gas und elektrischem Strom mangelt. Bei einer Beratung zu Fragen der Energiekrise hat Präsident Shavkat Mirziyoyev am 16. Januar den zuständigen Staatsbeamten mehr als nur eine Standpauke erteilt. Er feuerte Taschkents Bürgermeister Dshachongir Artykchodshayeva und eine Reihe von Beamten des Energiesektors aufgrund der mangelhaften Vorbereitung auf die Wintersaison. Experten sind der Auffassung, dass die Verhandlungen mit der Russischen Föderation über eine Umleitung von Gas und Strom nach Usbekistan und die anderen Länder Zentralasiens aktualisiert werden würden.

Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev verkürzte seinen Staatsbesuch in Singapur, der vom 16. bis einschließlich 18. Januar geplant war, bis auf einen Tag aufgrund der Krise im Energie- und sozialen Bereich.

Diese Entscheidung fällte das Staatsoberhaupt im Verlauf einer Beratung, bei der die Ursachen für die Energiekrise im Land erörtert wurden. Er unterstrich die Wichtigkeit dieses Besuchs im Zusammenhang mit der Notwendigkeit eines Studiums der Erfahrungen auf dem Gebiet der Korruptionsbekämpfung und den Vereinbarungen über die Gewinnung von Investitionen aus Singapur im Umfang von fast fünf Milliarden Dollar für eine Privatisierung ineffektiv arbeitender staatlicher Unternehmen. Dies teilte Scherzod Assadow, der Pressesekretär des Präsidenten, mit.

Als Grund für die Energiekrise nannten die usbekischen Beamten die anormalen Fröste, wegen denen die Gasversorgung für die Bevölkerung gedrosselt und alle Gas-Tankstellen vorübergehend geschlossen werden mussten. Die Einwohner blieben nicht nur ohne Gas, sondern auch ohne Licht (Strom), da alle usbekischen Wärmekraftwerke mit Gas arbeiten, dessen Förderung drastisch zurückgegangen ist. Und folglich gibt es auch keine Wasserversorgung. Rohrleitungen frieren ein, in den Wohnungen ist es kalt.

Die fehlenden Mengen an Erdgas sollte das benachbarte Turkmenistan liefern. Ein entsprechender Vertrag war zwischen Taschkent und Aschgabat über zwanzig Millionen Kubikmeter Gas abgeschlossen worden. Aber aufgrund der geringen Temperaturen sei die Förderung des Gases angeblich erschwert. Dementsprechend ist auch dessen Export nach Usbekistan unterbrochen worden. Übrigens, über Störungen bei der Versorgung mit Strom und Wasser beklagen sich ebenfalls die Einwohner von Aschgabat. Gelitten hat gleichfalls Afghanistan, in dessen nördliche Regionen Taschkent Elektroenergie exportierte.

Usbekistans Präsident Shavkat Mirziyoyev hat den zuständigen Beamten eine scharfe Rüge erteilt. Nach seinen Worten seien der systemlose Charakter der Arbeit und der Diebstahl von Energieressourcen die Ursache für die heutigen Probleme in Usbekistan, die mit den Abschaltungen von Strom, Gas und der Wärmeversorgung vor dem Hintergrund der Fröste zusammenhängen. Unter anderem seien im vergangenen Monat 5.000 Fälle eines Anzapfens der Stromnetze und 4500 Fälle eines Anzapfens der Gasversorgungsnetze festgestellt worden. „Die Chokims (Oberhäupter – „NG“) der Verwaltungskriese und Sektorenleiter, die Führungskräfte der Strom- und Gasversorgungsbetriebe haben nicht gewusst, dass in den Strom- und Gasnetzen Diebstähle erfolgten?“, fragte zornig das Staatsoberhaupt.

Die Ermittlung von Korruptionsfällen in der Erdöl- und Gas- sowie in der Energiebranche, 192 Fälle innerhalb weniger Monate, belegt, dass „das System von innen her untergraben wurde“. Die Beamten, die die Krise zugelassen hatten, entließ der Präsident. Dem Staatssicherheitsdienst und der Generalstaatsanwaltschaft erteilte er den Auftrag, deren Tätigkeit zu untersuchen und im Falle von Rechtsverletzungen zu einer strengen Verantwortung zu ziehen.

Die Situation muss man heute retten. Usbekistan hat ein Abkommen mit Kasachstan zur Entwicklung des Energiesektors. Taschkent einigt sich auch mit Moskau. Bereits Ende November hatte Russland Usbekistan und Kasachstan vorgeschlagen, eine Gas-Union der drei Staaten zu bilden. Die russische Seite ist bereit, Erdgaslieferungen im Reverse-Regime über Kasachstan durch die Pipeline „Mittelasien – Zentrum“ zu beginnen. Aber weder Astana noch Taschkent sind bereit, sich auf Moskaus Vorschläge einzulassen, dessen Hauptbedingung eine Übergabe der Gastransportsysteme Usbekistans und Kasachstans an „Gazprom“ war. Die russische Seite hatte gleichfalls vorgeschlagen, ihr die Rechte für den Gasexport nach China abzutreten. Das heißt, „Gazprom“ wollte zu einer Seite des Abkommens anstelle des usbekischen Konzerns „UzGazTrade“ werden. Wie dem Verhandlungsprozess nahestehende Quellen des Mediums www.gazeta.uz erklärten, sei es verfrüht, einen Schlusspunkt zu setzen. Die Seiten hätten zusätzliche Treffen vereinbart.

Parallel werden Fragen in der Energiewirtschaft geklärt. Usbekistan, Kasachstan und Kasachstan werden gemeinsam das Kambar-Atinsk-Wasserkraftwerk bauen. Dieser Tage wurde durch die Energieminister dieser Länder eine Roadmap unterzeichnet. Das Kraftwerk sollte zu größten in Kirgisien werden, was erlauben wird, die Länder Zentralasien mit Elektroenergie zu versorgen und die Wasserbilanz der Region zu stabilisieren. Nach Aussagen von Mirlan Shakypow, stellvertretender Energieminister der Republik Kirgisien, sei ein Joint-Venture gebildet worden, das das hydroenergetische Objekte nach Abschluss der Bauarbeiten verwalten wird. 34 Prozent seiner Aktien werden Kirgisien gehören, Kasachstan und Usbekistan – 66 Prozent, wobei jedes Land jeweils 33 Prozent besitzen wird. Die Errichtung des Kambar-Atinsk-Wasserkraftwerkes wird fast drei Milliarden Dollar kosten.

Die Weltbank hat den Offiziellen Tadschikistans zusätzliche 65 Millionen Dollar für das Bauvorhaben Rogun-Wasserkraftwerk bereitgestellt. Ende vergangenen Jahres erklärte die tadschikische Regierung, dass sie Pläne verfolge, zusätzliche Mittel für die Realisierung des Projekts zu gewinnen. Es geht dabei um 314 Millionen Euro. Diese Summe soll nicht durch Wertpapiere (Eurobonds), sondern mit Hilfe von Krediten mit akzeptablen Zinssätzen aufgebracht werden.

Es sei angemerkt, dass von 2008 bis einschließlich 2021 um die 31 Milliarden Somoni oder umgerechnet fast drei Milliarden Euro in die Bauarbeiten für das Rogun-Wasserkraftwerk investiert wurden. Das Projekt wird aus dem tadschikischen Staatshaushalt und durch Mittel, die aus dem Verkauf von Aktien und Aktien-Zertifikate des Wasserkraftwerks eingenommen werden, finanziert. Bisher ist unbekannt, an welche Länder oder internationale Finanzorganisationen sich Tadschikistan zwecks Kredite wenden wird. Als ein Investor könne die Europäische Investitionsbank auftreten, teilte die Internetressource Avesta mit. Im Zusammenhang damit hat sich die Europäische Kommission an die Bank mit der Bitte gewandt, zum „größten Investor“ des Projekts zu werden.

Die Offiziellen der Länder der Region rechnen gleichfalls mit einer Entwicklung und der Errichtung kleiner und mittlerer Wasserkraftwerke. Das chinesische Unternehmen China National Heavy Machinery Corporation wird in Kirgisien ein kleines Wasserkraftwerk am Ortotokoi-Stausee errichten. Ein Vertrag ist dieser Tage mit Kirgisiens Finanzministerium unterzeichnet worden. Insgesamt gibt es in der Republik 19 kleine Wasserkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 54 Megawatt. Und es besteht das Potenzial für den Bau von über einhundert kleinen Wasserkraftwerken, sagt man in der kirgisischen Regierung. Und in Usbekistan plant man, in den kommenden fünf Jahren 21 große Wasserkraftwerke mit einer Gesamtleistung von 740 Megawatt zu bauen.