Es erfolgte eine unumkehrbare Abgrenzung zwischen „davor“ und „danach“

Das dritte Jahr der militärischen Sonderoperation wurde zu einem aufschlussreichen. In dieser Zeit hat sich die Überzeugung von Wladimir Putin von der Richtigkeit des im Februar 2022 begonnenen Prozesses der militärischen Abgrenzung vom Westen verstärkt. Worüber er mehrfach sprach, wobei er den Eindruck erweckte, dass er es bedauert, dass man solch eine Abgrenzung nicht früher begonnen hatte. Der Präsident Russlands ist mit der Entwicklung der Wirtschaft und den Leistungen auf dem Weg des Erreichens einer technologischen Souveränität zufrieden. Die Wirtschaft hat standgehalten. Die Entwicklung der verarbeitenden Industrie und des Rüstungssektors mit einem über dem Durchschnitt liegenden Tempo ist zu einem entscheidenden Faktor für das Wohlergehen aus der Sicht der offiziellen Statistik entsprechend den Ergebnissen des Jahres geworden. Das Wachstum der Wirtschaft und die Zunahme der Realeinkommen überstrahlen das offensichtliche Scheitern der Inflationsbekämpfung. Im zu Ende gegangenen Jahr 2024 hat die Arbeit zur Vorbereitung einer neuen Elite für Leitungskadern und Managern, die an der militärischen Sonderoperation Russlands in der Ukraine teilgenommen hatten, einen neuen Impuls erfahren. Faktisch bedeutet dies, dass gerade im vergangenen Jahr eine unumkehrbare Abgrenzung zwischen „davor“ und „danach“ erfolgte. Fixiert wurde ein Auswechseln des gesamten Wertesystems, auf das die Praxis unseres Lebens seit den 90er Jahren sich gestützt hatte. Und auf die Elite aus den 90ern kann man jetzt mit Misstrauen schauen: War wirklich Ihr Elitestatus ein so gerechter und legitimer? Massiv wurden Privatisierungsfälle außerhalb des Rahmens einer Klageverjährung einer Revision in Dimensionen unterzogen, die keine Zweifel hinsichtlich des Bestehens einer Neigung in den obersten Führungsetagen zur Durchsetzung einer angemessenen Gerechtigkeit und Schaffung von Ressourcen für deren weitere Umverteilung zugunsten von vorerst noch weniger zweifelhaften Bürgern aufkommen lassen. Der Kampf gegen den Imperialismus und Neokolonialismus in der ganzen Welt unter der ideologischen Führung Moskaus sieht wie eine ideologische Grundlage für ein neues erwünschtes System der internationalen Beziehungen aus, das die vom Westen als ein Hegemon aufgezwungene „Ordnung, die auf Regeln beruht“, ersetzen soll. Dabei beeilen sich die BRICS-Länder nicht, in eine Konfrontation mit dem Westen zu verfallen. Im Gegenteil, sie suchen energisch nach Möglichkeiten für eine Gewinnung ausländischer Investitionen und eine Erweiterung des Exports in die entwickelten Volkswirtschaften. Selbst China versucht, einen Handelskrieg mit den USA zu vermeiden, und öffnet für Ausländer früher für Investitionen verschlossene Bereiche. Pragmatismus besiegt die Romantik der Ära von Fidel (Castro), Che Guevara und Patrice Lumumba. Die Säuberung der obersten Führung des russischen Verteidigungsministeriums mit Festnahmen hochrangiger Generale offenbarte einerseits die unzureichende institutionelle Kontrolle der staatlichen Ausgaben, andererseits eine frappierende Attraktivität jeglichen staatlichen Rubels für Korruptionshandlungen. Und es ist nicht wichtig, dass diese Rubel das Niveau der Gefechtsbereitschaft der Truppen bestimmen und mehrfach mit Orden und Medaillen ausgezeichneten Patrioten anvertraut worden waren. Die Ernennung von Boris Kowaltschuk, eines Sohnes des Mitstreiters (Jurij Kowaltschuk – Anmerkung der Redaktion) von Putin, zum Chef des Rechnungshofs (am 14. Mai des vergangenen Jahres – Anmerkung der Redaktion) sandte an alle Eliten das Signal: Es gibt keine Unantastbaren. Auf Kowaltschuk im Verlauf von Überprüfungen Druck auszuüben, ist nicht bloß nutzlos, sondern auch gefährlich. Aus politischer Sicht vereinigten sich die Duma-Parteien zu einer einmütigen Billigung des Kurses von Putin und zu dessen Unterstützung bei den Präsidentschaftswahlen. Dies sicherte ihnen mit einer großen Wahrscheinlichkeit den Einzug in die Staatsduma der nächsten Legislaturperiode (im Jahr 2026 – Anmerkung der Redaktion) mit einer entsprechenden staatlichen Finanzierung. Die außerparlamentarischen Politiker sind auch außerparlamentarische, nicht zum System gehörende geblieben. Die sogenannten ausländischen Agenten haben auf gesetzgeberischer Ebene weiter Bürger-, politische und materielle Rechte verloren, wobei sie sich in etwas Vages, Nichtgreifbares verwandelten. Der Fall des Regimes von Baschar al-Assad kurz vor Ende des vergangenen Jahres bestätigte die unumstößliche Tatsache: Die von einem Diktator/Autokraten/Usurpator erhaltenen Stimmen bei den letzten Wahlen (vor dem Sturz) bedeuten nichts. Keiner von den „95 Prozent der Anhänger“ war auf die Straßen gegangen, um ihn zu verteidigen. Ja, und auch er hatte niemanden verteidigt. Er hatte sich in ein Flugzeug gesetzt und war weggeflogen. Der Kulturprozess und seine Finanzierung erinnerten immer mehr an die Praktiken der Sowjetzeit, was allerdings die Intelligenzia nicht allzu sehr betrübte, die sich daran gewöhnt hat, unter jeglichen Bedingungen zu überleben. In den Geschäften gibt es viele interessante, kluge und seltene Bücher (vor der Einführung von „Verleih- bzw. Ausgabeerlaubnissen“ für sie). Man kann sie lesen, aber auch nicht. Das Internet inklusive YouTube (derzeit mit großen Problemen) haben bisher standgehalten. Die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der USA verheißt Veränderungen in die Herangehensweisen an Krisen. Er ist frei von ideologischen Werten, aber besessen darauf, den wirtschaftlichen Opponenten arg ins Gehege zu kommen, wobei er gut das Argument der Kraft rationaler Vorteile/Verluste spürt. Das Problem besteht darin, dass es in der Welt viele durchaus aus ideologischen Erwägungen handelnde Staats- und Regierungschef gibt, für die reale wirtschaftliche Verluste zu moralischen Siegen in den Augen der eigenen Bevölkerung werden. Wahrscheinlich werden im neuen Jahr die außen- und innenpolitischen Abgrenzungsprozesse, die eine eigene nukleare Logik besitzen, mit einem größeren Tempo fortgesetzt werden. Ohne Illusionen und mit allen sich daraus ergebenden… Ihnen, unseren Lesern, wünsche ich Gesundheit, Standhaftigkeit und Hoffnung im neuen Jahr 2025