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Für Russland und die USA tut sich ein Fenster von Möglichkeiten auf


US-Außenminister Antony Blinken hat bei einem Treffen in Reykjavik am 19. Mai betont: „Wir streben voraussagbare, stabile Beziehungen mit Russland an“. Das, mit was für einer Häufigkeit die Vertreter der Administration von Joseph Biden diesen Satz wiederholen, bedeutet, dass er kein zufälliger ist und eine aufmerksamere Haltung verdient.

Erstmals tauchte solch eine Formulierung in der offizielle Rhetorik Washingtons Mitte März auf, am nächsten Tag nach der undiplomatischen Erklärung Bidens in Bezug auf den russischen Präsidenten. Dieser Zwischenfall, nach dem eine Rückberufung von Botschafter Anatolij Antonow nach Moskau zwecks Konsultationen folgte, hat gezeigt, wie überraschend eine Krise in den russisch-amerikanischen Beziehungen auftreten kann. „Es ist notwendig, einen Rahmen für den Entwicklungsprozess der antagonistischen Aspekte unserer Beziehungen festzulegen“, erklärte damals die Vertreterin des State Departments Jalina Porter. Man könne sich nicht von dem Antagonismus befreien, aber man müsse sich über Regeln einigen, entsprechend denen solch eine Konfrontation erfolgen werde.

Das Erreichen von Stabilität ist ein langsamer und arbeitsaufwendiger Prozess. Wenn die Seiten begreifen, dass ein völliger Abbruch der Beziehungen ihren Interessen schadet, ergibt sich die Notwendigkeit, die existierenden Meinungsverschiedenheiten zu managen. Entsprechend der Sammlung von Erfahrungen wird ein Mechanismus für eine Adaptierung an die auftretenden Erschütterungen entwickelt. Das Verhalten der Seiten wird zu einem voraussagbaren. Es verschwindet die Empfindung von einem „außerordentlichen Charakter“ aufgrund eines geringsten Missverständnisses, das man überdies mittels der sich herausgebildeten Kommunikationskanäle beseitigen kann.

Historisch hat es sich so ergeben, dass sich in den russisch-amerikanischen Beziehungen die Fragen, in deren Hinsicht das Ausbleiben eines Dialogs die lebenswichtigen Interessen der Seiten untergraben würde, auf das Problem der strategischen Stabilität und ein Nichtzulassen direkter militärischer Auseinandersetzungen beschränken. Selbst unter den Bedingungen der tiefen Krise in den Beziehungen von 2014 war ein „Deconflicting“-Mechanismus in Syrien geschaffen worden. Und die Prolongierung von START-3 wurde zu einer ersten und einfachsten Frage der bilateralen Tagesordnung, die die Biden-Administration gelöst hat.

Das Problem besteht darin, dass sich heute, unter den Bedingungen des Begreifens der Unmöglichkeit eines Nuklearkrieges zwischen den großen Mächten, das spezifische Gewicht der nuklearen Problematik, des „Stabilisators“ der bilateralen Beziehungen, verringert. Zur gleichen Zeit ist in den letzten Jahren die internationale Tagesordnung durch neue Bereiche – der Cyberraum, der Kosmos, die Ökologie, Technologien, die Pandemie, das Auftauchen neuer Waffenarten – erweitert worden. Die Aktivierung der nationalen Regierungen in jeder dieser Richtungen erweitert unweigerlich den Umfang des Zusammenwirkens und erhöht folglich die Anzahl der Zwischenfälle in den zwischenstaatlichen Beziehungen. Vor dem Hintergrund des Fehlens eines Mechanismus für das „Management“ der aufkommenden Krisen sind die Länder, die sich bereits in den bilateralen Beziehungen die Finger verbrannt haben, geneigt, eine übermäßige Vorsicht an den Tag zu legen und den jeweiligen Zwischenfall entsprechend dem schlimmsten Szenario zu betrachten, das die härteste Antwort verlangt. Mehr noch, unter derartigen Bedingungen erweitert sich der Spielraum für Manipulationen durch dritte Seiten, die an einer Entwicklung solch eines schlimmsten Szenarios interessiert sind. Mit der Proklamierung eines Kurses zur Gestaltung „stabiler und voraussagbarer“ Beziehungen mit Russland hat die Biden-Administration gerade eine Verringerung eines derartigen explosionsgefährlichen Potenzials im Blick.

Dabei ist wichtig zu unterstreichen, dass stabile Beziehungen, wobei die Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit erweitert werden, nicht unbedingt zu einer Annäherung der Positionen führen müssen. Wie Blinken Anfang Mai betonte, „bedeutet ein Gespräch mit irgendwem nicht, dass in deinem Wortschatz das Wort „nicht“ bzw. „nein“ verschwindet. Das „Deconflicting“ in Syrien hat die Positionen der Seiten nicht angenähert. Es hat aber zu verhindern erlaubt, dass es zu keiner Eskalation (der Situation) aufgrund eines Fehlers gekommen ist. Genauso bedeutet die Aufgabe der härtesten Variante von Sanktionen in Bezug auf „Nord Stream 2“ nicht, dass die USA nicht versuchen werden, dessen Arbeit zu stören, wenn sich in Deutschland dafür eine günstige politische Konfiguration herausbildet. Das Bestehen eines Dialogs erlaubt den Seiten jedoch, eine Zuspitzung „aufgrund eines Fehlers“ zu vermeiden und sich nicht zu beeilen, einander Vorwürfe zu machen, wenn beispielsweise hinsichtlich der Pipeline ein Diversionsakt verübt wird.

Die Begegnung der Außenminister in Reykjavik wurde zu einem ersten Schritt auf dem Wege solch einer Stabilisierung. Wie man in Washington unterstrich, „war die Veranstaltung auf die Bestimmung der Dimensionen der bevorstehenden Arbeit für die kommenden Wochen, Monate und Jahre ausgerichtet und war kein Versuch, Ergebnisse im ersten Anlauf zu erzielen“. Hinsichtlich der einen oder anderen Fragen (der strategischen Stabilität, der Ökologie, des iranischen Nuklear-Deals) decken sich die Interessen Russlands und der USA. Und diese Fragen werden beim Genfer Summit am 16. Juni diskutiert.

Hinsichtlich anderer („Nord Stream 2“, das Schicksal von Alexej Nawalny) sind die Positionen beider Länder so unversöhnliche, dass sie wahrscheinlich einfach erklärt bzw. markiert werden. In Bezug auf die Probleme, die für jede der Seite eine unterschiedliche Priorität besitzen (die Freilassung US-amerikanischer Bürger aus russischer Haft, die Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine), sind Schritte aufeinander zu möglich, wenn die Führungen der Länder dies für angebracht halten. Zweifellos ist ein wichtiger Aspekt die Wiederherstellung der Kommunikationskanäle, was in erster Linie eine Rückkehr der diplomatischen Vertretungen zu einer normalen Arbeit einschließt, aber auch die Schaffung ständiger Formate für einen Dialog in den Bereichen, wo die Wahrscheinlichkeit von „Fehlern“ rasant zunimmt (zum Beispiel hinsichtlich des Cyberraums).

Insgesamt ist dies eine ernsthafte Arbeit, deren Erfolg vom Vorhandensein eines Wunsches und der Möglichkeiten abhängen wird. Den Wunsch der USA spornt das gestellte Ziel an, China Paroli zu bieten, das die Nationale Sicherheitsstrategie als „einzigen Konkurrenten, der imstande ist, seine wirtschaftlichen, diplomatischen, militärische und technologischen Ressourcen zu mobilisieren, um zu einer ernsthaften Herausforderung für das stabile und offene internationale System zu werden“, bezeichnet. Die Möglichkeiten werden dabei durch die anhaltenden antirussischen Stimmungen innerhalb der amerikanischen Eliten eingeschränkt, die unter anderem eine Verschärfung der Sanktionen gegen „Nord Stream 2“ fordern und das Auftauchen von Personen im Team, das sich mit der russischen Richtung befasst, nicht zulassen, die unter dem Verdacht stehen, in Bezug auf Moskau Nachgiebigkeit an den Tag zu leben. Schließlich ist ein ernsthafter hemmender Faktor das Fehlen eines außenpolitischen Konsenses in Washington an sich, dessen Prioritäten sich von einem elektoralen Zyklus zum anderen wesentlich ändern können.

Es ist schwierig, „stabile und voraussagbare“ Beziehungen mit einem Partner zu schaffen, der selbst instabil und nicht voraussagbar ist. Da sich aber solch ein Fenster von Möglichkeiten aufgetan hat, warum also nicht einen Blick in dieses werfen?