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Hat Selenskij eine politisch akzeptable Friedensformel angedeutet?


legitime Offiziell abhalten könnten.

So sieht die aktuelle Lage der Dinge aus. Der Geist von9 Alaska scheint ein wenig verflogen zu sein, die Kampfhandlungen dauern an. Donald Trump spricht erneut von einer Enttäuschung und deutet Sanktionen an. Ein Treffen von Putin und Selenskij sei „möglich“, aber nur theoretisch. Offenkundige Fortschritte, die zumindest zu einem fragilen Frieden führen, gibt es nicht. Man kann sich allerdings an den jüngsten Worten des Pressesekretärs des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, orientieren, wonach bedeutsame Verhandlungen still geführt werden sollten. Man kann gleichfalls die Aufmerksamkeit auch auf die Worte von Selenskij an sich lenken, was als ein Sieg anzusehen sei. Früher hatte er nicht so deutlich gesprochen – oder es überhaupt nicht ausgesprochen.

In dem neuen Motiv des Diskurs von Selenskij kann man den Einfluss der Gespräche mit Trump ausmachen. Gerade der amerikanische Präsident und seine Berater hatten noch vor dem Treffen mit Putin in Alaska zu verstehen gegeben, was für ein Bild er sieht. In seiner Vorstellung könne die Ukraine keinen militärischen Sieg erringen. Dafür habe es keine Kräfte und Ressourcen. Es gebe Territorien, deren Zugehörigkeit zur Russischen Föderation durch die russische Verfassung verankert worden sei. Russland strebt eine internationale Anerkennung deren Status an. Dabei könnten nach Einschätzung (und Befürchtungen) von Trump die russischen Truppen weiter vorrücken, auf andere Territorien, wenn man den Konflikt nicht stoppe. Es ist zu vermuten und sogar wahrscheinlich, dass der Präsident der USA diesen Gedanken nicht nur in den Massenmedien äußerte, sondern auch Selenskij bei der letzten Begegnung in Washington nahelegte, als sie an der berühmt gewordenen Landkarte standen.

In den Worten von Selenskij kann man somit eine Andeutung hinsichtlich einer für die Kiewer Offiziellen politisch akzeptablen Formel für einen Frieden ausmachen. Es ist wahrscheinlich, dass dies ein Sondieren des elektoralen Bodens, eine Vorbereitung der Öffentlichkeit auf die Aufgabe einer militärischen Lösung der territorialen Frage ist, was Washington von Kiew zu erreichen sucht. Solch eine Einstellung macht Fortschritte im territorialen Streit zu möglichen. Und das Thema der Legitimität der Herrschenden, das Moskau anspricht, wird als noch ein Feld für Zugeständnisse, für einen Kompromiss gesehen. Bisher allerdings scheint es, dass sich die Seiten nach wie vor im Stadium des Stellens von Bedingungen und Forderungen befinden. Es ist verständlich, dass dies Trump nervt, der dem Publikum Erfolge bei der Lösung eines weiteren Konflikts vorweisen möchte. Doch anstatt dessen kehrt er die ganze Zeit zur Ausgangslage zurück.