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Kann Selenskij zu einem ukrainischen de Gaulle werden?


Der Vorschlag des russischen Staatsoberhaupts an Wladimir Selenskij, sich mit den Spitzenvertretern der nichtanerkannten Donezker Volksrepublik (DVR) und der Lugansker Volksrepublik (LVR) zu treffen, wäre nicht bloß eine Antwort auf dessen Appell hinsichtlich eines Treffens auf dem Territorium des Donbass. Dahinter verbirgt sich die prinzipielle Frage der gesamten ukrainischen Krise im Verlauf der letzten sieben Jahre – die Ablehnung von Verhandlungen mit den Separatisten durch die Kiewer Führung.

Die ukrainischen Offiziellen begründen dies einfach: Die DVR und die LVR, dies seien russische Marionetten, ein Feigenblatt für das Bemänteln der „Okkupationstruppen“. Und Verhandlungen mit ihnen würde bedeuten, dass es in der Ukraine keine Aggression des östlichen Nachbarn, sondern einen Bürgerkrieg gebe. Aber dieses Eingeständnis will Kiew unter keinen Umständen. Und das zweite Argument: Die DVR und die LVR würden nichts entscheiden, daher müsse man sich direkt mit dem Kreml einigen.

Wladimir Selenskij hatte vor zwei Jahren bei den Wahlen als ein Präsident des Friedens gesiegt, indem er eine unblutige Lösung des Konfliktes im Südosten versprach. Und daher hätte sein erster Besuch als Staatsoberhaupt nicht in Brüssel oder in Washington und auch nicht in Moskau stattfinden müssen, sondern im Donbass, um den dortigen Menschen in die Augen zu schauen und von ihnen zu hören, was sie wollen und warum sie mit Waffen in den Händen den Kiewer Herrschenden Widerstand leisten.

Einmal angenommen, die ukrainische Regierung hat Recht und die DVR und die LVR sind russische Marionetten, die nichts entscheiden. Aber Moskau erklärt bereits sieben Jahre offen: „Führen Sie Verhandlungen mit Donezk und Lugansk (und wir werden durch sie unsere Thesen verkünden)“. Und wenn Präsident Selenskij eine Errungenschaft wichtig ist, die Beendigung des praktisch täglichen Sterbens ukrainischer Bürger von beiden Seiten im Donbass, so müsste er seinen Stolz bezwingen und sich darauf einlassen – im Interesse der Rettung von Leben.

Aber nein, im Namen der „Reinheit der Prinzipien“ lehnt Kiew eine Einstellung des Blutvergießens ab. Und dies ungeachtet dessen, dass Selenskij ganz am Anfang seiner Herrschaft erklärt hatte, dass er sich keinen Zacken aus der Krone brechen würde, wenn er als erster Wladimir Putin anrufen würde. Also stellt er seine Krone doch über das Leben von Menschen.

Warum es für Kiew unmöglich ist, selbst nur eine Andeutung dahingehend zuzulassen, dass es in der Ukraine einen Bürgerkrieg gibt, ist verständlich. In diesem Fall geht die ganze Konzeption von der „Revolution der Würde“ in die Brüche. Denn wie sah die Sache in der Realität aus? Als Antwort auf den gewaltsamen Sturz von Viktor Janukowitsch, der den Staat ohne ein legitimes Oberhaupt ließ und den Weg zu einem Zerfall des Landes und zur Anarchie freimachte, kam es zu einem gewaltsamen Sturz bereits der einheimischen Offiziellen auf der Krim und im Donbass, wo das Kernelektorat des legitim gewählten Präsidenten lebte und wo die Menschen nicht über das Geschehen in Kiew begeistert waren. Aber dies anzuerkennen bedeutet, die eigene Dummheit und Kurzsichtigkeit zu quittieren.

Die „Revolution der Würde“ wird als etwas dargestellt, die keiner Kritik unterliegt. Und dementsprechend ihre negativen Folgen als ein Ergebnis einer russischen Aggression. Einzuräumen „Ja, wir haben die Machtorgane in Kiew und im Westen des Landes erobert, und als Antwort haben die Menschen die Verwaltungen auf der Krim und im Südosten eingenommen“ ist für die offiziellen Herrschenden nicht möglich. Hier haben wir eine Revolution, doch bei denen, im Donbass handelt es sich um eine Aggression und Separatismus. Wie in der alten Maxime, dass wir Aufklärer haben, der Feind aber – Spione.

Gibt es aber einen Ausweg aus der Sackgasse? Die Geschichte belegt, dass es den gibt. Die Amerikaner hatten es in Vietnam mehrere Jahre lang hartnäckig abgelehnt, die Vietсong (Nationale Front für die Befreiung Südvietnams – Anmerkung der Redaktion) an den Verhandlungstisch zu lassen, wobei sie die als Marionette Hanois bezeichnete. Aber nachdem sich ihre Verluste an Menschen der Zahl 50.000 genähert hatten, mussten sie einen Rückzieher machen und bei den Pariser Verhandlungen sich gegenüber Vietcong-Vertreter erblicken. Und der Krieg wurde mit der Unterzeichnung entsprechender Abkommen beendet.

Und in Russland hatte sich Präsident Boris Jelzin 1996-1997 auf direkte Verhandlungen mit den tschetschenischen Separatisten eingelassen, die damals als Terroristen bezeichnet wurden und die durch bewaffnete Gewalt an die Macht gekommen waren. Er empfing in Moskau sowohl Selimchan Jandarbijew als auch Aslan Maschadow und unterzeichnete mit ihnen Abkommen. Mehr noch, als im Mai 1996 Jandarbijew im Kreml sah, dass sich Boris Jelzin nicht direkt gegenüber ihm an den Tisch gesetzt hatte, forderte er in ultimativer Form vom Präsidenten Russlands, sich auf einen anderen Stuhl zu setzen. Und der gehorchte, denn er musste so schnell wie möglich die Kampfhandlungen beenden. Und es ist nicht die Schuld Russlands, dass man in Grosny beschlossen hatte, die Vereinbarungen nicht zu erfüllen, und die Sache zu einem zweiten Krieg kommen ließ.

Nach markanter ist das Beispiel Frankreichs. 1958 war Charles de Gaulle zum Zeitpunkt einer akuten Krise, ausgelöst durch den Algerien-Krieg, an die Macht gekommen. Damals konnte keinem auch nur in den Sinn kommen, Algerien die Unabhängigkeit zu geben. Es galt als ein untrennbarer Bestandteil Frankreichs. Und de Gaulle war zum Premier geworden. Und danach war er gerade als ein Anhänger des „französischen Algeriens“ zum Präsidenten gewählt worden. Anderes war in jener aufgeheizten Atmosphäre nicht möglich.

Jedoch schon bald änderte er seine Politik, ausgehend von der Realität. Und de Gaulle ließ sich darauf ein, was seine Vorgänger abgelehnt hatten – auf Verhandlungen mit Vertretern der algerischen Nationalen Befreiungsfront, die man als Terroristen bezeichnet und Kontakte mit ihnen entschieden abgelehnt hatte. De Gaulle handelte als ein weiser Politiker, wobei er zeigte, dass er über den Vorteilen steht. 1962 wurde im Ergebnis der Unterzeichnung der Verträge von Évian der Krieg in Algerien beendet, und Frankreich kam es dem achtjährigen Albtraum heraus.

Daher besteht die Schlüsselfrage für die heutige Ukraine darin: Vermag Wladimir Selenskij derartigen Mut und derartige Weitsichtigkeit an den Tag zu legen? Ja, Charles de Gaulle hatte viel riskiert, er hatte sowohl Anschläge auf sein Leben als auch bewaffnete Putschversuche von Vertretern der Organisation de l’armée secrète (OAS — Organisation der geheimen Armee, eine französische Untergrundbewegung während der Endphase des Algerienkriegs – Anmerkung der Redaktion) überlebt. Er hatte sich nicht um das eigene Ansehen, sondern um das Schicksal des Landes, um die Bewahrung von Leben gesorgt. Und darin besteht auch die wahre Größe eines Staatsmanns.