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Paschinjan prophezeite der EAWU das Schicksal der OVKS


Armeniens Offizielle erklären, dass sie bald den Schwierigkeiten Herr werden würden, mit denen das Land im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) konfrontiert wurde. Andernfalls würden sie zu dem Schluss kommen, dass die Organisation nicht mehr existiere. Parallel dazu versucht Jerewan, die europäischen Märkte zu erschließen.Einheimische Unternehmer sagen, dass dies kein leichter und kostspieliger Prozess sei.

Nach Aussagen von Armeniens Premier Nikol Paschinjan arbeitet Jerewan ungeachtet der durch die Russische Föderation verhängten Restriktionen für die Lieferung und den Transit einer Reihe von Waren mit der EAWU. „Ich bin sicher, dass Entscheidungen gefunden werden. Wenn es keine Lösungen geben wird, bedeutet dies in erster Linie etwas anderes für die EAWU an sich. Die EAWU muss klar sagen: Sie gibt es oder sie gibt es nicht. Wir sagen, sie gibt es. Denn als ein Teilnehmerstaat sind wir der Auffassung, dass es zu einem Missverständnis gekommen war und der Eindruck entstanden ist, dass es die EAWU nicht gibt“, sagte Paschinjan.

Auf Moskau haben seine Worte keinen großen Eindruck gemacht. In Russlands Regierung teilte man mit, dass sich der armenische Regierungschef mit Demagogie befasse. Dabei erinnerte man dort daran, dass Paschinjan früher auch diese Methode für eine Begründung des Einfrierens der Mitgliedschaft Armeniens in der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS) genutzt hätte.

Es sei daran erinnert, dass unter russische Restriktionen armenische Blumen, Fisch, Mineralwasser, Früchte, Gemüse und Spirituosen geraten sind. Moskau hatte sich unter anderem über festgestellte Parasiten in armenischen Waren und die Weigerung von Unternehmern, mit russischen Kontrolleuren zusammenzuarbeiten, beklagt. Dabei sind die Sanktionen vor dem Hintergrund von Erklärungen Jerewans über den Wunsch, in der EAWU solange zu bleiben, solange dies dessen Beitritt zur Europäischen Union nicht stören werde, in Kraft getreten. Parallel dazu deutete das Team von Paschinjan an, dass Vertreter der armenischen Opposition mit den russischen Offiziellen ein Bündnis eingegangen seien, um bei den Parlamentswahlen zu siegen.

Wie dem da nun auch immer sein mag, Vizepremier Mger Grigorjan betonte, dass Armenien neue Routen für den Export von Waren nach Europa, in den Nahen Osten und in andere Regionen bahne. Er ist der Auffassung, dass dies der Wiederherstellung des Handels mit den anderen EAWU-Ländern unter Umgehung Russlands helfen müsste.

„Wenn der Prozess unserer Diversifizierung fortgesetzt wird, wird mechanisch auch ein anderes Problem gelöst. Wenn der Export in einer Richtung erfolgt, verwandelt sich dies in eine Diskussion über die Qualität. Wenn aber die Exportrouten aufgeteilt werden, wird das Argument, wonach es Probleme mit der Qualität gebe, zu einem unbegründeten. Denn es kann kein Qualitätsproblem an einem Ort geben, und an einem anderen kann es dies nicht geben“, sagte Grigorjan.

Wirtschaftsminister Geworg Papojan betonte hinsichtlich der Diversifizierung, dass allein im Juni Blumen aus Armenien in 16 Ländern exportiert worden seien. Freilich würden sich nach Aussagen des armenischen Außenministers Ararat Mirsojan bei der Lieferung armenischer Waren auf neue Märkte logistische Probleme ergeben. Der Diplomat ist sich aber sicher, dass es gelingen werde, sie schnell zu lösen.

Derweil beklagen sich armenische Unternehmer, dass die Regierungsmaßnahmen zur Unterstützung die Einstellung der Lieferungen ihrer Erzeugnisse nach Russland nicht wettmachen könnten. Unter anderem berichtete der Generaldirektor des Fischwirtschaftsbetriebes „Art-Fish“ im Verwaltungsgebiet Ararat, Artjom Torosjan, dem Nachrichtenportal CivilNet, dass sein Unternehmen im Jahr 2025 540 Tonnen Forellen nach Russland geliefert hätte. Da Moskau Anfang Juni seinen Markt praktisch für alle armenischen Lieferanten geschlossen hat, bleibe der Fisch jetzt in den (Aufzucht-) Teichen, wobei die Unkosten für ihre Unterhaltung täglich zunehmen würden.

„Dies sind Lebewesen. Wir können nicht den Strom abschalten oder aufhören, sie zu füttern. Wir haben große Kredite, zu zahlende Steuern und erhebliche Investitionen für das Business. Die Erschließung neuer Märkte verlangt Zeit und ernsthafte Investitionen. Wenn wir nach Europa exportieren wollen, brauchen wir Verarbeitungskapazitäten, die den europäischen Standards entsprechen. Soweit mir bekannt ist, gibt es in Armenien nicht einen einzigen Betrieb, der unseren Fisch entsprechend diesen Anforderungen verarbeiten und ihn nach Europa exportieren könnte“, jammert Torosjan.

Gleichfalls unterstrich er, dass die Behörden ein Programm zur finanziellen Hilfe für Landwirtschaftsbetriebe angeschoben, die Fischwirtschaften aber vergessen hätten. Im Endergebnis war „Fish-Art“ gezwungen gewesen, einen Bankkredit aufzunehmen, wobei der Betrieb hofft, mit dessen Hilfe bis zur Aufhebung der russischen Restriktionen zu überleben.

Allerdings gestaltet sich die Situation mit anderen Waren nicht viel besser. Lettland und die Ukraine haben beispielsweise bereits die ersten Lieferungen armenischer Blumen erhalten. Die Erzeuger beklagen sich aber, dass der Transit der Blumen über das Schwarze Meer für sie dreimal teurer als nach Russland sei. Dabei betonen die Geschäftsleute, dass man die Ware schnell transportieren müsse, da die Blumen schnell welken. Während die Blumen innerhalb von zwei Tagen nach Russland gelangten, kommen sie nach Europa nach fünf Tagen an.

Dennoch signalisieren die Offiziellen der Europäischen Union die Bereitschaft, Armenien zu helfen, den Schaden durch die russischen Restriktionen zu kompensieren. Die EU hat Jerewan unter anderem 34 Millionen Europa „für eine Abschwächung der Folgen der Handelsrestriktionen“ bereitgestellt. Und am 2. Juli wird die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen die Republik besuchen. Vor Armenien wird sie in Aserbaidschan am 1. Juli erwartet.

„Der Frieden, die Transportanbindung und die Wirtschaftsintegration werden zu den Hauptthemen dieses Besuchs. Besonderes Augenmerk wird der Entwicklung der Transportverbindungen zwischen Europa, dem Südkaukasus und Zentralasien geschenkt werden“, berichtete die Leiterin des Pressedienstes der Europäischen Kommission Paula Pinho.