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Russland kann Lebensmittelkarten nicht umgehen


Hinsichtlich der Armut kann Russland um zwei bis drei Jahre zurückfallen, womit auch selbst die bescheidenen Errungenschaften der letzten Jahre hinfällig werden, ergibt sich aus der Prognose, die am Mittwoch durch das staatliche Statistikamt Rosstat veröffentlicht wurde. Der Rechnungshof erörtert die Einführung von Lebensmittelzertifikaten als eine Maßnahme zur sozialen Unterstützung für die sozial Schwachen. In der Öffentlichen Kammer wiest man darauf hin, dass eine zielgerichtete konkrete Unterstützung mit Lebensmitteln eine sehr aktuelle und erforderliche Maßnahme sei. Denn der Kamp gegen den Anstieg der Preise für Zucker und Sonnenblumenöl machen die Nahrungsmittel für die Bevölkerung insgesamt nicht zugänglicher, das heißt erschwinglicher. Ergo war das Ministerium für Industrie und Handel wohl scheinbar zu voreilig mit der Absage an eine Lebensmittelhilfe für die Bürger.

Ungeachtet aller Umstände hat jedoch das Industrie- und Handelsministerium allem nach zu urteilen bereits seine Position zur Einführung sogenannter Lebensmittelkarten im Land formuliert. Sowohl die Öffentliche Kammer als auch der Rechnungshof und Branchenverbände sowie einige Experten halten diese Maßnahme für eine mehr als aktuelle und erforderliche, besonders jetzt, da das Land ein sprunghafter Anstieg der Armut erwartet.

Der stellvertretende Leiter von Rosstat Konstantin Laikam teilte in der Öffentlichen Kammer im Rahmen einer Rundtischdiskussion zu Fragen der Gewährleistung der Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit von Lebensmitteln für sozial schwache Bürger mit, dass das Land hinsichtlich der Armut entsprechend den endgültigen Ergebnissen für das Jahr 2020 zu den Werten von 2018 oder gar von 2017 zurückkehren könne. Derzeit würden sich seinen Worten zufolge die Schätzungen seines Amtes gerade in diesem Bereich befinden. Im Jahr 2017 hatten 12,9 Prozent der russischen Bevölkerung oder 18,9 Millionen Menschen Einkommen unterhalb des Existenzminimums, im Jahr 2018 – 12,6 Prozent bzw. 18,4 Millionen Menschen.

Konstantin Laikam erinnerte dabei, dass die Armut im Land von 2015 bis einschließlich 2019 zurückgegangen sei. Im vergangenen Jahr aber, besonders beginnend ab dem II. Quartal, nahm die Dynamik einen entgegengesetzten Kurs an.

Wenn man über die sozial schwachen Bürger spricht, so haben sich laut Angaben des Statistikamtes deren Ausgaben für Verpflegung – noch vor der Pandemie im Verlauf von fünf Jahren, von 2015 bis einschließlich 2019, real verringert (unter Berücksichtigung der Inflation und im Vergleich zu den Preisen von 2015). Einer Präsentation von Rosstat nach zu urteilen, machte der Rückgang in diesem Zeitraum fast 10 Prozent aus. Die Russen befinden sich damit in einem mehrjährigen Sparregime. Und dies betrifft vor allem die sozial Schwachen, die gezwungen sind, selbst beim Essen zu sparen.

Der Analyse nach zu urteilen, die die Öffentliche Kammer vorgenommen hat, macht der im Dezember aufgenommene, jedoch verspätete Kampf der Offiziellen gegen den Preisanstieg in Bezug auf Zucker und Sonnenblumenöl die Lebensmittel insgesamt für die Bürger nicht zugänglicher bzw. erschwinglicher. Natürlich ist es wichtig, dass auch diese Waren nicht sprunghaft teurer werden. Die Hauptprobleme konzentrieren sich jedoch allem nach zu urteilen in anderen Warengruppen.