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Russlands friedensstiftenden Missionen bleiben angreifbar


Bergkarabach lebt bereits mehr als eine Woche ohne Krieg. Die russischen Friedenstruppen haben alle Beobachtungsposten entlang der Berührungslinie und des Latschin-Korridors eingerichtet. In Stepanakert wurde der Kommandopunkt der Friedenstruppen untergebracht. Das friedensstiftende Kontingent der Russischen Föderation, dessen Kern die 15. Mot.-Schützen-Brigade des Zentralen Militärbezirks bildet, umfasst 1960 Militärs, 90 Schützenpanzerwagen und 380 Fahrzeuge und andere Spezialtechnik. Die Gruppierung ist in der Lage, die Bevölkerung der nichtanerkannten Republik zu verteidigen, womit sie in Karabach den Frieden mindestens in den nächsten fünf Jahren bewahren wird. 

Damit sich der Zwischenfall mit dem über dem Donbass abgeschossenen malaysischen Boeing-Jet nicht wiederholt, ist nur russischen Militärflugzeugen erlaubt worden, in der Sicherheitszone zu fliegen. Die stationierten modernen Luftabwehrsysteme erlauben den russischen Friedenstruppen, den gesamten Luftraum bis hin zur türkischen Grenze einzusehen und den Anflug jeglicher Flugapparate einschließlich Drohnen zu kontrollieren. 

Die Arbeit der Friedenstruppen kann jedoch Georgien erschweren, das während der Verlegung der russischen Friedenskräfte nach Bergkarabach den Luftraum über ihm geöffnet hatte. Um Frachtgut zum Stützpunkt der Russischen Föderation in der armenischen Stadt Gjumri zu befördern, mussten bis dahin die russischen Piloten über Aserbaidschan und den Iran fliegen. Nach der Schließung des Luftkorridors für die russischen Friedenstruppen durch Georgien, muss man nach Stepanakert auch den gleichen Weg zurücklegen.

Was das heißt, blockiert zu sein, wissen die Friedenstruppen gut, die seit 1992 in Transnistrien ihren Dienst leisten. Sie hatten dort auch einen Krieg beendet, entsprechend einem Abkommen, das durch die Präsidenten Russlands und Moldawiens im Beisein des Führers der nichtanerkannten Republik Transnistrien unterzeichnet worden war. Und im Jahr 2015 hat die Ukraine auf Bitten Moldawiens das Regime für das Passieren an der Grenze zu Transnistrien verschärft und den Luftraum für russische Flugzeuge gesperrt. Das Ziel solcher Handlungen war und ist die Blockierung der Operativen Gruppe russischer Truppen (OGRT), die in Transnistrien disloziert ist. Die Blockade hat aber auch die Friedenstruppen betroffen, deren Bataillon aus Angehörigen der Operativen Gruppe gebildet wird. Heute ist es unmöglich, in den russischen Friedenstruppen am Dnestr sogar eine Rotation der Soldaten vorzunehmen. Es ist verboten, sie aus Russland dorthin zu bringen. Die Auffüllung erfolgt durch Einwohner Transnistriens – Staatsbürger der Russischen Föderation. Die Anlieferung von Frachtgut aus Russland für die Friedenstruppen ist ebenfalls eingestellt worden.

Gleichzeitig mit den Sanktionen gegen die OGRT und russischen Friedenstruppen wurde aus dem Programm der moldawischen Regierung der Punkt über die strategischen Beziehungen mit der Russischen Föderation ausgeschlossen. Ihn ersetzte ein anderer, über den strategischen Dialog mit den USA.

Über dem Donbass besteht ein ebenfalls für russische Flugzeuge geschlossener Luftraum. Im Falle eines möglichen Einsatzes russischer Friedenstruppen in der Lugansker Volksrepublik und der Donezker Volksrepublik werden für sie ebenfalls Probleme entstehen. Doch das Bestehen einer Grenze mit Russland macht die Situation im Donbass zu einer, die der in Bergkarabach und in Transnistrien nicht ähnelt. 

Eine friedensstiftende Mission wird auch in Syrien realisiert – durch Kräfte der Militärpolizei. Dort ist die Lage eine stabile. Aber im Falle einer möglichen Schließung des Bosporus durch die Türkei werden unsere Militärs ebenfalls blockiert sein, vom Meer aus.

Somit sind nicht nur die Kontingente der russischen Friedenstruppen angreifbare, sondern auch ihre Dislozierungsorte. Freilich, im Falle einer vollständigen Blockade von Bergkarabach und des anderen von der Russischen Föderation behüteten Brennpunktes kann man sich an die Erfahrungen von Südossetien erinnern. Dies aber würde man gern vermeiden. Bleibt zu hoffen, dass die russischen Militärs alle wahrscheinlichen Szenarios in den Verantwortungszonen der Friedenstruppen Russlands ins Kalkül gezogen und einen Plan entsprechender Handlungen ausgearbeitet haben.

Vorerst aber schlagen die USA uns vor, die möglichen Risiken in Bergkarabach zu teilen. US-Außenminister Michael Pompeo erklärte, dass als Rahmen für die Handlungen zur Regelung des Konflikts in Bergkarabach die Minsker OSZE-Gruppe dienen sollte. Die Co-Vorsitzenden in ihr sind bekanntlich Vertreter Russlands, Frankreichs und der Vereinigten Staaten. 

https://www.ng.ru/editorial/2020-11-17/2_8016_editorial.html