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Über die Perspektive eines EU-Einreiseverbots für Bürger der Russischen Föderation


Im weit zurückliegenden Jahr 2010 waren am 20. Oktober im französischen Deauville Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew, Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zusammengekommen. Von letzterem stammt die bei dem Gipfeltreffen formulierte Prognose: Ein visafreies Regimes zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation werde maximal in 15 Jahren geschaffen werden, wenn natürlich die entsprechende Arbeit geleistet werde. Mit dieser Arbeit hatten sich die Seiten befasst, konkret mit der Annahme von Dokumenten.

Bereits ein Jahr später erstatteten die europäischen und russischen Beamten Bericht über eine Abstimmung – wie damals gesagt wurde: zu 99 Prozent der gemeinsamen Schritte für einen Übergang zu einem visafreien Regime. Es gab da auch die Erklärungen, dass zumindest die ersten von ihnen bis Februar 2014, bis zur Winterolympiade in Sotschi, unternommen werden würden. Und dies sah nicht wie Phantastik aus, sondern wie eine durchaus wahrscheinliche und gesetzmäßige Konsequenz des Verhandlungsprozesses. Die Beziehungen der Europäischen Union und der Russischen Föderation hatten sich insgesamt dynamisch entwickelt. Viele Länder Europas waren sehr an einer Zunahme des Touristenstroms aus Russland interessiert. Zumal die russischen Bürger im Unterschied zu Bürgern vieler anderer nicht zur EU gehörender Staaten praktisch keine Probleme bescherten. Zur Top-10 der Ausländer, die in Europa Straftaten verübten, hatten sie nicht gehört. Und wenn sie emigrierten, so bedurften sie keiner sozialen Beihilfen. Hinsichtlich der Ablehnungen bei der Ausstellung von Schengen-Visa befand sich die Russische Föderation hinter den Konkurrenten auf dem Weg zu einem visafreien Regime, hinter der Ukraine und Moldawien. Die Verhandlungen Moskaus und Brüssels waren natürlich nicht absolut reibungslos verlaufen. Zum Beispiel hatten die europäischen Verhandlungsführer die riesige Anzahl von Dienst-Reisepässen russischer Staatsbürger, die in einem größeren Umfangs als in der gesamten Europäischen Union ausgestellt worden waren, und die russische Forderung, in erster Linie gerade den Besitzern dieser Dokumente ein visafreies Regimes zu sichern, verlegen gemacht. Aber die Probleme waren so oder anders in diesem Dialog lösbare gewesen. Doch dann kam eben jener Februar der Sotschi-Olympiade. Und das Jahr 2014 wurde wie das Jahr 1914 für die russischen Bürger – zu einem Datum für Gedanken über Russland, das wir, die Staatsbürger Russlands, verloren hatten.

In jenem nicht stattgefundenen Russland hätte es sicherlich ein visafreies Regime mit der EU gegeben, was sicher das Land stark verändert hätte. Visa, die sind schließlich ein Hindernis nur für jene, die kein Geld und keine Macht haben. Wenn viele Millionen unserer Mitbürger in Europa gewesen wären, hätte dies möglicherweise ernsthaft deren Weltbild verändert (vielleicht aber auch nicht; und jetzt leben wir ja auch nicht hinter einem „eisernen Vorhang“).

Die Geschichte duldet aber bekanntlich keinen Konjunktiv. In der gegenwärtigen Realität wird in der EU hinsichtlich Russlands auch die Visa-Frage diskutiert – nicht ein visafreies Regime, sondern ein vollkommenes Einstellen des Ausstellens von Visa für die russischen Bürger. „Die Länder des Baltikums plädieren dafür, dass man dieser liberalen Visa-Politik in Bezug auf die Bürger Russlands ein für alle Mal ein Ende bereiten müsse. Es ist sehr schwer zu begreifen, warum diese Menschen unterschiedliche europäische Städte besuchen, obwohl sich deren Land im Zustand eines Krieges mit Europa befindet“, sagte Litauens Präsident Gitanas Nauseda. Die Länder des Baltikums seien in diesem Fall bereit, Finnland, Dänemark und möglicherweise Schweden zu unterstützen. Dagegen sind Frankreich, Italien und Tschechien, jene, denen heutzutage jeder Tourist wertvoll ist. Die schreckliche Sommerhitze hat die Touristensaison gründlich verdorben. Und da sind noch die Unruhen in Paris und Mailand. Die Offiziellen der Länder dieses Teils von Europa werden nicht müde, daran zu erinnern, dass sie nicht gegen Russland kämpfen. Und die Logik von Nauseda (lassen Sie uns nach Möglichkeit alle Bürger Russlands bestrafen: da wir es können, warum sollten wir es nicht tun?) akzeptiert man nur unter „besonderen Umständen“. Als solche sollen, urteilt man anhand der vagen Erklärungen europäischer offizieller Persönlichkeiten und wie man wohl in der EU vereinbarte, die „russischen hybriden Attacken“ (was immer auch dieser Formulierung bedeuten mag) angesehen werden. Und da auch nicht alle, sondern solche, auf die man nicht reagieren kann. Die mit menschlichen Opfern verbunden sind und die große Zerstörungen und Resonanz auslösten.