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Was wird aus Kuba?


Vor dem Hintergrund der Eskalation um den Iran ist die Nachricht von einem Schusswechsel kubanischer Grenzer mit einer Gruppe von zehn Kubanern auf einem Schnellboot in den Hoheitsgewässern Kubas (vor der Provinz Villa Clara) am 25. Februar bereits verblasst und fast vergessen worden. Dennoch ist das Geschehene für Kuba an sich, für dessen Lage in der Region und das weitere Schicksal äußerst wichtig.

Laut Angaben des kubanischen Innenministeriums seien alle zehn Personen, die sich an Bord des Schnellbootes mit einer amerikanischen Nummer (FL7726SH, Florida) befanden, kubanische Emigranten gewesen, die versucht hatten, nach Kuba zu gelangen, um terroristische Akte durchzuführen. Die Identität von allen ist festgestellt worden. Im Verlauf des Schusswechsels waren vier ums Leben gekommen, den übrigen wurde medizinische Hilfe geleistet. Einige der Gruppenmitglieder waren bereits in Listen von Personen aufgetaucht, die an einer Wühltätigkeit auf Kuba beteiligt waren. Im Verlauf der Untersuchungen wurde ermittelt, dass sie an Bord des Schnellbootes militärische Ausrüstungen und Munition in einem erheblichen Umfang transportierten. Auf der Insel an sich wurde gleichfalls eine Person festgenommen.

Auf Kuba bezeichnet man solch einen Zwischenfall als „infiltración“ – als ein Eindringen von Söldner auf das Landesterritorium zwecks Sabotage, Diversionsakten und Terrorismus. Nach der Geschichte vom April 1961, als der von den USA unterstützte Versuch eines Anlandens kubanischer Emigranten im Bereich von Playa Girón an der Südküste Kubas scheiterte, wurden derartige Ereignisse beinahe zu einer Alltäglichkeit für das Land. Gruppen von Konterrevolutionären wurden da auf das Territorium Kubas geschickt, um gegen die Regierung gerichteten Kräfte zu verstärken, die im Gebiet des Escambray-Gebirges im zentralen Teil der Insel (südlich der Stadt Santa Clara – Anmerkung der Redaktion) am aktivsten waren. Meistens gelang es den kubanischen Rechtsschützern sowie den Angehörigen der Komitees für die Verteidigung der Revolution und der Volksmiliz, recht schnell die Tätigkeit dieser Gruppen zu ermitteln und zu unterbinden.

Unter Berücksichtigung, dass jüngst im Verlauf einer Militäroperation der USA der venezolanische Präsident Nicolás Maduro entführt wurde, befinden sich Lateinamerika und insbesondere Kuba in einer schwierigen Situation. Die amtierende Präsidentin Venezuelas, Delcy Rodríguez, hat sich als eine außerordentlich einigungsfähige erwiesen und hat, wie man dies auch im Weißen Haus verlangt hatte, die Erdöllieferungen für Kuba, das auch so schon eine lange Zeit unter einem Mangel an Elektroenergie leidet, eingestellt. Die Versuche Mexikos, der Insel der Freiheit mit eigenem Erdöl unter den Bedingungen der Einstellung der Lieferungen aus Venezuela zu helfen, endeten damit, dass Washington die Verhängung von Strafzöllen für mexikanische Waren androhte.

Kuba befindet sich in einer Isolation. Die Wirtschaftssanktionen oder unter Berücksichtigung ihrer Komplexität und vielen Aspekte die Blockade, die bereits 1962 verhängt wurde, sind wider der konterrevolutionären Propaganda keine Erfindungen der „Castristen“ (Unterstützer des von Fidel Castro eingeschlagenen Kurses – Anmerkung der Redaktion). Kuba hegt Hoffnungen darauf, dass Hilfe aus Peking oder aus Moskau kommen wird. Nicht zufällig weilte Kubas Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla kurz vor dem Zwischenfall als Sondergesandter von Präsident Miguel Díaz-Canel zu einem Besuch in beiden Hauptstädten. Der kubanische Diplomat erwähnte bei dem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin am 18. Februar nicht unbequeme historische Fakten, dass nach dem Zusammenbruch der UdSSR Russland für Kuba überhaupt keine Zeit hatte. Und dass Anfang der 2000er Jahre, in der ersten Amtszeit des heutigen Präsidenten der Russischen Föderation, Moskau die Radarstation in Lourdes unweit von Havanna stillgelegt hatte. Die kurz vor dem Zwischenfall kursierende Nachricht, wonach Russland sich vorbereite, 200.000 Barrel Erdöl nach Kuba zu liefern, wurde durch die Botschaft der Russischen Föderation auf Kuba dementiert.

Die Versuche einer Annäherung mit der Russischen Föderation sind eine Notwendigkeit, ausgelöst durch den akuten Charakter der sozial-ökonomischen Situation auf Kuba. Störungen bei der Stromversorgung werden länger, der Mangel an Nahrungsmitteln und Medikamenten – akuter. Verhängt wurden Restriktionen für den Erwerb von Benzin, das es faktisch im Land nicht gibt. Eine Reihe von Staaten, darunter Russland, haben die Flüge nach Kuba eingestellt, da es nicht möglich ist, die Flugzeuge zu betanken. Es mangelt extrem an Kerosin. Viele Hotels sind geschlossen worden, da es an Strom mangelt, ohne dem sie nicht vollwertig funktionieren können. All dies versetzt dem Tourismussektor einen neuen Schlag, auf den Kuba als eine Quelle von Deviseneinnahmen gesetzt hatte.

Unter diesen Bedingungen nehmen die deprimierenden Stimmungen bei den Kubanern zu, die sich in der angreifbarsten Lage befinden (sprich: die sozial schwächsten Menschen auf der Insel – Anmerkung der Redaktion). Dies machtbestimmte Bevölkerungsschichten für eine konterrevolutionäre Propaganda empfänglicher. (Freilich ist nach wie vor die Angst vor Verfolgungen von Gegner der heutigen Herrschenden größer und lähmt mögliche Aktivitäten, wie in Russland lebende Kubaner eingestehen. – Anmerkung der Redaktion)

Wie soll sich da Kuba verhalten und überhaupt unter solchen erdrückenden Bedingungen existieren? Moskau und Peking beeilen sich bisher nicht, Entscheidungen zu treffen. Doch für die Karibik-Insel zählt jeder Tag.

In Erwartung von Hilfe oder mit dem Setzen auf ein Wunder haben die Kubaner die erfolgte Schießerei mit Vorsicht aufgenommen. Das Geschehene kann schwerlich mit dem Anlandungsversuch von Playa Girón 1961 vergleichen werden – nicht nur aufgrund der Dimensionen, sondern auch, weil allem Anschein nach Washington nicht begonnen hat, eine traditionelle Informationskampagne darüber loszutreten, dass die Gruppe auf dem Schnellboot das Licht der Demokratie und freie Wahlen auf die Insel bringen wollte. Die kubanische Seite informierte, wie dies in den amerikanisch-kubanischen Beziehungen üblich ist, die USA über den Zwischenfall, was als Beginn für einen Dialog diente. Bisher ist schwer vorauszusagen, wie sich die Situation weiter entwickeln wird. Doch die Tatsache an sich ist recht bemerkenswert. Washington lehnt keinen Dialog ab, wie dies laut Aussagen der kubanischen Seite früher der Fall gewesen war.

Einerseits ist dies ein für Kuba positives Zeichen. Andererseits sind die USA selbst derzeit vor allem nicht auf die Insel der Freiheit konzentriert, obgleich die Administration von Donald Trump bereits in der Zeit der ersten Amtszeit den Staat auf die Liste der Sponsoren von Terrorismus gesetzt hatte. Kuba ist nicht Venezuela und nicht der Iran. Es hat keine ernsthaften Erdölvorräte und auch kein Nuklearprogramm. Eine reale Bedrohung stellen die kubanischen Streitkräfte für die USA nicht dar, mag auch die kubanische Seite demonstrieren, wie sie Militärmanöver durchführt, Technik vorbereitet und die Bevölkerung mobil macht.

Kuba ist nach wie vor nur aufgrund der antiimperialistischen Position und des gesellschaftspolitischen Systems, das ein Ein-Parteien-System einschließt, missliebig. Anders ist es um den Iran bestellt. Da sind das Ressourcenpotenzial und die reale militärische Stärke weitaus erheblicher. Und es erweist sich bei einer Prüfung als ein weniger einigungsfähiges. Mit Venezuela ist die Frage „mit wenig Blutvergießen“ geklärt worden. Es erwies sich als ausreichend, den Präsidenten zu entführen. Und danach haben im Großen und Ganzen alle lateinamerikanischen Staatschefs die eigene Angreifbarkeit begriffen. Mit Kuba, das buchstäblich durch die Blockade in die Enge getrieben wurde, wird es weitaus einfacher, eine Einigung zu erzielen. Ob es aber zu einem stabilen Dialog kommen wird und worauf die kubanischen Offiziellen sich einzulassen bereit sein werden (Nickel, das Tourismus-Business, die Frage nach dem nach der Revolution von 1959 expropriierten amerikanischen Eigentum), ist bisher schwer zu prognostizieren.