Was wird Russland erwarten, wenn Rubio Präsident der USA wird?

Der Auftritt von Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz in der vergangenen Woche löste in der ganze Welt große Resonanz aus. Er hob sich nicht nur durch seinen versöhnlichen Ton und proeuropäischen Inhalt ab, sondern auch dadurch, inwieweit er sich von dem scharfen antieuropäischen Auftritt von DJ Vance auch dort vor einem Jahr unterschied.

Damals hatte Vance viele durch seine Arroganz schockiert. Er hatte den Europäern Vorlesungen gehalten, wobei er versuchte, ihnen Demokratie beizubringen. Europa würde ja aufgrund seiner „humanen“ Einwanderungspolitik, seines Bürokratismus, Globalismus und seiner Einschränkungen für die Redefreiheit „untergehen“. Mehr noch, Vance hatte behauptet, dass all diese tiefgreifenden inneren Probleme Europas eine weitaus ernsthaftere Bedrohung als Russland darstellen würden. Der scharfe und bissige Auftritt von Vance hatte sogar den deutschen Vorsitzenden der Münchner Konferenz Weinen lassen.

Hier ist das Wichtigste, was Rubio als Kontrast sagte:

1. Die amerikanische und europäische Stärke ist im Kampf gegen die gemeinsamen Bedrohungen nötig. (Im Zusammenhang damit erinnerte er daran, wie die Amerikaner und Europäer im Zweiten Weltkrieg zusammen gegen den gemeinsamen Feind gekämpft hatten.)

2. Das amerikanische und das europäische Schicksal sind miteinander verbunden und untrennbar.

3. Obgleich die USA in der Lage sind, selbständig die Sicherheitsfragen zu lösen, ist es weitaus effektiver, dies gemeinsam zu tun.

4. Die gemeinsamen geistigen, kulturellen und politischen Werte verbinden die USA fest mit Europa.

Die Bedeutsamkeit dieser vier Statements von Rubio besteht darin, dass sie direkt den bekannten Trump-Postulaten widersprechen, die gegen Europa ausgerichtet sind. Auf den ersten Blick kann es scheinen, dass Rubio ein „Frondeur“ ist, der scharf gegen Trump angetreten ist. Aber dies ist ausgeschlossen – zumindest in der gegenwärtigen Etappe seiner politischen Karriere. Schließlich hat Rubio seit dem ersten Tag der Arbeit in der Trump-Administration stets seine betonte Loyalität, Unterwürfigkeit und Begeisterung für den Präsidenten der USA demonstriert. Er begreift ausgezeichnet, dass jegliche öffentliche Abweichung von den grundlegenden politischen Einstellungen Trumps, die seine Minister und Berater unbedingt als ein absolutes Dogma wahrnehmen, unweigerlich zu einer Entlassung führt.

Wahrscheinlich spielte Rubio in München einfach die Rolle eines guten Untersuchungsbeamten Trumps, um ein wenig den Grad der Empörung vieler europäischer Länder über die antitransatlantische Politik des 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten zu verringern. Und diese Taktik hat ausgezeichnet funktioniert: Die Europäer im Saal haben nicht nur mit Erleichterung aufgeatmet, sondern Rubio auch Standing Ovation gezollt.

Zur gleichen Zeit hat Rubio mit seinen in der Hauptstadt Bayerns artikulierten proeuropäischen Thesen sein wahres Wesen als ein klassischer Republikaner und nicht als ein MAGA-Anhänger gezeigt. Gerade daher hatte er in seinem Auftritt einen starken Akzent auf die standardgemäßen Republikaner-Werte gelegt, die auf einer Unerschütterlichkeit des Transatlantismus basieren und die Trump ablehnt.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass Rubio, bereits an das Präsidentschaftsrennen von 2028 denkend, jenen Republikaner ein verstecktes Signal senden wollte, denen die Politik des MAGA (Make Amerika Great Again) absolut nicht gefällt. Und die Zahl solcher Republikaner ist in den letzten acht Monaten aufgrund der radikalen Tarif- und Zoll- sowie der gegen eine Einwanderung gerichteten Programme, die sowohl den Verbrauchern als auch dem Business einen spürbaren zufügten, erheblich größer geworden. Diese Faktoren sind der Hauptgrund dafür, dass die Ratings des Präsidenten auf ein Rekordtief, darunter unter den Republikaner-Wählern, gesunken sind.

Zur gleichen Zeit sandte Rubio den europäischen Verbündeten der USA ein Signal: Wenn er zum nächsten Präsidenten wird, so wird er das Wirtschafts-, das politische und Verteidigungsbündnis zwischen den USA und Europa wiederherstellen und stärken.

Damit wirft die Münchner Rede Rubios ein Schlaglicht auf die zunehmende ideologische Spaltung zwischen ihm und Vance, die sich unbedingt zuspitzen wird, wenn die Republikaner-Primaries im Januar des Jahres 2028 beginnen. (Wenn sich Rubio entschließt, an ihnen als ein Anti-Trump-Kandidat teilzunehmen, so wird er verständlicherweise zurücktreten müssen.)

Bei diesen Wahlen wird Rubio wahrscheinlich die Wählerschaft der klassischen Republikaner des Reagan-Typs repräsentieren, aber auch die Neokonservativen, die die Wichtigkeit der NATO und des Transatlantismus insgesamt für die amerikanische und europäische Sicherheit, Stabilität und des Wohlergehens begreifen. Rubios Wählerschaft unterstützt ebenfalls den Globalismus, einen Handel ohne hohe Zölle und eine aktivere außenpolitische Rolle der USA als weltweiter Hegemon. Vance aber wird die eingefleischte Pro-Trump-MAGA-Wählerschaft mit einer völlig anderen Agenda – Protektionismus, Neoisolationismus (mit Ausnahme der Verteidigung der Interessen der USA in der westlichen Hemisphäre), Antiglobalismus und die Aufgabe der Rolle eines Weltgendarms – vertreten.

Im Verlauf der verbliebenen zweieinhalb Jahre bis zu den nächsten Präsidentschaftswahlen wird der Trumpismus wahrscheinlich noch viele neue Flops erleben und sich stärker diskreditieren. Gerade daher wird, wenn zu den führenden Kandidaten bei den Republikaner-Primaries Rubio und Vance werden, ersterer offenkundige Vorteile besitzen.

Was aber für das globalistische Europa gut ist, ist für Russland schlecht. Für die Russische Föderation wird es nicht von Vorteil sein, wenn Rubio die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2028 gewinnt. Er wird zweifellos zu seinen ureigenen neokonservativen Wurzeln zurückkehren, von denen er sich zeitweilig distanzieren musste, um ins Kabinett von Trump zu gelangen.

Dies bedeutet, dass Rubio zu jenem antirussischen Kurs zurückkehren wird, den er all die 14 Jahre seiner Dienstzeit als Senator verfolgt hatte. Es ist durchaus möglich, dass er den radikalen russophoben Ton von Senator Lindsey Graham (der ins russische Register der Terroristen und Extremisten aufgenommen worden ist) kopieren wird. Im besten Fall wird Rubio einen etwas moderateren, dennoch aber traditionell kritischen Republikaner-Kurs in Bezug auf Russland einschlagen. Wenn aber zum nächsten Präsidenten der USA ein Kandidat von der Demokratischen Partei wird, wird dies Moskau kaum erfreuen. Es genügt, sich der Präsidentschaft von Joseph Biden zu erinnern.

Das heißt: Wenn nach den Wahlen von 2028 kein Trumpist ins Weiße Haus einzieht, werden die USA unweigerlich zu den Standard- und bewährten Methoden für eine strategische Zügelung Russlands zurückkehren. Nur dieses Mal wird Washington aber auf die Russische Föderation zusammen mit den alten Verbündeten in Europa Druck ausüben.