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Wieviel kostet der Wiederaufbau des Donbass


Die Regierung der Russischen Föderation hat Pläne für den Wiederaufbau der Territorien des Donbass, die von den Militärs unter Kontrolle gebracht, angekündigt. Gebildet wurde ein Sonderstab, teilte Vizepremier Marat Chusnullin mit, der in den Mai-Feiertagen in Mariupol und Wolnowacha weilte. Nach seinen Aussagen würden Bauarbeiten beispiellosen Ausmaßes erwartet werden.

Am 22. Mai traf in der Donbass-Republik DVR der erste Konvoi von Bautechnik aus der Russischen Föderation ein. Das Verwaltungsgebiet Pensa hatte 16 Kräne, Bagger, Bulldozer und Ladegeräte (Stapler) geschickt, die an der Wiederherstellung von Brücken und Straßen teilnehmen werden. An Technik wird es noch mehr geben. Später kommen sogar mobile Asphaltbeton-Anlagen dazu.

Im Auftrag von Präsident Wladimir Putin würden Gouverneure die Patenschaft über Kreise der DVR und der LVR übernehmen, erklärte der 1. Stellvertreter des Leiters der Kremlverwaltung Sergej Kirijenko. Es ist bereits bekannt, dass das Verwaltungsgebiet Kursk die Patenschaft über den Perwomaiskij-Kreis der Donezker Volksrepublik übernommen hat, und Tschuwaschien – über das Donezker elektrotechnische Werk. Das Verwaltungsgebiet Brjansk werde bei der Wiederherstellung der Infrastruktur in der Stadt Brjanka in der Lugansker Volksrepublik helfen, sagte Gouverneur Alexander Bogomas. Moskau wird, wie erwartet wird, die Patenschaft über Donezk und Lugansk übernehmen.

Die Weltbank hatte Ende April den Schaden an den Gebäuden und der Infrastruktur der Ukraine mit 60 Milliarden Dollar beziffert. Etwas später nannte Präsident Wladimir Selenskij eine um das 10fache größere Zahl – 600 Milliarden. Von russischer Seite waren bescheidenere Zahlen zu hören. Sie betrafen aber ein Drittel der beiden Donbass-Republiken, da dies noch vor Beginn der sogenannten militärischen Sonderoperation gewesen war. Laut Berechnungen des stellvertretenden Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Föderationsrates, des Oberhauses des russischen Parlaments, Sergej Rjabuchin werde der Wiederaufbau des Wohnraums, der Objekte der sozial-ökonomischen Infrastruktur und der Straßen in der DVR und der LVR 1,5 Billionen Rubel im Verlauf von drei Jahren oder beinahe 20 Milliarden Dollar kosten.

Zum Vergleich sei daran erinnert, dass im Verlauf von acht Jahren der Finanzierungsumfang hinsichtlich des Zielprogramms für die Entwicklung der Krim und von Sewastopol 1,37 Billionen Rubel ausmachte. Bisher ist von Mega-Projekten im Donbass vom Typ der Krim-Brücke keine Rede. Aber auch die simple Wiederherstellung eines normalen Lebens wird dort augenscheinlich teurer als die Entwicklung der Halbinsel werden.

Auf Kosten welcher Mittel der Wiederaufbau des Donbass erfolgen wird, wird bisher nicht präzisiert, obgleich man im Bauministerium der Russischen Föderation erklärte, dass man bereits eine Schätzung der Ausgaben begonnen hätte. Und Chusnullin sagte, dass ein Zeitplan für die Arbeit bis zum Jahreswechsel erstellt worden sei. Wird aber diese Arbeit auch eine Unterstützung für Russlands Wirtschaft durch eine Erweiterung der staatlichen Aufträge und eine Auslastung der Unternehmen werden oder wird sich eine Umverteilung der Ressourcen zugunsten der neuen Territorien vollziehen, ist bisher unklar. Die Frage besteht darin, ob ein gemeinsames wirtschaftliches Interesse gefunden oder die staatliche Finanzierung Ressourcen von den „alten“ russischen Regionen wegnehmen wird. Und diese Frage bleibt vorerst eine offene.

Die meisten Regionen können die Ausgaben für das neue Projekt nationalen Maßstabs nicht selbständig „stemmen“. Von den 85 Subjekten der Russischen Föderation sind nur etwa fünfzehn Geber für den gemeinsamen Haushalt. Die übrigen erhalten in dem einen oder anderen Umfang Zuschüsse. Laut dem Landeshaushalt für das Jahr 2022 soll die Summe der Zuschüsse zur Angleichung des Versorgungsgrades der Regionen 758,6 Milliarden Rubel ausmachen. Insgesamt sind für Transfers zwischen den Haushalten und an die Subjekte der Russischen Föderation 3,2 Billionen Rubel vorgesehen worden.

Die Regionen können sich der Patenschaft über die „Instandsetzung des Donbass“ in der einen oder anderen Weise zum Schaden eigener Projekte anschließen. Im bereits erwähnten Verwaltungsgebiet Pensa gibt es mit den eigenen Straßen auch so genug Probleme. In einem der Verwaltungskreise bitten die Staatsbeamten die Einwohner, wie örtliche Internetressourcen schreiben, zeitweilig keinen Müll zu deponieren, da die entsprechenden Dienste ihn aufgrund des Zustands der Straßen nicht abholen könnten. Dem Verwaltungsgebiet mangelte es an Geld für eine Reformierung des öffentlichen Nahverkehrs. Aufgrund des Ansteigens der Preise für Baumaterialien und Busse haben die bereitgestellten Mittel des Infrastruktur-Etats nicht ausgereicht. Natürlich werden aber derartige „Peanuts“ die Teilnahme der Regionen an dem neuen Projekt nationalen Maßstabs nicht aufhalten.