Abchasiens Bahngleise führen bisher in eine Sackgasse

„Es wird an der Deblockierung aller zerstörten Bahnlinien im Kaukasus gearbeitet“, teilte dieser Tage Russlands Vizepremier Alexej Owertschuk mit. „Unter anderem wird die Möglichkeit einer Wiederherstellung der Bahnverbindung zwischen der Russischen Föderation und Georgien über das Territorium Abchasiens erörtert“, fügte er hinzu.

Die unpersönlichen und die unbestimmt-persönlichen syntaktischen Konstruktionen wie auch die Passivform sind bekannte Freunde von Politikern. Durch wen konkret etwas ausgeführt und erörtert wird, hat der Vizepremier natürlich nicht präzisiert. In Tbilissi hat man aber sofort die Situation klargestellt: Georgien werde mit der Russischen Föderation über nichts sprechen, bevor sie nicht die Militärstützpunkte aus Abchasien und Südossetien abzieht. „Es gibt diesbezüglich keinerlei Kommunikation, und sie wird es auch nicht geben. Russland weiß um unsere Position“, erklärte der Vorsitzende des georgischen Parlaments, Shalva Papuashvili. Nach seinen Worten „besteht die Position Georgiens darin, dass alle Beziehungen mit Russland nach dessen Anerkennung der territorialen Integrität Georgiens wiederhergestellt werden und wenn eine De-Okkupation erfolgt“. Ein derartiges verbales Pingpong zwischen russischen und georgischen Politikern erfolgt seit Beginn der 2000er. Die einzige Schlussfolgerung ist: Es gibt keinerlei Abstimmung der Positionen zwischen den Offiziellen Russlands und Georgiens. Und das mehrfach von PR-Kampagnen flankierte russisch-georgische „Resetting“ ist nicht mehr als ein politologischer Mythos.

Abchasien, das sich daran gewöhnt hat, die verbalen Gefechte der großen Nachbarn zu beobachten, ist als letzter Akteur entsprechend dem Prinzip „eile mit Weile“ aufgetreten. „Es wird keinen offiziellen Kommentar zu dieser Frage geben. Initiativen und Ideen hinsichtlich potenzieller Transportrouten in der Region werden seit Jahrzehnten auf verschiedenen Ebenen und in Expertenkreisen formuliert“ antwortete mit einer philosophischen Ruhe der Pressedienst des abchasischen Außenministeriums.

Der Grund für den Auftritt Owertschuks ist klar: Man musste irgendwie den siegreichen Trip von US-Vizepräsident DJ Vance nach Jerewan und Baku zur Kenntnis nehmen und wenn nicht asymmetrisch so zumindest hübsch auf die „Trump-Route“ reagieren. Streng genommen stand auch nicht Abchasien im Fokus des Auftritts des russischen Vizepremiers, sondern Armenien. Der armenischen Seite wurde überraschend eine kostenlose Instandsetzung von zwei Abschnitten deren Bahn auf Kosten der Russischen Föderation versprochen. „Entsprechend einer Bitte der armenischen Seite und ausgehend von den freundschaftlichen Brudergefühlen für das Volk Armeniens“, unterstrich der russische Staatsbeamte, wobei er demonstrierte, dass Russland ungeachtet der Erfolge der USA im Südkaukasus nicht gänzlich diese Region verlassen hat. Die Abchasische Eisenbahn erwähnte Owertschuk, weil es gerade als passend erschien.

In der Realität ist scheinbar gerade der abchasische Abschnitt der für Russland wichtigste Abschnitt, dessen Aktiva im Transkaukasus sich heute vom Wesen her auf Bündnisbeziehungen mit Suchumi und Tsinchwali und auf die Militärstützpunkte auf dem abchasischen und dem südossetischen Territorium reduziert haben. Aber gerade mit der Abchasischen Eisenbahn klappt aufgrund eines verhängnisvollen Zusammentreffens von Umständen schon ein drittes Jahrzehnt gar nichts.

Bereits im Jahr 2009 fanden zwischen den Behörden Abchasiens und Russlands Verhandlungen über eine Übergabe der Abchasischen Eisenbahn an die Russische Bahn zwecks zeitweiliger Verwaltung für zehn Jahre statt. Im Jahr 2010 wurde entsprechend einem Regierungsabkommen ein Kredit in der Höhe von zwei Milliarden Rubel an die Russische Bahn überwiesen, die eine Instandsetzung der Gleisanlagen und Infrastruktur vornehmen sollte. Abchasien zahlt bis heute diesen Kredit an Russland zurück. Doch die Bahn funktioniert nicht. Es wurden sogar irgendwelche Arbeiten durchgeführt. Doch alles steht und fällt mit der Politik. Damit die Bahn zu funktionieren beginnt, muss sich entweder Abchasien als ein Teil Georgiens anerkennen, oder Georgien muss faktisch die Unabhängigkeit oder zumindest den politischen Subjektcharakter Abchasiens anerkennen. Aber zu etwas ist nicht eine der Seiten bereit.

Sowohl in Georgien als auch in Abchasien wird die Frage nach einer Wiederherstellung der Gleise über den Fluss Ingur mit Besorgnis aufgenommen. Formell befinden sich beide Länder nach wie vor in einem Kriegszustand. Und die Bahn ist so oder anders eine Möglichkeit für ein Verlegen von Truppen. Allerdings sind abchasische Gesprächspartner weniger besorgt. In der Ära der Drohnen macht es schon keinerlei Sinn, über die Rolle der Eisenbahn in einem potenziellen Krieg Überlegungen anzustellen.

Der führende georgische Abchasien-Experte und Georgiens Ex-Minister für Fragen einer Aussöhnung, der Politologe Paata Zakareishvili, mit dem die „NG“ den Owertschuk-Auftritt erörterte, unterstreicht, dass für die georgische Seite die Frage nach der Wiederherstellung der abchasischen Gleise und Bahnschwellen eine prinzipielle sei. „Die georgischen Offiziellen werden sich kauf auf dies einlassen, selbst wenn dies rentabel und wirtschaftlich vorteilhaft ist“. Dabei vermutet Zakareishvili, dass auch Abchasien unter den gegenwärtigen Bedingungen diese Bahn nicht brauche. „Durch Abchasien wird man ganz bestimmt keine Menschen befördern. Dies ist nicht ungefährlich. Dementsprechend werden da keine Passagierzüge fahren. Der parallele Import aus Georgien nach Russland erfolgt auf der Straße, ab dem Hafen von Poti. Ich denke nicht, dass es da so viele dieser Waren geben wird, um sowohl die Straßen als auch die Bahn auszulasten“. Nach Aussagen des Experten habe sich heute angesichts der antirussischen Sanktionen eine einmalige Situation ergeben. „Erstmals ist es seit langer Zeit für Russland vorteilhaft, dass Abchasien gemäß dem internationalen Recht ein Territorium Georgiens ist. Und Abchasien wird dafür irgendwelches „Taschengeld“ bekommen. Zu sagen, dass ganz und gar keiner die Abchasier über etwas fragt, wird auch nicht sehr ehrlich sein. Über irgendwelche korrupte Schemas erhalten sie ihres“, ist sich Zakareishvili sicher, wobei er die abchasischen Offiziellen im Blick hat.

Die abchasische Seite ist vor diesem Hintergrund die einzige, die ernsthaft darüber nachdenkt, wie ein Transit von Frachtgütern über das Territorium von Abchasien nicht nur zu einer Quelle von „Taschengeld“ für irgendwen werden könnte, sondern auch zu einem Faktor für die Verstärkung der Sicherheit in der Region. „Die Frage sieht nicht wie eine perspektivlose aus“, vermutet Atsamur Tania, ein abchasischer Politologe und einst Berater des ersten Präsidenten der Republik, Wladislaw Ardsinba, sowie aktiver Teilnehmer der georgisch-abchasischen Verhandlungen an der Wende der 1990er/2000er Jahre. „Ungeachtet dessen, dass Georgien sich offiziell bemüht, den Anschein zu erwecken, dass kein solches Konfliktsubjekt wie Abchasien existiert, könnte man die Frage durch die Schaffung einer Verhandlungsplattform lösen, auf der Abchasien und Georgien als Konfliktparteien vertreten wären, d. h. bevollmächtigt wären, Dokumente zu unterzeichnen, ohne die politischen Positionen der Seiten zu tangieren, die sich bekanntlich grundlegend unterscheiden“, nimmt er an. Allerdings sei nach Meinung von Tania eine Bedingung für die Einrichtung solch einer Plattform „die Aufhebung oder zumindest eine Lockerung der georgischen Gesetzgebung über die okkupierten Territorien“. „Mit einem Schlag ist diese Frage nicht zu lösen. Gebraucht wird viel diplomatische Arbeit“, unterstreicht der Politologe.