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Aserbaidschans Militärmanöver bedrohen Integrität Armeniens


Die am 16. Mai begonnenen großangelegten Manöver der Streitkräfte Aserbaidschans erfolgen vor dem Hintergrund des Grenzkonfliktes im Verwaltungsgebiet Armeniens Syunik. Dabei sind zunehmende Spannungen auch an anderen Abschnitten der armenisch-aserbaidschanischen Grenze registriert worden. Es besteht die Gefahr, dass sie erneut zu einer aktiven bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Baku und Jerewan ausufern.

Ankara, das Baku im Bergkarabach-Krieg im September-Oktober vergangenen Jahres unterstützt hatte, schickte seine Militärs, die als Minenräumkräfte ausgegeben werden, in die Konfliktzone. Es wird erwartet, dass in der zweiten Maihälfte Aserbaidschans Staatsoberhaupt Ilham Aliyev und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Stadt Şuşa (Schuscha), die unter die Kontrolle der Aserbaidschaner gelangte, besuchen werden, wo die Eröffnung eines Konsulats der Türkei geplant ist.

Hilfe für Jerewan haben die Vereinigten Staaten versprochen, aber mit Konditionen, die die Interessen der Russischen Föderation und der anderen Verbündeten Armeniens tangieren. Anfang Mai hatte US-Botschafterin in Jerewan, Lynne M. Tracy, erklärt, dass „der Verbleib Armeniens in der OKSV (Organisation des kollektiven Sicherheitsvertrages – „NG“) bestimmte Einschränkungen für die Gewährung militärischer Hilfe für Armenien durch Amerika schafft“. Dabei verlängerte die Administration von Präsident Joseph Biden die Aussetzung des Wirkens des Abschnitts 907 des Freedom Support Acts, wodurch eine direkte Hilfe der Vereinigten Staaten für Aserbaidschan erlaubt wurde. Für Jerewan ist dies natürlich nicht die beste Nachricht. Wobei man in der OKSV zugesagt hat, eine Bewertung der Konfliktsituation in Syunik „innerhalb von drei Tagen vorzulegen“. Und von irgendeiner militärischen Hilfe für Armenien ist bisher keine Rede.

Im Unterschied zu den Verbündeten aus der Organisation des kollektiven Sicherheitsvertrages hat man in Frankreich begonnen, von einer entschlossenen Unterstützung für Armenien zu sprechen. Der französische Präsident Emmanuel Macron rief den UN-Sicherheitsrat auf, die Regulierung der Situation in der Region zu fördern. Zuvor hatte Frankreichs Botschafter in Armenien, Jonathan Lacôte, mitgeteilt, dass Frankreichs Präsident mit seinem Amtskollegen Wladimir Putin am 26. April vereinbart hätten, dass Paris und Moskau bald mit konkreten Vorschlägen zur Beilegung des Konflikts an die Öffentlichkeit treten. Bisher aber ist so etwas nicht geschehen. Und Paris forderte den Abzug der aserbaidschanischen Truppen aus dem Gebiet Syunik. Die Europäische Union trat mit einer neutralen Erklärung auf.

Beobachter betonen, dass der Konflikt in Syunik begonnen habe, nachdem Russlands Außenminister Sergej Lawrow in Baku gewesen war. Obgleich Alijew hinsichtlich der Ergebnisse des Treffens von „Fortschritten bei den Verhandlungen“ unter Vermittlung der Russischen Föderation zur Schaffung des sogenannten Zangezur- (Syunik-) Korridors auf dem Territorium Armeniens gesprochen hatte.

„Die Erklärung Lawrows, wonach sich dank der Vermittlung von Moskau Baku und Jerewan bald über eine Deblockierung der regionalen Kommunikationswege im Südkaukasus einigen würden, wurde in Aserbaidschan augenscheinlich nicht ganz adäquat aufgenommen“, sagt der Militärexperte Generalleutnant Jurij Netkatschjow, der im Transkaukasus gedient hatte, wobei er das Augenmerk darauf lenkt, dass der Grenzzwischenfall jetzt im Gebiet des Syunik-Korridors registriert worden sei. Gerade durch ihn war noch zu Zeiten der UdSSR die wichtigste Fernverkehrsstraße angelegt worden, die das Hauptterritorium Aserbaidschans mit seiner Exklave in Nachitschewan verbindet. „Aserbaidschans Staatsoberhaupt Aliyev hat bereits angedroht, dass er diesen Korridor auf militärischem Wege wiederherstellen werde. Ich nehme an, dass Aliyev nach Beendigung der Kampfhandlungen in Bergkarabach und fast vier Monaten ergebnisloser Verhandlungen über eine Deblockierung der Transportrouten beginnt, dies zu tun“, meint der Experte. Netkatschjow erklärte, dass zusammen mit den Militärmanövern in Aserbaidschan an sich die Truppen der Nachitschewan-Garnison ab dem 17. Mai gleichfalls die Durchführung von Kommando-Stabsübungen beginnen würden. „Dies ist ein alarmierender Faktor. Man kann von zwei Seiten Schläge gegen das Territorium Armeniens führen“, urteilt er.

Ein Wiederaufflammen von Kampfhandlungen in Bergkarabach ist für Russland äußerst unvorteilhaft. „Dies provoziert eine Internationalisierung des Konfliktes und eine mögliche Beteiligung der USA, Frankreichs, der Türkei, des Irans usw. an ihm“, ist sich Netkatschjow sicher. Und im Zusammenhang damit versuche Moskau auch zu agieren. Wie armenische Medien melden, würden Einheiten des 102. russischen Militärstützpunktes in das Syunik-Verwaltungsgebiet verlegt. Am Freitag weilte der Kommandierende des Südlichen Militärbezirks der Russischen Föderation, Armeegeneral Alexander Dwornikow, in Jerewan und auf dem genannten Stützpunkt. Wie jüngst der amtierende Premierminister Armeniens Nikol Paschinian erklärte, „sind im Verwaltungsgebiet Syunik zwei Stationierungspunkte des 102. russischen Militärstützpunktes geschaffen worden. Dies ist eine zusätzliche Garantie für die Gewährleistung der Sicherheit nicht nur des Syunik-Gebietes, sondern auch Armeniens“.