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Deutschland hält an Fortsetzung des Dialogs mit Moskau fest


Am Freitag, dem 11. Dezember haben die Außenminister Russlands und Deutschlands, Sergej Lawrow und Heiko Maas, das Deutsch-Russische Themenjahr „Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung 2020-2022“ eröffnet. Bundesaußenminister Maas unterstrich in seinem Grußwort die Bedeutung des Themenjahres für den Dialog zwischen Deutschland und Russland. Es hält unter anderem solche Signale der Zusammenarbeit hinsichtlich der Zivilgesellschaft in der Zeit politischer Spannungen für wichtige.

Das Deutsch-Russische Jahr „Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung 2020-2022“ fügt sich in das erfolgreiche Format der bilateralen Themenjahre ein. Die vorangegangenen Themenjahre waren der Sprache und Literatur, den Jugendaustauschen, der Partnerschaften auf kommunaler und regionaler Ebene, aber auch dem Zusammenwirken zwischen Hochschul- und Wissenschaftseinrichtungen gewidmet. 

Gegenwärtig sind über 4.200 deutschen Unternehmen in Russland tätig. Gleichzeitig ist Deutschland Russlands zweitgrößter Handelspartner. Eine Reihe gemeinsamer Projekte existieren bereits in den Bereichen Ökologie und Klimaschutz – zum Beispiel die Unterstützung der Entwicklung umweltfreundlicher Technologien oder die Verarbeitung von Abfällen in einem geschlossenen Zyklus. 

Dazu gehören auch die Zusammenarbeit bei der Erschließung des gewaltigen Potenzials Russlands auf dem Gebiet der erneuerbaren Energieträger oder der kolossale Themenkomplex, der mit der Nutzung von Wasserstoff zusammenhängt. Seitens der deutschen Seite ist der Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft Organisator des Themenjahres. 

Minister Lawrow verwies seinerseits auf den symbolischen Charakter dieser Veranstaltung, da sie im Rahmen der ersten Sitzung des bilateralen Unternehmerrates erfolgt, der auf Initiative der russischen Regierung und des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft gegründet wurde. Heute bleibt die Zusammenarbeit auf den Gebieten Handel und Wirtschaft eines der stabilsten und pragmatischsten Elemente auf der russisch-deutschen Tagesordnung und fördert die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit beider Länder sowie der Anhebung des Wohlergehens unserer Bürger. 

Nach Meinung des russischen Ministers gehöre zu den Prioritäten die Förderung eines weiteren Erschließens des umfangreichen Potenzials der praktischen Kooperation zwischen Russland und Deutschland, aber auch des Erreichens der UNO-Ziele auf dem Gebiet einer nachhaltigen und stabilen Entwicklung bis zum Jahr 2030. Besonderes Augenmerk wird der Zusammenarbeit im Bereich der Wasserstoff-Energetik, der Digitalisierung sowie gemeinsamen innovativen Initiativen im Rahmen der Realisierung der Initiative „Partnerschaft für Effizienz“ geschenkt.

Aus der Sicht des Vorsitzenden der einflussreichen Unternehmensvereinigung Ostausschuss, Oliver Hermes, setze der Start zweier neuer deutsch-russischer Initiativen „ein starkes Signal für den Ausbau unserer Zusammenarbeit“. Er unterstrich, dass gerade in politisch schwierigen Zeiten der Ost-Ausschuss daran festhalte, „den Dialog zwischen Deutschland und Russland zu intensivieren“.

Die russisch-deutsche Zusammenarbeit macht in den letzten Jahren schwere Zeiten durch. Sowohl in Regierungskreisen Deutschlands als auch unter mehreren Abgeordneten beider Kammern des russischen Parlaments gibt es Kräfte, die anstelle einer Suche nach Kompromissen in brisanten politischen Fragen bestrebt sind, eine unversöhnliche Position einzunehmen, was die Rückkehr zu einem Dialog zu einer sehr schwierigen macht. Es genügt, an die gegenseitige Beschuldigungen in Bezug auf Cyber-Angriffen, an die gegenseitige Ausweisung von Diplomaten sowie den vermutlichen Mordanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny, der zu einem Anlass für die Verschärfung der gesamteuropäischen Sanktionen gegen Russland gerade auf Initiative Deutschlands wurde, zu erinnern. 

Wichtig ist jedoch, dass gleichzeitig Deutschland nicht auf eine Fortsetzung des Dialogs verzichtet. Und dies weckt die Hoffnung auf die Möglichkeit, bei Bestehen des Wunsches alle bestehenden strittigen Probleme zu regeln.