„Wir sind bereit“, antwortete der außenpolitische Berater des russischen Präsidenten Jurij Uschakow auf die Frage, ob man in Russland zu einem Dialog mit der Europäischen Union bereit sei. Das Wort ist gesprochen worden. Weiter, was immer auch von irgendwelchen hohen Tribünen aus und in welchem Land auch immer zu diesem Thema gesagt wurde (und natürlich wird sehr vieles gesagt), bleibt die Tatsache: Russland betrachtet als einen Partner hinsichtlich der Verhandlungen zur Regelung des Konflikts mit der Ukraine auch Europa. Und möglicherweise dieses in erster Linie.
Lange und qualvoll ist ein Schlussstrich unter die Periode der Hoffnungen und Enttäuschungen, die mit Donald Trump verbunden waren, gezogen worden. In dieser Zeit hatte es etwas von der russischen ewigen Angewohnheit, an ein Wunder zu glauben, gegeben. Da war er aufgetaucht, ein Zauberer aus dem Weißen Haus, ein guter Herr. Und er wird jetzt so etwas tun! Und der langjährige, sich in die Länge gezogene Albtraum wird zur allgemeinen Genugtuung ein Ende haben. Trump ist kein Partner für die europäischen Politiker, die sich entgegen den wirtschaftlichen Interessen ihrer Länder, die im Interesse irgendwelcher unklarer Ideen und Prinzipien der Ukraine „verschrieben haben“. Trump ist ein Geschäftsmann. Er denkt in Vorstellungen und Kategorien eines Vorteils und von Deals. Mit ihm gelingt es, sich zu einigen. So hatte man geurteilt. Es hat sich aber herausgestellt, dass nicht alles so einfach ist.
Trump hatte sich im Ausgangsansatz geirrt. Er hatte angenommen, dass der russisch-ukrainische Konflikt einem Streit von Wirtschaftssubjekten gleicht: Es gibt zwei Parteien, die sich aus irgendeinem Grunde in einen Streit verstrickten, geirrt, einander nicht verstanden haben. Daher brauchen sie einen einflussreichen, einen soliden Schiedsrichter, der sie an den Verhandlungstisch bringt, auf irgendwen Druck ausübt, irgendwem einen vorteilhaften Vertrag offeriert. Und da ist er, der Deal! Und weiter: Business as usual. Vielleicht wird es gar besser. Alle sind zufrieden, für alle ist es gut. Das Problem besteht nur darin, dass es noch nicht gelungen ist, auch nur einen zwischenstaatlichen Konflikt, der sich im Stadium der gegenwärtigen russisch-ukrainischen Konfrontation befindet, entsprechend einem Szenario zu beenden, das in der Welt des Business optimal und logisch ist. Wenn die Sache bis zu einem Schießen und umso mehr zu einem Blutvergießen solch eines Ausmaßes geraten ist, funktionieren die Erwägungen hinsichtlich eines Vorteils schon nicht mehr. Und „das Missverständnis zu beseitigen“, ist zu spät. Gebraucht werden irgendwelche anderen Stimuli und Argumente.
Ein möglicher oder sich bereits abgezeichneter Verhandlungstrack mit Europa ist zumindest schon dadurch kein schlechter, da sich die Europäer hinsichtlich der Natur des Konflikts nicht irren. Sie haben nicht wie Trump vor, auf zwei Stühlen zu sitzen: gleichzeitig ein Geschäftsmann und ein Politiker, ein Vermittler zwischen Russland und der Ukraine und Lieferant von Waffen für die ukrainische Armee zu sein. Die Europäer werden als Verbündete Kiews sprechen. Diejenigen, die für dieses aufgrund ideologischer und politischer Erwägungen eindeutig näher als Moskau sind, gab, gibt und wird es wahrscheinlich auch in der überschaubaren Perspektive geben. Dies haben klar sowohl der Präsident des Europäischen Rates António Costa als auch – was wichtiger ist – die Spitzenvertreter Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs gesagt. Denn jetzt gestaltet es sich so, dass die Europäische Union Politikern aus London, Berlin und Paris die Rolle eines Verhandlungsführers überlassen.
Sie haben ja auch für das ganze Europa eine Verhandlungsposition mit zwei Schlüsselpunkten formuliert – ein Stoppen der Kampfhandlungen entsprechend der bestehenden Frontlinie und ein Waffenstillstand als eine unbedingte Bedingung für Verhandlungen. Gesetzt wird offenkundig darauf, dass, wenn man einmal aufhört, die Gefechte schon nicht wieder aufflammen werden. Es wird ein auf Eis gelegter Konflikt in der Art von Zypern und Kosovo, wenn auch einer von einer weitaus größeren Dimension. Natürlich widerspricht dies den Abmachungen von Istanbul, die man im Kreml als einen Ausgangspunkt für mögliche Verhandlungen ansieht, und jenen Zielen der (militärischen) Sonderoperation (die immerhin bereits das fünfte Jahr andauert – Anmerkung der Redaktion), die erklärt worden waren. Aber ein Dialog ist halt auch dazu da, um ihn zu führen. In seinem Verlauf ergibt sich ein Verstehen dessen, welche Zugeständnisse der Seiten sich letztlich für sie als zulässige erweisen, und zugleich ein Begreifen des Preises, der dafür gezahlt werden muss, dass sie es nicht wagen, sich auf diese Zugeständnisse einzulassen. Schließlich darf nicht vergessen werden, dass in den europäischen Ausgangsvorschlägen nicht einmal eine Andeutung in der Hinsicht dessen gibt, was man in der Ukraine erwartet. Die britisch-deutsch-französischen Vorschläge sehen keinerlei Grenzen von 1991 und Abrams-Panzer auf den Straßen von Donezk (schon ganz zu schweigen von Sewastopol!) vor.
Jedoch lassen die jüngsten Erklärungen russischer Offizieller über eine unvermeidliche Niederlage der Ukraine wenig Chancen dafür, dass der Konflikt an der heutigen Frontlinie eingefroren wird. Bei solch einer Sicht auf das Problem sieht ein Waffenstillstand ausschließlich wie eine Atempause für die ukrainischen Truppen aus. Aus der Sicht Moskaus sei dies ein einseitiger Vorteil für Kiew. Wenn diese Hypothese stimmt, so ist verständlich, warum die Abgesandten Trumps – Steve Witkoff und Jared Kushner – nicht nach Moskau fliegen. Seit einiger Zeit schickt der amerikanische Präsident seine Vertrauten nicht zu Verhandlungen, wenn er kein eindeutiges Signal über die Bereitschaft zu Kompromissen erhalten hat. Allem Anschein nach gibt es kein solches eindeutiges Signal. Ergo gibt es auch keine Abgesandten, gibt es auch keinen Waffenstillstand und kein Stoppen. Es gibt aber die Fortsetzung der russischen Offensive.