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Emigranten vereinen die russische Opposition nur online


Wie die „NG“ erfuhr, tritt am 28. und 29. Mai das Forum für ein freies Russland zusammen, bei dem Emigranten aus der Russischen Föderation und die russische Opposition einen gemeinsamen Plan für weitere Handlungen und Aktionen im Kampf gegen die russischen Herrschenden ausarbeiten wollen. In diesem Frühjahr wird das Forum sein fünfjähriges Jubiläum begehen. Die Veranstaltung, die erstmals durch den russischen Oppositionellen und Schachspieler Garri Kasparow in Litauen ausgerichtet worden war, wird erneut aus Vilnius online stattfinden. Die Liberalen werden die Zukunft Russlands nach der Präsidentschaft von Wladimir Putin, neue Methoden des Widerstands und die Perspektive einer Revolution diskutieren und versprechen aber auch, die bekannte „Putin-Liste“ zu erweitern.

Laut Informationen der „NG“ findet das 10. Forum für ein freies Russland aus Vilnius in Form einer Online-Veranstaltung statt. Wie die Organisatoren erklären, seien unter den Hauptthemen des bevorstehenden Forums innenpolitische – die neue politische Realität im Putinschen Russland, die „repressiven Praktiken der Diktatur“, Strategien für die Opposition, Russlands Zukunft nach Putin, Methoden des Widerstands gegen das Regime unter den sich veränderten Bedingungen sowie die sozial-ökonomische Situation im Land. Aber auch außenpolitische: „der Kampf gegen das Regime mittels Sanktionen“, „Hybridkriege der Putin-Diktatur und die Wahrscheinlichkeit einer neuen militärischen Aggression“ sowie „Perspektiven für Revolutionen“.

Neben den Diskussionen in thematischen Sektionen erfolgt eine Abstimmung zur Aufnahme neuer Figuren in die „Putin-Liste“, aber auch die Präsentation neuer Vorhaben des Forums für ein freies Russland. Bemerkenswert ist, dass die Erörterung der Erweiterung der „Putin-Liste“ in einem geschlossenen Format erfolgen soll.

Unter den markantesten Rednern sind Garri Kasparow bei der Paneldiskussion „Die konstitutionelle Neuformatierung des Regimes: vorläufige Ergebnisse und Perspektiven“ und der Mitbegründer des Forums für ein freies Russland Iwan Tjutrin bei der Diskussion „Ziviler Widerstand in Russland: Herausforderungen und Errungenschaften“. Und bei der Diskussion „Die außenpolitische Strategie des Kremls unter den heutigen Bedingungen“ wird sich beispielsweise der Politiker Ilja Ponomarjow äußern.

Die Organisatoren erinnern daran, dass das Forum für ein freies Russland eine Konferenz der größten Plattform der russischen Opposition sei, und versprechen, dass die Veranstaltung im gewohnten offenen Format erfolgen werde. „Zu einem Teilnehmer des Forums kann jeder werden, der die Werte der Demokratie teilt und Russland für einen Teil der zivilisierten internationalen Gemeinschaft hält“, erklären sie.

Die angemeldeten Forumsteilnehmer kann an den Diskussionen und Arbeitsgruppen teilnehmen, aber auch Fragen im Verlauf der Podiumsdiskussionen stellen. Ungeachtet dessen, dass in den Anträgen der Organisatoren bisher das Thema der bevorstehenden Dumawahlen nicht ausgewiesen worden ist, werden die Nichteinverstandenen wahrscheinlich dieses „heiße“ Thema nicht umgehen, zumal nach der Abhaltung des Forums bis zum Beginn der Wahlkampagne nur wenige Tage bleiben werden.

Traditionell werden an der Arbeit des bevorstehenden Forums dutzende Redner teilnehmen, unter denen bekannte russische und ausländische Experten, Politiker, Aktivisten der Zivilgesellschaft, Schriftsteller, Wirtschaftsexperten und Journalisten sind. Es sei daran erinnert, dass das Forum seit dem Frühjahr des Jahres 2016 existiert. Und vor einem Jahr hatte es die Frühjahrsveranstaltung im Offline-Regime geplant, aber aufgrund der Coronavirus-Epidemie gecancelt und erst im November im Internet durchgeführt. Zuvor, im Herbst des Jahres 2019 war das Forum für ein freies Russland ebenfalls nur online veranstaltet worden. Scheinbar wird die bevorstehende Aktion bereits die dritte Veranstaltung im Online-Regime werden. Und es besteht der Zweifel, dass auch entsprechend der Ergebnisse der Duma-Wahlen im September die Emigranten erneut russische Aktivisten außerhalb eines Offline-Regimes zusammenführen werden.