Angesichts der täglichen Erfolgsmeldungen aus dem Verteidigungsministerium der Russischen Föderation über getroffene Frachtschiffe im Schwarzen Meer mit angeblichen militärischen Frachtgütern für die Streitkräfte der Ukraine, über attackierte Logistik- und Data-Zentren sowie andere ukrainische Infrastruktur-Objekte und Rüstungsunternehmen, entsteht dennoch der Eindruck, dass nicht alles so effektiv für Moskau erfolgt. Allein am Wochenende (am 24. und 25. Oktober) habe die russische Seite insgesamt 2369 ukrainische Drohnen vernichtet (Stand: Sonntagmittag). Und ausgehend von der Aussage des russischen Generalstabschefs Valerij Gerassimow gegenüber Präsident Putin, dass bis zu 98 Prozent aller gegnerischen Drohnen abgefangen und vernichtet werden, konnten so zum Beispiel in der Nacht zum Sonntag Industrieobjekte in Jelez (Gebiet Lipezk) und in der Verwaltungsregion Perm getroffen werden (aber auch Wohnhäuser, was zu Toten und Verletzten führte). Daher ist auch in der neuen Kalenderwoche damit zu rechnen, dass auf russischem Territorium weiterhin Infrastruktur-Objekte angegriffen werden. Zumal die Probleme Kiews mit den US-Systemen Starlink und Starshield scheinbar überwunden wurden. Bekanntlich hatte die Drosselung der Systeme für die Ukraine spürbare Schwierigkeiten an der Front, für das Militär, den Einsatz von Drohnen, die Logistik und die Kommunikation ausgelöst. Aber auch die russischen Truppen werden weiter systematisch und massiv ihre Schläge gegen das ukrainische Territorium fortsetzen.
Vor diesem Hintergrund verdient besondere Beachtung, dass ab 2 Uhr MEZ des 27. Oktober eine lokale Waffenruhe für die Kleinstadt Aljoschki wirksam werden soll. Die einst rund 24.000 Einwohner zählende Stadt im Verwaltungsgebiet Cherson liegt im Dnepr-Delta und wurde nach der Zerstörung des Kachowka-Wasserkraftwerks im Juni 2023 überflutet und erheblich zerstört. Dennoch leben laut unterschiedlichen Angaben heute noch immer zwischen 1500 bis 2000 Menschen in Aljoschki und werden von einer humanitären Katastrophe bedroht, gelangen doch kaum Lebensmittel und Medikamente in die zwischen den russischen und ukrainischen Truppen liegende Stadt. Dank dem Engagement der US-amerikanischen First Lady Melania Trump, aber auch der Bemühungen des Vatikans (siehe u. a. https://ngdeutschland.de/das-friedensstiften-von-papst-leo-xiv-basiert-auf-details/) gelangten die beiden Konfliktparteien zu der Vereinbarung, dort die Kampfhandlungen ab dem 29. Oktober vorübergehend einzustellen. Der Kiewer Generalstab kündigte an, die ukrainischen Streitkräfte würden alles tun, um den Einwohnern Aljoschkis zu helfen sowie die Sicherheit und Rettung ihrer Mitbürger zu gewährleisten. Dies wollen auch die russischen Militärs tun, so dass die Menschen vor Ort die Wahl treffen werden, entweder nach Russland zu gehen oder auf dem ukrainischen Territorium zu bleiben. In den nächsten Tagen wird wohl auch klar werden, wie und von wem konkret die Hilfe in die Stadt kommen wird. Kremlsprecher Dmitrij Peskow erklärte, dass die Evakuierung einige Tage in Anspruch nehmen werde.
Moskau erwarten internationale Highlights
Wjatscheslaw Wolodin, der Vorsitzende des russischen Unterhauses, berichtete am 14. Oktober, dass gegen Russland derzeit etwa 35.480 Sanktionen des Westens wirken. Ihr Ziel – unter anderem eine Isolierung Moskaus in der internationalen Arena. Die kommende Woche wird jedoch das Gegenteil beweisen. Zum dritten Gipfeltreffen „Russland – Afrika“ unter dem Motto „Für Frieden, Sicherheit und Entwicklung“ werden am 28. und 29. Oktober in Moskau zahlreiche, wenn auch nicht alle Staats- und Regierungschefs sowie Außenminister aus Afrika erwartet, so dass es nicht überrascht, dass auf der Agenda von Präsident Wladimir Putin in der kommenden Woche 20 hochrangige bilaterale Begegnungen stehen. Im Mittelpunkt stehen Fragen der Wirtschaft, des Handels und der Investitionen. Moskau verstärkt sein Engagement auf dem afrikanischen Kontinent, wobei es nicht nur militärische Unterstützung für Regierungen einiger Länder (z. B. in Mali) leistet, sondern auch ein antikolonialistisches Narrativ gegen die einstigen Kolonialmächte Afrikas propagiert und damit offene Ohren findet. Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte zu dem anstehenden Summit, dass „die Unterzeichnung eines soliden Pakets zwischenstaatlicher Abkommen und Wirtschaftsverträge“ erwartet werde. „Wir gehen davon aus, dass das dritte Gipfeltreffen zu einem neuen Meilenstein in der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Russland und dem afrikanischen Kontinent wird und die voranschreitende Dynamik unseres Zusammenwirkens verstärken sowie Bedingungen für eine fruchtbare gemeinsame Arbeit in den nächsten Jahren schaffen wird“, betonte Sacharowa.
Um eine Gewährleistung von Stabilität und eines Gleichgewichts der internationalen Energiemärkte wird es am 27. Oktober beim 8. Summit des Forums der Gasexportländer in Moskau gehen. Russland präsentiert sich erneut als ein zuverlässiger Partner auf dem Gebiet von Gas-Exporten. Und nicht nur für China. In den ersten neun Monaten dieses Jahres importierte die EU 12 Millionen Tonnen LNG, und derzeit macht russisches LNG 20 % auf dem europäischen Markt aus. Dennoch wolle aber die Europäische Union ab kommenden Jahr auf dieses verzichten, beklagte sich Präsident Putin in einem Interview für das russische Staatsfernsehen. Die Slowakei versucht freilich von diesem Brüsseler Kurs abzuweichen. Eine von Außenminister Juraj Blanar geleitete Delegation aus Bratislava wird dies in der russischen Hauptstadt am Montag, dem 26. Oktober sicherlich beim Treffen der „Zwischenstaatlichen Kommission für wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit“ signalisieren. Es werde da vor allem um das Thema Energie gehen, konkret um die Versorgung mit russischem Öl und Gas sowie um Kernbrennstoffe.
Und was nicht vergessen werden sollte
Die letzte Woche bescherte neue Belastungsproben für die russisch-österreichischen und russisch-moldawischen Beziehungen, auf die man in Moskau voraussichtlich in der neuen Kalenderwoche entschieden und symmetrisch reagieren wird. Wien hatte bekanntlich drei Diplomaten der russischen Botschaft sowie einen Vertreter der russischen Delegation für militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle zu „personae non gratae“ – also unerwünschten Personen – erklärt. Laut Angaben des österreichischen Außenministeriums hätten diese Diplomaten Tätigkeiten ausgeübt, die mit ihrem diplomatischen Status nicht vereinbar seien. Im Übrigen hatte Wien bereits im Frühjahr russische Diplomaten des Landes verwiesen.
Zu einem neuen diplomatischen Zwist ist es in der letzten Woche auch zwischen Moskau und Kischinjow gekommen, da im Dorf Chiştelniţa angeblich eine russische Drohne abgestürzt sei. Als Reaktion darauf erfolgte die Ankündigung über die Ausweisung eines Diplomaten der russischen Botschaft in Moldawien. Im Außenministerium in Moskau bewertete man dies als Teil des destruktiven antirussischen Kurses der Republik und erklärte, dass die „feindseligen Handlungen der Führung Moldawiens nicht ohne eine adäquate harte Antwort seitens der russischen Seite bleiben werden“. .ist es
Es ist damit zu rechnen, dass bereits am 29. Oktober westliche Botschafter Blumen am Solowezki-Stein gegenüber dem Hauptquartier des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB aus Anlass des Tages des Gedenkens an Opfer politischer Repressalien, der am 30. Oktober in Russland begangen wird, niederlegen werden. Am 30. September hatte Kremlsprecher Peskow noch erklärt, dass es keine politischen Häftlinge in Russland gebe. Derweil wurden in einer Liste der in Russland verbotenen und aufgelösten Menschenrechtsorganisation MEMORIAL mit Stand Februar 2026 ca. 5100 Personen ausgewiesen, die als politische Häftlinge bereits anerkannt wurden bzw. aufgrund politischer Motive verfolgt und inhaftiert wurden.
Ja, und am 29. Oktober erfolgt in der Staatsduma die 1. Lesung des Haushalts für die Jahre 2027-2029 erfolgen. Im November sollen bereits die folgenden zwei notwendigen Lesungen stattfinden. Es ist ein wahrer Zahlenwust, durch den sich die Volksvertreter jetzt durcharbeiten mussten, obgleich fast 35 Prozent der Ausgaben des föderalen Haushalts für das kommenden Jahr mit dem Vermerk „Geheim“ versehen worden sind. Einige Eckdaten bleiben jedoch mit Sicherheit im Gedächtnis hängen. Zum Beispiel, dass in den nächsten drei Jahren weiterhin ein Haushaltsloch von jeweils mehr als 5 Billionen Rubel pro Jahr geplant ist oder dass an manchen Ecken gespart werden soll. Dies betrifft u. a. die Ausgaben für die Bekämpfung onkologischer Erkrankungen, die von derzeit 44,9 Milliarden auf 3,8 Milliarden zusammengestrichen werden. Weniger Gelder soll es auch für die Subventionierung der russischen Autoindustrie geben. Während zum Beispiel 20 Milliarden Rubel für eine Subventionierung der Autopreise in diesem Jahr geplant sind, sollen es in den nächsten beiden Jahren nur jeweils sieben Milliarden Rubel sein. Dagegen bleiben die Ausgaben für die nationale Verteidigung vor einem Sequester verschont und erreichen ein neues Rekordniveau mit 17,1 Billionen Rubel oder 48,7 Prozent der gesamten Etat-Ausgaben (für dieses Jahr wird ein Anteil von 48,5 Prozent vorausgesagt).
Über einen „Jahrhundert-Prozess“ und andere Gerichtsverhandlungen der neuen Woche
Georgiens Parlamentschef Shalva Papuashvili bezeichnete die Behandlung eines Verbots von fünf Oppositionsparteien als einen „Jahrhundert-Prozess“ und erklärte, dass ein Verbot der Opposition die Demokratie in der Republik stärke (siehe auch https://ngdeutschland.de/georgiens-verfassungsgericht-hat-die-behandlung-der-klageforderung-nach-einem-verbot-der-opposition-begonnen/). Nach den ersten drei Verhandlungstagen (vom 21. bis einschließlich 23. Oktober) entstand der Eindruck, dass bis zum Urteil des georgischen Verfassungsgerichts noch geraume Zeit vergehen wird. In der neuen Kalenderwoche sollen in Tbilissi gleich an allen fünf Werktagen (vom 26. bis 30. Oktober), jeweils ab 12 Uhr Ortszeit die teilweise sehr vage formulierten Argumente der klagenden regierenden Partei „Georgischer Traum“ und Gegenargumente der Oppositionsvertreter vorgetragen werden. Letztere wissen dabei um die moralische Unterstützung nicht nur aus dem Westen, sondern auch in der Republik an sich. Ex-Präsidentin Salome Zurabishvili bezeichnete ein mögliches Verbot der Parteien als verfassungswidrig und „faschistische Politik“. Bedeutsamer ist jedoch sicherlich die Position der Georgischen orthodoxen Kirche, auch wenn die Verfassungsrichter sie ignorieren können. So formulierte Erzbischof Zenon Iarajuli von der Diözese Dmanisi und Agarak-Tashiri die folgende Warnung: „Ein Verbot politischer Parteien ist nicht einfach eine Methode, um politische Opponenten zu beseitigen. Dies ist eine Einschränkung des politischen Willens der Gesellschaft und ein Schritt zu einer schrittweisen Vernichtung der Möglichkeit eines Machtwechsels auf demokratischem Wege“, schrieb der Geistliche auf Facebook.
Nicht weniger spektakulär wird es in der Nachbarrepublik Armenien am Freitag, dem 30. Oktober zugehen. Der junge Richter Sersh Ruschanjan hat für 16 Uhr Ortszeit die nächste Verhandlung zur Strafrechtsklage gegen das Oberhaupt der Armenischen apostolischen Kirche Garegin II. und sechs Bischöfe wegen Behinderung der Umsetzung eines rechtskräftig gewordenen Gerichtsbeschlusses unter Ausnutzung der Dienststellung anberaumt. Möglichen Rückenwind für eine Einstellung des Verfahrens löste die jüngste Entscheidung von Richter Edgar Owannisjan aus, der die Rechtsposition der Kirche bestätigte, wonach die Ernennung und Entbindung von der Funktion eines Oberhaupts einer Eparchie (Diözese) eine ausschließliche Zuständigkeit des Oberhauptes der AAK und Teil der inneren Verwaltung der Organisation seien (siehe https://ngdeutschland.de/garegin-ii-hat-sich-gegen-paschinjan-gewehrt/). Ob es dazu kommen wird, ist fraglich, da die Anklage sich neu aufgestellt hat und sozusagen mit schwerem Geschütz aufwarten wird. Zum neuen Ankläger wurde der Stellvertreter des Generalstaatsanwalts Armeniens, Aram Aramjan, der um das Bestreben der Regierung von Premier Nikol Paschinjan weiß – eine Demontage von Garegin II., eine Reform der Armenischen apostolischen Kirche und deren Unterstellung unter den Staat.
Und auch Russland wird in der neuen Kalenderwoche Gerichtsverhandlungen erleben, die von Beobachtern als politisch motivierte angesehen werden. Am 28. Oktober wird zum Beispiel in Krasnodar ein Gericht den Fall des 19jährigen Vertreters der Partei „Jabloko“ Kurban Magomedrasulow verhandeln, dem Missachtung der Behörden angelastet wird. Zum Auslöser für diesen Vorwurf war eine öffentliche Kritik des jungen Aktivisten an der Art und Weise der Lösung der Benzin-Krise durch die Behörden geworden. Einen Tag vorher, am 27. Oktober wird gleich in zwei Stadtbezirksgerichten von Sankt Petersburg gegen Aktivisten verhandelt. Der „Jabloko“-Vertreter Dmitrij Chorsow, der bei den Staatsduma-Wahlen im vergangenen September im 218. Direktwahlbezirk kandidierte, soll für seine Wahlkampfmaterialien verantwortlich gemacht werden. Unter den Paragrafen 20.3.3 des russischen Ordnungsstrafrechts würden nach Auffassung der Anklage seine Worte „Ich bin der einzige Kandidat für Frieden“, „Für Frieden und Freiheit! Für ein Leben ohne Angst!“ fallen und damit die Streitkräfte des Landes diskreditieren. Ilja Remeslo, der einst sich als Putin-Anhänger offen bekannt hatte, muss sich wegen einer angeblichen Verbreitung von Fakes über die militärische Sonderoperation Russlands in der Ukraine verantworten. Das bisherige Vorgehen der Justiz gegen den 43jährigen Blogger aufgrund seines Manifests vom 17. März mit einer scharfen Kritik an Präsident Putin – erst Zwangseinweisung in die Psychiatrie und seit 17. Juli eine U-Haft – löst den Eindruck aus, dass das Verfahren mit einem Schuldspruch enden wird. Wann genau — ist jedoch unklar.
Landesverrat – in Russland ein zunehmender Grund von harten Urteilen
Das Menschenrechtsprojekt „Erste Abteilung“ legte am 23. Oktober eine bedrückende Statistik vor. Nach dessen Angaben haben russische Gerichte in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres mindestens 459 Urteile in Verfahren aufgrund von Staatsverrat, Spionage und anderen ähnlichen Paragrafen gefällt. Dies ist bereits mehr als im gesamten vorangegangenen Jahr 2025, als 458 derartige Urteile gefällt wurden. Auffällig ist dabei, dass die Gerichte immer häufiger die Informationen über die Angeklagten verheimlichen. Im ersten Quartal des Jahres 2026 lag der Anteil der anonymisierten Fälle bei 72,8 Prozent, im dritten Quartal bei 82,3 Prozent.
Bis zum September hat es noch rund 240 derartige Strafverfahren in den russischen Gerichten gegeben. Eines von ihnen ist das gegen die bekannte Menschenrechtlerin und Anwältin Maria Bonzler. Am 26. Oktober wird in Kaliningrad hinter verschlossenen Türen der Prozess gegen die 66jährige fortgesetzt, der von Richter Alexander Marotschkin geleitet wird. Laut vorliegenden Informationen hat er die Verteidigung von Maria Bonzler erheblich behindert, indem er drei ihrer Verteidiger vom Prozess ausgeschlossen, deren stark angegriffenen Gesundheitszustand ignoriert und u. a. einen Beschluss des Plenums des russischen Obersten Gerichts vom 13. Dezember 2012 über die Führung von Landesverratsprozessen missachtet hatte. Und gerade daher hat es die Anwältin abgelehnt, mit einem Schlusswort aufzutreten: „Ich habe nicht den Wunsch, mit meinen Verfolgern und Henkern zu kommunizieren“, schrieb sie in einem Brief vom 14. Oktober aus der U-Haft, der am vergangenen Freitag bekannt wurde. Angesichts dieser Umstände kann nicht ausgeschlossen werden, dass am Montag bereits ein Urteil mit einer langen Haftstrafe gegen Maria Bonzler gefällt wird.
„Dies ist ein wahres Kunstwerk“
Russlands Präsident Wladimir Putin hat, wie sich in der vergangenen Woche herausstellte, Zeit genommen, um sich das neue russische Filmepos „Die Geburt des Imperiums“ anzuschauen. Der Streifen von Andrej Krawtschuk kommt am 29. Oktober in die Kinos des Landes und erzählt 140 Minuten lang über Peter den Großen, der nach seiner Rückkehr in die Heimat im Verlauf von zehn Jahren das Land und die Armee umkrempelt. Dabei erlebt der Herrscher ernste Prüfungen, Enttäuschungen, Betrug und Verrat. „Mir hat der Film gefallen. Ich denke, dass dies ein wahres Kunstwerk ist“, erklärte das russische Staatsoberhaupt. Und bei der Begründung seiner Wertung unterstrich er: „Es (das Kunstwerk – Redaktion „NG Deutschland“) taucht in die Epoche ein, du fühlst dich als ein Teilnehmer aller sich vollziehenden Ereignisse. … Und ich möchte … die Hoffnung zum Ausdruck bringen, dass den Film so viel wie möglich Zuschauer ansehen“. Im russischen Staatsfernsehen wird bereits seit Wochen Werbung für das Historien-Drama gemacht, das in einer maximal großen Anzahl der Kinosäle gezeigt werden soll. Derweil hat man jedoch nicht vergessen, dass im Jahr 2019 die letzte große Arbeit von Regisseur Andrej Krawtschuk – „Bund der Rettung“ über den Dekabristen-Aufstand vom 26. Dezember 1825 – etwas mehr als 701 Millionen Rubel eingespielt hatte, womit die Produktionskosten von über 800 Millionen (davon unter anderem auch Gelder der russischen Steuerzahler) nicht gedeckt wurden. Dies ist aber heute ein generelles Problem des russischen Films, der oft mit Millionen-Zuschüssen aus dem Staatshaushalt einen Flopp nach dem anderen erlebt.
Moskauer Stadtväter ordneten Atmosphäre eines Märchens an
In zwei Monaten ist Weihnachten. Und da ist es dann auch bis zum Jahreswechsel nicht mehr weit. Schon jetzt gibt es in vielen Supermärkten der russischen Hauptstadt Christbaumschmuck und „Lambertz“-Lebkuchen in unterschiedlichsten Verpackungen (wobei die Preise natürlich manchen Käufer abschrecken). Bis zum 1. November sollen alle Moskauer Einkaufszentren, Geschäfte, Restaurants, Cafés, Hotels und ähnliche Einrichtungen entsprechend geschmückt werden. Bis Februar nächsten Jahres sollen sie „die Atmosphäre eines Märchens“ schaffen und „zu einem Anziehungspunkt für die Besucher werden“, heißt es auf der offiziellen Internetseite der Moskauer Stadtregierung. Um den Gestaltern und Inhabern der Einrichtungen dabei auf die Sprünge zu helfen, sprich: Dekorationsideen zu vermitteln, wurde die bunte und reichlich illustrierte Internetseite decor.mos.ru/zima geschaffen. Freilich kostet dies alles – Girlanden, LED-Panneaus, dekorative 3-D-Figuren, geschmückte Christbäume etc. — nicht wenig Geld. Die Stadtväter greifen da aber nicht unter die Arme, sondern drohen Geldstrafen von bis zu 50.000 Rubel (umgerechnet etwa bis zu 550 Euro) denjenigen Rechtspersonen an, die sich für das Stadtfestival „Winter in Moskau“ nicht herausputzen. Der Paragraf 8.6 des hauptstädtischen Ordnungsstrafrechts „Verstoß gegen die Anforderungen an das äußere Aussehen und den Inhalt von Werbekonstruktionen“ macht es möglich.