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Reaktion auf die Vorbereitung der Wahlen in Moskauer Stadtparlament


In der Redaktionsartikel von Nesawisimaza Gazeta werden die Folgen des Beschlusses der Wahlkommission der Moskauer Wahlen im Stadtparlament, die im September stattfinden sollen, eine Reihe der Oppositionskandidaten nicht zu zulassen. Als Vorwand dazu wurde 3% Klausel bei der Unterschriftensammlung benutzt. Die Kommission behauptet, dass mehr als 3% der Unterschriften für diese Kandidaten gefälscht sind. Das hat zu den Protesten und Demonstrationen geführt. 

Der bekannte Putins Gegenspieler Michail Chodorkowski hat auf den Beschluss der Wahlkommission über die Oppositionskandidaten, die nicht zur Teilnahme an den Wahlen in Moskauer Stadtparlament zugelassen sind, reagiert. Nach seiner Meinung müssen die Kandidaten, die nicht zugelassen sind, einen Schattenparlament gründen, um alle Beschlüsse der Moskauer Regierung und Parlament kritisch zu betrachten und eigene Lösungen anzubieten. 

So was, schreibt die Zeitung, war schon einmal in Russland erprobt. Im Oktober 2012 wurde ein Koordinationsrat der Opposition als Protest gegen Wiederwahl von Putin zum Russlands Präsidenten gegründet. Er hat ein Jahr existiert und im Laufe von diesem Jahr diesem Rat nicht gelungen wurde seine Programme zu realisieren. Solche Politiker wie Nawalny haben ihn deswegen bald verlassen. Das heißt, schlägt Chodorkowski dasselbe vor, was schon mal erprobt wurde. Aber hat heute russische außenparlamentarische Opposition keine bekannte Politiker und keine Medienunterstützung. Nawalny selbst kann an den Wahlen wegen entsprechende Gerichtsbeschlüsse nicht teilnehmen. Deswegen ist die Realisierung einer solchen Technologie in Russland sehr problematisch. 

http://www.ng.ru/editorial/2019-07-22/2_7629_red.html