Unabhängige Zeitung

Private Tageszeitung

banner ad

Verfassungsreform in Russland


Russische Verfassungsreform nimmt letzte Hürden. „Gerade hat das Parlament weitreichende Verfassungsänderungen verabschiedet, die Parlamente in den Regionen folgten am Donnerstag. Sie haben damit jene Reform durchgewunken, die es Putin erlauben wird, auch 2024 so zu tun, als ob er nie Russlands Präsident gewesen wäre: Seine vier Amtszeiten sollen dann auf «null» gesetzt werden.Zweimal kann er so bei den Wahlen antreten – und womöglich bis 2036 Staatschef bleiben. Sollte er das tun, wäre er länger als Stalin im Amt und als manch einer der zentralasiatischen Machthaber“. So einfach ist es nicht mit der Verfassungsreform, wie für seine Leser Moskauer Spiegel-Korrespondentin Frau Christina Hebel schreibt. Die Verfassungsreform muss noch vom Föderationsrat (Oberste Kammer) gebilligt werden und dann wird der Gesetzt mit dem Text des Reformes an die Verfassungsrichter geschickt werden. Erst nach der Zustimmung der Verfassungsrichter darf der Gesetzt zur Abstimmung zugelassen werden. Diese Abstimmung ist für 22 April vorläufig geplant.Dabei geht man davon aus ,dass Putin wenn er kandidiert wird wird einer der einigen Kandidaten. Die Wähler bestimmen zur Guten Letzt werden, wer der russische Präsident wird.  

In der Geschichte des modernen Russlands war schon einmal als die Verfassungsänderungen an Verfassungsrichter gescheitert wurden. Es ging um den dritten Frist für  Präsidenten Elzin. Nach der Bestimmung des Verfassungsgericht von 5 November 1998 wurde Elzin verboten zum dritten Mal im Jahre 2000 auf den Posten des russische Präsidenten zu kandidieren. Das heißt, dass es noch viele Instanzen gibt ,die entscheiden sollten, wer in Russland regieren wird. Dabei ist die Möglichkeit für Putin nach 2024 zu kandidieren nicht das Wichtigste im Vergleich zur Verfassung 1993.

Für viele russische Staatsbürger sind folgende Änderungen wichtig: russische Sprache als Sprache des staatsbildenden Volkes, Ehe als Union zwischen Mann und Frau, Verbot der Enteignung des Territoriums Russlands Es sind 206 Änderungen insgesamt eingetragen.