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Was will Putin?


Nesaisimaya Gazeta hat Redaktionsartikel unter dem Titel „ Wozu braucht Putin das Recht 2024 wieder an den Präsidentenwahlen teilzunehmen“ veröffentlicht.

Putin selbst hat die Verfassungsgericht gebeten über das Problem seiner Wiederwahl nach 2024 zu beurteilen. Anders gesagt, ob er nachdem die Korrekturen zum Grundgesetzt in die Kraft treten noch zwei Mal auf den Präsidentenposten kandidieren darf. Dabei ist es wichtig zu bemerken, dass Putin nicht sagt, dass er das unbedingt macht. Immerhin behaupten die Umfragen des Forschungsinstituts „Institut der sozialen Marketing“, dass für Putin 57% der Befragten in den Präsidentenwahlen 2024 stimmen konnten. 

Die Redaktion antwortet, dass Putin zum ersten Mal in der Situation geraten ist als er wirklich gehen soll. Die alte Verfassung gibt ihm dabei keine neue Kraftstelle auf der politischen Karte Russlands um Einfluss auf die Politik auszuüben. Putin kann dabei nicht garantieren, dass sich der mögliche Nachfolger loyal gegenüber ihn und seine Gefolgschaft benehmen wird. Die Sache ist so, dass für die Elite des Landes ein innerer Konflikt vorhanden ist. Heute tritt der Präsident als Schiedsrichter in diesen Konflikten. Es ist schwer sich vorstellen, wie sich die konkurrierenden Gruppen in den Eliten benehmen würden, wenn sie zum Schlussfolgerung gekommen würden, dass Putin wirklich die politische Szene verlassen wird. Alle Interessenten charakterisieren diese Möglichkeit für Putin wieder zu kandidieren als die Maßnahme zur Festigung der Stabilität im Lande. Das bedeutet, dass alle diese Jahren in Russland nur ein Staatsinstitut reibungslos funktioniert hatte- Putins Autorität.   

In 20 Jahren an der Macht von Putin ist im Lande wieder die Frage über die politischen Vorhersehbarkeit in der Machttransit offensichtlich scharf gestellt ist. Die Stabilität ist nicht Synonym der politischen Beschränkungen. Für einige ist die Vorhersehbarkeit und die Stabilität-in der Austauschbarkeit der Macht-für die anderen-in Unabsetzbarkeit.

Die politische Vorhersehbarkeit als eine der Charakteristik der politischen Stabilität, allem Anschein nach,konnte durch andere Zusammensetzung der Faktoren erreicht werden als es in Russland in diesem Jahrhundert die Tatsache ist.

http://www.ng.ru/editorial/2020-03-16/2_7818_editorial.html