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Wozu erinnert Nawalny an die wilden 90er


In dem neuen investigativen Report der Stiftung für Korruptionsbekämpfung (SKB), der einem Palast in Gelendschik (russischer Kurort am Schwarzen Meer – Anmerkung der Redaktion) gewidmet ist, schlägt Alexej Nawalny eine kleine Brücke von der Elite der ersten zwanzig Jahre des 21. Jahrhunderts, die er einer totalen Korruptheit bezichtigt, zur Elite der 90er. Es kommen die Namen von Oligarchen, Boris Jelzin, Valentin Jumaschew und Tatjana Jumaschewa (eine Tochter von Boris Jelzin – Anmerkung der Redaktion) sowie Pawel Borodin vor. Man kann sagen, dass Nawalny damit die „Geschichte der Frage“ aufdeckt und erzählt oder erinnert, auf welche Art und Weise Wladimir Putin an die Macht gekommen ist. Doch dies wird wahrscheinlich nur für die Vollständigkeit des Bildes getan. 

In Alexej Nawalny existieren ein investigativer Journalist und ein Politiker mit föderalen Ambitionen. Das politische „Ich“ verlangt eine Orientierung auf eine breite Wählerschaft. Unter dieser Wählerschaft bestehen immer noch Ressentiments hinsichtlich der 90er. Jelzin, die Jumaschews, Tschubais (Anatolij Tschubais, der als einer Initiatoren der großangelegten Privatisierungskampagne in den ersten Jahren des neuen Russlands gilt – Anmerkung der Redaktion), Oligarchen und Banker sind wichtige Marker für solch einen Wähler. Und wenn man sie sofort in einem Narrativ markiert, das auf das Masseninteresse ausgerichtet ist, gelingt es, das Publikum für den Erzähler zu gewinnen. Es beginnt bereitwilliger, das zu akzeptieren, was weiter dargelegt wird. Das traditionelle Publikum Nawalnys braucht dies nicht. Er muss aber die Basis erweitern. 

Das Thema einer Revanche für die 90er klingt immer häufiger in den Auftritten Nawalnys an. So erinnerte er in einem kürzlichen Interview für Sergej Gurijew an die Pfandauktionen, wobei er versprach, eine gewisse Sondersteuer von denjenigen zu erheben, die sich auf „zweifelhafte Weise“ in jener schweren Zeit bereicherten. Natürlich unterliegt diese Rhetorik den Aufgaben des Politikers Nawalny. 

Das Motiv der 90er und der „sich ungesetzlich bereicherten“ Oligarchen nähert den Gründer mit anderen linken Populisten einschließlich der Vertreter der System-, der parlamentarischen Parteien an. Gennadij Sjuganow beispielsweise sieht in einem Teil der von ihm kritisierten herrschenden Elite ideelle Erben jener liberalen Verfechter der Marktwirtschaft, die das große Land zerstört hätten. Die Kremlpartei „Einiges Russland“ ist für ihn dadurch schlecht, dass sie „liberal“ sei. Nawalny seinerseits spricht von einem Korruptionserbe. Der wesentliche Unterschied zwischen ihnen besteht darin, dass die Kommunisten lediglich einige Beamte und Minister antasten. Nawalny attackiert alle, und Putin in erster Linie. Der Unterschied besteht im Systemcharakter, im Talent der Erzähler, doch die politisch-diskursiven Wurzeln verflechten sich. 

Sofort nach der Festnahme Nawalnys veröffentlichte sein Mitstreiter Wladimir Aschurkow auf Facebook eine angeblich mit dem Gründer der SKB abgestimmte Liste von Bürgern Russlands, gegen die der Westen Sanktionen verhängen müsse. Dort gibt es acht Namen. Und unter ihnen sind Alischer Usmanow und Roman Abramowitsch. Von deren Beteiligung an der Geschichte mit der Vergiftung oder der Festnahme ist keine Rede. Gesagt wurde lediglich, dass Usmanow und Abramowitsch „Benefiziare der russischen Kleptokratie mit Vermögen im Westen“ seien.

Dies ist in Vielem die Wiederholung eines bekannten Motivs: In der Liste müssen bekannte Oligarchen sein, die in den 90ern aufgestiegen sind und deren Reichtum und Stellung in der Lage sind, bei der Wählerschaft Verärgerung auszulösen – und auslösen. Nawalny und seine Mitstreiter drücken auf die nötigen Knöpfe, wobei sie versuchen, das Interesse für ihr Narrativ zu verstärken und Sympathie des potenziellen Wählers auszulösen, wobei das Vertrauen gegenüber der herrschenden Elite untergraben wird. Die politischen Motive in den Veröffentlichungen der SKB sind mit einem journalistischen Interesse und Methoden verflochten, wobei mitunter das Setzen der Akzente diktiert wird. 

Ein möglicher Fehler Nawalnys besteht darin, dass er den Grad der Kenntnisse Putins über die Stimmungen, Gewohnheiten und die Denkweise des russischen Massenelektorats unterschätzt. Der Präsident hat völlig bewusst das Thema der „Legalisierung von Informationen US-amerikanischer Geheimdienste“ in den investigativen Materialien der SKB ins Spiel gebracht. Die Herrschenden heften nicht einfach so Nawalny und sein Team das Label ausländischer Agenten an. Die Wählerschaft kann der Korruption unter den Staatsbeamten schlecht gegenüberstehen, doch sie nimmt auch eine Einmischung des Westens in die russischen Angelegenheiten nicht besser auf. Das Thema des „Agenten Nawalny“ wird auf allen großen TV-Kanälen ständig behandelt, auch für den Wähler, auf den er sich orientieren möchte. Dies kann wirksamer als jegliche Anspielungen auf die wilden 90er in den Materialien der SKB sein.